undlegenden Ziele der Therapie darin fenen dabei zu helfen, die traumatis isse in einer realistischen Sichtweise hten und das angstfördernde Vermeidung lten zu überwinden. Die Wiedergewinnun ntrolle über
äre Regelversorgung. Zahlreiche psyc Kliniken in Niedersachsen bieten Tra ien an den Standorten Göttingen, Hann slutter, Liebenburg, Lüneburg, Rinteln torf an. Darunter befinden sich auch Klin ilweise muttersprachliche Therapieang n. Ist dies vor Ort nicht möglich, bem e Kliniken um den Einsatz qualifizierter herinnen und Dolmetscher. Insgesamt w
Zusätzliche Angebote durch freie Träger können eine sinnvolle Ergänzung sein. So setzt sich beispielsweise das Netzwerk traumatisierter Flüchtlinge e. V. für Migrantinnen und Migranten ein, die traumatisierende Erfahrungen durch Folter, Verfolgung, Krieg oder Flucht erfahren haben und an den kurz- oder l und/oder psychisch leiden und dadurch in ihrer Belastungs-, Arbeits- und Lebensfähigkeit eingeschränkt sind.
Das Netzwerk kümmert sich ehrenamtlich z. B. um die Vermittlung von Therapieplätzen und Dolmetscherinnen und Dolmetschern. Außerdem besteht ein enger Kontakt zur Psychotherapeutenkammer, mit der Ärztekammer und verschiedenen Kliniken.
Daneben gibt es mit dem Ethno-Medizinischen Zentrum e. V. (EMZ) in Hannover eine bundesweit einmalige Einrichtung zur Unterstützung einer bür
Kernpunkt der Aufgaben ist die verbesserte gesamtgesellschaftliche Integration von Migrantinnen und Migranten. Die Teilhabe an den Angeboten des Gesundheitswesens stellt davon einen Aspekt dar.
Zu 1: Der Förderantrag ist am 13. Oktober 2011 gestellt worden und am 14. Oktober 2011 eingegangen. Es handelte sich im Grunde um einen Antrag auf institutionelle Förderung für eine 0,5-Stelle einer psychologischen Psychotherapeutin und eine 0,1-Stelle einer Diplom-Sozialpädagogin. Der Antrag diente der Erhöhung der Chancen einer Förderung durch den Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) bzw. der Absicherung bei Nicht- oder Teilbewilligung von EFF-Mitteln, aber auch dazu, die Zielgruppen beraten zu können, die von der EFF-Förderung nicht erfasst werden
Nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der ambulanten sorgung und Nachsorge im Bereich gemeindenaher Psychiatrie und zur Förderung von Aktivitäten psychisch Kranker ist nur eine Festbetragsförderung von Projekten möglich.
Der Antrag musste am 14. Februar 2012 abgelehnt werden, weil zum einen das Projekt bereits begonnen wurde (Verbot des vorzeitigen Maßnahmebe- ginns) und zum anderen eine Projektförderung des Landes keine Bezuschussung laufender Personalkosten zulässt.
Zu 3: Die Balkankonflikte von 1991 bis 1999 haben Leid und Elend des Krieges mit seiner ganzen Grausamkeit in die Mitte Europas zurückgebracht. Die Versorgung traumatisierter Flüchtlinge hat für die Landesregierung eine sehr hohe Bedeutung. Hierbei ist es entscheidend, ihnen den Weg in unser Gesundheitssystem, das von Exp
eines der besten der Welt betrachtet wird, zu ebnen. Die Finanzierung von zusätzlichen Angeboten durch freie Träger kann eine sinnvolle Ergänzung sein.
3. Gibt es schon seriöse Echtwerte über den tatsächlichen Betreuungsaufwand der Straßenbauverwaltungen bei ÖPP-Bauprojekten und über die Betriebskosten des Konzessionärs?
ür den Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen ist das F nausbaugesetz des Bundes vom Oktobe it der Anlage „Be
Das und Stadte esweit in n als A-Mod on in Niede A 1 zwisch uchholz). und wird v ber hinaus weite Staffe ÖPPProjek r A 7 zw mmetal) in
Besta Ausbau vo Bau, Erhalt ng. Unabhängig davon, ist der konventio Der daran em– Seese s Deuts beschlos sprogramm wird ebenf Jahr begon Rede stehen recke Seese r Bund die v. Rede stehenden poten ren je na ienst übertr
des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 33 der Abg. Ronald Schminke, Dr. Gabriele Andretta, Heinrich Aller, Marcus Bosse, Frauke Heiligenstadt, Wolfgang Jüttner, Jürgen Krogmann, Olaf Lies, Klaus Schneck, Petra Tiemann, Sabine Tippelt und Gerd Ludwig Will (SPD)
In Niedersachsen gibt es Überlegungen, zukünftig den sechsspurigen Ausbau der A 7 zwischen dem Autobahndreieck (AD) Salzgitter und dem AD Drammetal über ein ÖPP-Projekt privatwirtschaftlich durchzuführen. Die Erhaltung und Unterhaltung sind ebenfalls Bestandteile bei bisherigen ÖPP-Projekten gewesen, wobei die Unterhaltung durch den Betriebsdienst der Autobahnstraßenmeistereien wahrgenommen wurde.
Von einer Privatisierung wären in diesem Fall insbesondere die Autobahnmeistereien Seesen und Göttingen sowie Teile des Geschäftsbereiches der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Bad Gandersheim betroffen. Die Landesregierung hat bisher von einem offenen Prozess gesprochen und darauf verwiesen, dass in der Sache noch nichts entschieden sei. Derzeit werde beim Bund ÖPP-Projekt „Ausbau A 7 zwischen AD Salzgitter und AD Drammetal“ eine überschlägige wirtschaftliche Eignungsabschätzung durchgeführt, teilt das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in der Drs. 16/4208 mit. In der Zwischenzeit wurde die Existenz eines vorläufigen Wertgutachtens bekannt. Darum müsste es der Landesregierung auch möglich sein, nunmehr fundierte Aussagen zu treffen.
1. Wie hoch sind die Betriebskosten der A 7 in diesem Bereich bei bis Bauweise, und welche Kosten würden vergleichsweise bei ÖPP-Projekten anfallen?
2. Werden die Betonplattenerneuerungen in dem vorläufigen Wertgutachten berücksichtigt, und welche Ergebnisse erbringt ein Kostenvergleich zwischen konventioneller Bauweise und ÖPP-Projekt bzw. den dann anfallenden Kosten?
darfsplan für die Bundesfernstraßen“. Mit dem Bedarfsplan ist der verkehrliche Bedarf definiert. Der im Bedarfsplan für Niedersachsen ausgewiesene Neu- und Ausbaubedarf steht im Einklang mit den verkehrspolitischen Zielen der Landesregierung. Die vom Bund vorg
ilt auch für die A 7 zwischen dem Autoba k (AD) Salzgitter und dem AD Drammeta Bereich ist deren sechsstreifiger Au nittsweise abgeschlossen, im Bau bz rtgeschrittenen Planung.
Bundesministerium für Verkehr, Bau ntwicklung (BMVBS) hat ab 2005 bund einer ersten Staffel vier ÖPP-Vorhabe ell Pilotprojekt gestartet - eines dav rsachsen (sechsstreifiger Ausbau der en dem Bremer Kreuz und dem AD B Dieses Pilotprojekt ist seit 2008 im Bau oraussichtlich im Herbst 2012 fertig. Darü hat das BMVBS im Juni 2008 eine z l von acht weiteren potenziellen ten angekündigt - eines davon (Ausbau de ischen dem AD Salzgitter und AD Dra Niedersachsen.
Bauabschnitt AD Salzgitter–Bockenem nell finanziert seit Mai 2011 im Bau. anschließende Bauabschnitt Bocken n ist in dem vom Haushaltsausschuss de chen Bundestages am 8. Februar 2012 senen Infrastrukturbeschleunigung s des Bundes enthalten. Mit dem Bau alls herkömmlich finanziert in diesem nen. Für den baulichen Teil des in den ÖPP-Projektes verbleibt die St n bis Nörten–Hardenberg. Sofern de g. Bestandteile bei dem in
ziellen ÖPP-Projekt analog anwendet, wä ch Länge der dem privaten Betriebsd agenen Unterhaltungsstrecke