Protocol of the Session on February 24, 2012

Die Personaldecke ist in dem Zusammenhang ein gutes Stichwort. Personalan und Verwaltung, wie es sie in an dern gibt, wären ein Schritt in d Denn ein Faktor, warum so viele Pflegekräfte wieder aussteigen - von solchen Berufsaussteigerinnen und -aussteigern gibt es viele; die Verweildauer im Beruf beträgt je nach Statistik zwischen vier und acht Jahren -, ist, das

verlangt, sich komplett, und eben nicht n zeitgetakteten Einheit, um den Mensche ern.

Ein weiteres Mittel, um die Preisspirale in ihrer Abwärtsbewegung zu stoppen, wäre im Übrigen, durch eine verbindliche kommunale Pflegebedarfsplanung ein Bettenüberangebot zu verhindern.

Damen und Herren von CDU und FDP heute die Chance gehabt, wirklich etwa flege in Niedersachsen

SPD-Fraktion haben zie

eil für uns Handeln angesagt ist - s ntagsreden.

(Beifall bei der SPD)

agekampagnen für die Pflege dienten rinnen lediglich als Betätigung

Sie, meine Damen und Herren von CDU und FDP, haben in der Pflege nichts vorangebracht.

Wir können uns das abe

anschauen. Wie sieht es da aus?

(Norbert Böhlke [CDU]: Sehr gut!)

Es gibt eine Kürzung der Investitionskostenzuschüsse für die ambulante Pflege um 20 % und

Streichung der Investitionskostenzuschü eingestreute Kurzzeitpfle

Euro. - Wir, meine Damen und Herren, stellen uns eine engagierte Pflegepolitik ein bisschen anders vor.

(Beifall bei d

iel gerühmte Pflegepakt besteht aus

man sich 13 Prüfaufträge gegebe substanzielle Vereinbarungen und substanzielles Handeln gab es nichts, wieder nichts und auch immer n

(Norbert Böhlke [CDU]: Sie reden

Ich mö e ausführen. Danke schön.

hlke [CDU]: Wowereit ist

Sie, m nd FDP, icht, aber wir haben ihn

Dank. - Dem Wunsch des Kollegen Max M auf die Re hgekomm n eineinhalb Minuten Redezeit.

Liebe en den Pflewas unsachgemäß dargestellt, möchte auf diesem Wege eine

it der Ministerin gesprochen.

icht! Das ist der kleinste meinsame Nenner!)

. Was alles soll denn da jetzt

rsachsen sehr unterschiedlich. - Das läuft. Bishe r, dass eine Ministerin

schon wieder alles schlecht!)

- Ich rede nicht die Pflege schlecht, Herr Böhlke. Ich habe höchsten Respekt vor den Menschen, die in der Pflege arbeiten, und das Tag für Tag.

(Beifall bei der SPD)

Frau Tiemann, ich unterbreche Sie. Es wird seitens des Kollegen Herrn Matthiesen der Wunsch geäußert - - -

chte zu End

Keine Chance auf Zwischenfragen?

Bitte!

Es gibt eine Kampagne, einen Pflegepakt, eine Stiftung und einen Antrag, der den Namen „Antrag“ eigentlich nicht verdient. Aber damit, meine Damen und Herren von der CDU und FDP, befinden Sie sich ja auch in bester Gesellschaft. Schauen wir doch einmal nach Berlin. Herr Rösler hat, was dieses Thema angeht, auch schon nichts bewegt.

(Norbert Bö auch in Berlin!)

Herr Bahr hat eine große Pflegereform angekündigt - geworden ist daraus ein Pflegereförmchen. Die schwarz-gelbe Koalition - oder sollte ich besser sagen: die gelb-schwarze Koalition? - hat kein Händchen für Pflege und auch keinen Mut zu einer wirklichen Reform.

(Norbert Böhlke [CDU]: Was macht denn das Land Berlin in der Sache?)

eine Damen und Herren von der CDU u haben diesen Mut n

Danke schön.

(Beifall bei der SPD)

Herzlichen

atthiesen nach einer Kurzintervention de der Kollegin Frau Tiemann wird nac en. Sie habe

Frau Kollegin Tiemann, Sie hab

gepakt gerade et wie ich finde. Ich Kritik an Sie richten. Was sagen Sie denn zu den Äußerungen der verschiedenen Partner d gepakts? Nach all dem, was ich gelesen habe, sind alle begeistert: