Protocol of the Session on February 24, 2012

Ich habe hier gerade eben erklärt, dass es ein Kernverfahren geben wird,

(Ina Korter [GRÜNE]: Das weiß ich, aber nicht flächendeckend für alle Schulen!)

das auf dem bisherig

chendeckendes Kernverfahren, ergänz lassbezogenes Verfahren.

(Ina Korter [GRÜNE]: Aber nicht für alle Schulen, nur Stichp

Das Kernverfahren ist nicht schulformbezogen. Das ergänzende Verfahren ist anlassbezogen; denn es gibt bestimmte Erkenntnisse in der Frage des Unterrichts, in der Frage der Berufsorientierung. Wie setzt ihr Sprachförderkonzepte um? Was macht ihr, um gezielt Unterrichtsmethodik und

Didaktik im Sinne unserer Schülerinnen und Schüler zu verbessern? - Darum geht es. Aber wenn Sie es nicht verstehen wollen - so habe auch ich das verstanden.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP Vizepräsident Dieter Möhrmann: Meine Damen und Herren, auch die SPD-Fraktion hat um zusätzliche Redezeit gebeten. Herr Poppe, drei Minuten! Claus Peter Poppe (SPD):

Die werde ich nicht brauchen, Herr Präsident, aber vielen Dank.

Ich will nur noch einmal auf zwei Punkte hinweisen:

Erstens. Herr Minister Althusmann sprach von fehlendem Grundvertrauen. Das ist selbstverständlich nicht der Fall. Das weise ich mit Empörung zurück.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Sowohl die SPD-Fraktion als auch die Fraktion der Grünen haben - ebenso wie die anderen Fraktionen, deren Vertrete dem Inspektionsverfahren gestanden.

Sie sprechen ja auch von flächendeckenden weiteren Inspektionen. Das heißt, es gibt da keinen Unterschied. Wir sind genauso daran interessiert, sowohl die positiven als auch die noch kritischen Merkmale von Schulen kennenzulernen und an den Schwächen zu arbeiten. Das Ziel ist Qualitätsentwicklung und Qualitätsverbesserung auf allen Seiten, gerade auch bei uns.

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Zweiter Punkt. Wir kritisieren nicht eine Fortentwicklung. Natürlich kann man an einem Kriteri

eiten, diesen verfeinern und du ormspezifische Elemente ergänzen. D

nicht das Problem. Wir kritisieren die wesentliche Verkürzung, das, was ich Amputation genannt habe. Wie soll man mit einem Drittel weniger Personal die gleichen Aufgaben fortführen? - Das ist nicht konsequent. Da widersprechen Sie sich selbst. Da liegt der Kernpunkt unserer Kritik.

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, nun hat auch die CDUFraktion zusätzliche Redezeit beantragt. Herr

mit einem Kernv e behaupt r alle

erarbeitet, und dann ist das

llen. Aber auch

Vizep

Liebe n findet nicht nur statt,

iele Daten über die zentralen Abschlus ibt Daten in den Inspektir auch anden. Die Daten liegen iese auszu Wenn sich dann an der einen oder

Haushaltsberatungen eigene Haushaltsvorchen,

die an keiner Stelle erläutert hat, wo sie Schwerekürzt werden

Wir haben uns, denke ich, mit dem Ministerium ga cht, wo S ir haben inem guten

d bei der FDP)

das mehrheitlich so beschlossen.

Dr. von Danwitz, Sie haben ebenfalls drei Minuten. Bitte! - Sie haben sowieso noch zwei Minuten.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Korter, Sie behaupten hier, es läge kein Konzept vor. Ich denke, der Minister hat ganz klar erläutert, wie in Zukunft inspiziert wird, und zwar

erfahren und dazu anlassbezogen. Si en hier, die Zeiträume, innerhalb dere

Schulen durchinspiziert werden, wären nicht klar. Das wird gemeinsam klar. Aber ich denke, es ist ganz deutlich herausgekommen, dass alle Schulen in Zukunft inspiziert werden und jederzeit damit rechnen müssen, dass eine Inspektion stattfindet.

(Ina Korter [GRÜNE]: Das stimmt ein- fach nicht!)

Sie haben das vorhin mit einer TÜV-Untersuchung verglichen und gesagt, eine TÜV-Untersuchung bei Autos müsse regelmäßig stattfinden. Natürlich kann man diesen Vergleich herste beim TÜV hat sich einiges geändert. Heute wird auch beim TÜV nach anderen Kriterien untersucht. So gibt es die Abgassonderuntersuchung, Fahrzeuge haben heute Xenonlicht und diese Dinge. Ähnlich ist es bei der Schule; auch da entwickelt sich etwas. Sie wissen doch, dass wir in Zukunft ganz neue Bereiche untersuchen müssen. Ich nenne das Thema Inklusion. Wie gehen die Schulen damit um? Wie sind sie darauf vorbereitet?

Herr Kollege von Danwitz, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Korter?

räsident Dieter Möhrmann:

Frau Korter, bitte!

Vielen Dank. - Herr Kollege von Danwitz, können Sie mir denn sagen, wie stichprobenartige, anlassbezogene Kontrollen mit weniger Personaleinsatz damit zu vereinbaren sind, dass alle Schulen in Niedersachsen einmal drankommen sollen? Das schließt sich doch aus.

Herr von Danwitz, bitte!

Dr. Karl-L

Frau Korter, Inspektio

indem man Schulen aufsucht. Wir haben sehr viele Daten; der Minister hat das ausgeführt. Es liegen bei den Landesschulbehörden und in den Ministerien sehr v

sarbeiten vor. Es g

onsberichten. Die Schulen haben abe re Dokumentationspflichten zu erfülle

vor. Es bietet sich nun wirklich an, d werten.

anderen Stelle Auffälligkeiten ergeben, sind gezielt diese speziellen Schulen zu besuchen. Wenn Mängel festgestellt werden, dann ist das mit Beratung und Unterstützung auf den richtigen Weg zu bringen.