Protocol of the Session on October 12, 2011

und muss gestehen: Wenn man jetzt auf einmal vorne steht, ist es doch nicht so einfach, wie man sich das vorher vorgestellt hat.

Um auf den Zwischenruf zurückzukommen: In Teilen trifft es das sogar.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Ja! Ich glau- be, in drei Teilen!)

- In drei Teilen? Die drei Teile wollte ich Ihnen jetzt nennen. Wir waren einerseits natürlich drei Abgeordnete, die 2003 hier gemeinsam angefangen haben und die die ganze Zeit gemeinsam in einer Reihe saßen. Wir waren manchmal auch drei Musketiere. Manchmal durften und konnten wir auch „Die Drei von der Tankstelle“ sein. Aber auch das ist manchmal ja ganz gut!

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU)

Es ist schön, wenn man geht und ausschließlich positiv zurückschauen kann. Ich kann positiv zurückschauen; denn ich freue mich über unheimlich viele wichtige Erfahrungen, die ich hier machen durfte, über unheimlich viele wertvolle Begegnungen, die ich hier haben durfte, und über unheimlich viele Freunde, die ich in dieser Zeit gewinnen konnte.

Ich möchte mich ganz herzlich bedanken für alles das, was ich hier erfahren und lernen durfte. Ich nehme es gerne mit in mein neues Amt. Es wird mir sicherlich an vielen Stellen helfen.

In einer solchen Zeit gibt es natürlich auch immer schmerzliche Momente. Einer, den ich nie vergessen werde, ist das Spiel des FC Landtag, bei dem

ich leider vom Platz getragen werden musste und nicht mehr gehen konnte. Das war im Übrigen ein Spiel gegen die Landespressekonferenz. Es ist allerdings auch ohne jede Fremdeinwirkung passiert.

Aber auch das hatte etwas Positives. Die SPD hatte ihr Sommerfest auf diesem Sportgelände direkt nebenan. Als ich behandelt wurde, kam mein ehemaliger Kollege Uwe-Peter Lestin an den Spielfeldrand und sagt: Matthias, wer hat das gemacht? Wen muss ich jetzt vors Schienbein treten? - Das sind die Freundschaften über Parteigrenzen hinweg, die ich ausdrücklich erwähnen möchte. UwePeter Lestin war ein Kollege in meinem Wahlkreis, den ich kennen- und schätzen gelernt habe. Wir sind bis heute befreundet und tun auf kommunaler Ebene auch heute noch viel zusammen. Ich denke, es ist auch eine wichtige Erfahrung - deswegen möchte ich es gerne sagen -, dass es gute Freundschaften nicht nur innerhalb von Fraktionen, sondern auch weit darüber hinaus gibt.

Bedanken möchte ich mich ganz herzlich auch bei den Mitgliedern des Rechtsausschusses, dem ich von Beginn an angehören durfte. Neulich war eine Kollegin zur Vertretung im Rechtsausschuss. Man hatte ihr vorher schon gesagt, dass in diesem Ausschuss eine total tolle Atmosphäre herrscht, also ein sehr gutes Klima. Hinterher hat sie auch bestätigt, dass es so war. Ich möchte mich ausdrücklich dafür bedanken, dass die Zusammenarbeit im Rechtsausschuss von einer sehr sachlichen Diskussion - einem harten Ringen um den richtigen Weg, aber doch immer fairen Auseinandersetzungen - geprägt war. Das habe ich in der politischen Diskussion als sehr wohltuend empfunden.

Deswegen möchte ich an dieser Stelle auch ausdrücklich unserem Sprecher in diesem Ausschuss, Uwe Biester, ganz herzlich danken, der immer souverän mit klaren Worten Dinge auf den Punkt gebracht hat und Sitzungen geleitet hat. Deswegen wird er auch über die Fraktionsgrenzen hinweg geschätzt, glaube ich. Ich möchte mich aber auch bei ihm bedanken, weil er für die Abgeordneten und Mitglieder seines Arbeitskreises immer Zeit und immer ein offenes Ohr hatte. Ganz herzlichen Dank dafür, lieber Uwe!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Abschließend richte ich ein herzliches Dankeschön an meine Fraktion, weil für die Fraktion genau das Gleiche gilt. Egal wer Vorsitzender war, egal wer Parlamentarischer Geschäftsführer war, egal wer in welcher Funktion war - ich wusste als Abgeord

neter immer, ob es um politische Fragen oder auch mal um persönliche Probleme geht, dass die Menschen, die Mitglieder unserer Fraktion sich immer Zeit dafür nehmen. Auch dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken - ebenso für die gute Aufnahme in dieser Fraktion im Jahr 2003 und für die gute Zusammenarbeit.

Ich wünsche dem Haus und allen Mitgliedern für die Zukunft weiterhin gute Entscheidungen für unser Land und für die Menschen bei uns. Ich sage danke für alles, was ich hier lernen durfte, was mir mit auf den Weg gegeben wird, und freue mich darauf, dass wir - wenn auch zukünftig in verschiedenen Funktionen - gemeinsam weiterhin viel für unser Land, für unsere Heimat und vor allem für die Menschen bei uns auf den Weg bringen. Vielen Dank für die schöne Zeit hier!

(Starker Beifall)

Herzlichen Dank. - Ich möchte jetzt unmittelbar den nächsten Redner aufrufen. Herr Kollege Schobert hat sich zu Wort gemeldet.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Sache: Eigentlich passt es wunderbar, dass ich heute voraussichtlich zum letzten Mal hier zu einem medienpolitischen Thema reden darf. Medienpolitik ist auch Wirtschaftspolitik. Als wir vor zweieinhalb Jahren diese Thematik zum ersten Mal beraten haben, war es Medienpolitik. In diesem Punkt ist es jetzt Wirtschaftspolitik. So ist das im Leben; vieles hängt zusammen.

Wichtig ist - und das möchte ich betonen -, dass wir wieder einmal in ganz wichtigen Dingen hier als Landtag gemeinsam stehen, gemeinsam für die Interessen unseres Landes eintreten und damit im Grunde genommen den Boden bereiten, dass wir auch bei diesem Thema, über das wir alle gleich gemeinsam abstimmen, als Land Niedersachsen im Bundesrat ein wichtiges Wörtchen mitzureden haben.

Lassen Sie mich jetzt noch den letzten Satz zur Sache, also zu diesem Antrag, sagen. Es ist unheimlich wichtig, dass man beim Bund in Bewegung kommt; denn unsere Verbände warten auf die Entschädigungszahlungen. Das muss jetzt endlich einmal über die Bühne gehen.

(Beifall)

So viel dazu. - Jetzt möchte ich mich, weil wir gerade noch beim Themenkomplex Medien und Wirtschaft sind, zuallererst einmal insbesondere bei allen Medienpolitikerinnen und Medienpolitikern dieses Landtages herzlich bedanken. Es ist für uns in den vergangenen neun Jahren ja nicht einfach gewesen, die Medienpolitik stärker zu verankern. Ich denke aber, wir können uns alle ein bisschen zu Recht auf die Schulter klopfen, dass wir es geschafft haben, insbesondere in unserem Ausschuss die Medienpolitik zu stärken, und dass wir es geschafft haben, in diesem Bereich auch wichtige, wertvolle Akzente zu setzen.

Wenn ich mich bei Ihnen allen, bei euch allen bedanke, dann möchte ich in diesen Dank ganz ausdrücklich das Medienreferat der Staatskanzlei und natürlich auch unseren Landeschef, Herrn McAllister, sowie die Chefin der Staatskanzlei herzlich mit einbinden; denn dort ist die Medienpolitik angesiedelt, und ich kann zumindest für mich feststellen, dass die Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei in diesem Themenbereich immer höchst angenehm war. Herzlichen Dank dafür! - Vielleicht kann man diesen Dank auch einmal im Hause weitergeben, weil es wirklich eine fantastische Zusammenarbeit war.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Man kann sich anstrengen, so sehr man will - wenn man nicht eine tolle Fraktion hat, die einen trägt und die einem auch manches Mal etwas verzeiht, wenn man vielleicht ein bisschen über die Stränge schlägt oder Ähnliches, kommt man nicht weiter. Aber ich kann für mich sagen, dass ich die ganz tolle Möglichkeit und die ganz tolle Chance hatte, in einer ganz tollen Fraktion, nämlich in der Fraktion der CDU, hier im Land Politik mitgestalten zu dürfen.

Deswegen, liebe Kolleginnen und Kollegen: Herzlichen Dank für die vielen schönen arbeitsreichen und produktiven Jahre, aber auch die vielen Jahre, in denen wir schöne Freundschaften geschlossen haben! Ich bedanke mich ausdrücklich dafür.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

In diesen Dank möchte ich natürlich auch unsere Freunde und Partner von der FDP mit einbeziehen. Seht es mir nach, wenn ich gleich auch noch einen weiteren Bogen schlage, und zwar in alle Fraktionen dieses Hauses hinein! Es hat mir hier nämlich einfach Spaß gemacht; denn wenn man gemeinsam Politik macht, wenn man sich gemeinsam unterhält und wenn man, wenn die Mikrofone aus

sind, auch mal einen Kaffee trinken geht - wir trinken ja alle keinen Alkohol -,

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Nicht lügen!)

ist das eine schöne Sache. So funktioniert Politik auf der kommunalen Ebene. Und so funktioniert eine gute Politik auch hier bei uns im Land Niedersachsen. Deswegen an Sie alle ein herzliches Dankeschön!

(Beifall)

Zum Abschluss darf natürlich auch eines nicht fehlen.

(Zurufe von der CDU)

- Nun wartet einmal ab! So schnell kommt der Abschluss noch nicht. Frau Präsidentin, ich bin aber gleich fertig.

Von meinem geschätzten Kollegen Matthias Nerlich ist schon ein Wort in Richtung einer Betriebssportgemeinschaft unseres Hauses gefallen. So würde man den FC Landtag ja eigentlich nennen. Der FC Landtag, der hier während der Sitzungen normalerweise keine Rolle spielt, ist eine sehr schöne Einrichtung, weil dort Männer und Frauen aus allen Fraktionen Fußball spielen, aber seit dem 17. Juni 2007 auch - das ist sehr wichtig - Mitarbeiter unserer Landtagsverwaltung. Seit diesem Tag haben wir es geschafft, dass sich unser Landtag, was zumindest den Sport angeht, als Einheit sieht und wir alle - Abgeordnete und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung - zusammen Fußball spielen. Wolfgang Jüttner hatte gegenüber der Braunschweiger Zeitung einmal gesagt: Wir haben auch einen Fußballklub, den FC Landtag, der dauernd eine Klatsche kriegt und immer nur verliert. - Diesen Zeitungsausschnitt habe ich aufgehoben. Das mit dem Verlieren hat sich geändert; denn wie Sie alle erfahren haben, haben wir seit dem 17. Juni, wenn ich mich richtig erinnere, sieben Siege, zwei Unentschieden und drei Niederlagen auf dem Konto. Insbesondere, liebe Landespressekonferenz, werden wir alle den 16. Oktober 2007, einen historischen Tag, nicht vergessen: Damals haben wir das erste Mal gegen die Landespressekonferenz gewonnen, und zwar mit 4 : 1.

(Beifall)

Weitere Siege wie z. B. auch in diesem Jahr folgten. Von daher möchte ich allen Sportbegeisterten hier im Landtag weiterhin viel Erfolg bei den Spielen wünschen. Das gilt aber auch - hier haben wir ja nicht nur aktive Fußballspieler, sondern auch weitere Fußballbegeisterte - auch allen hiesigen

Fanclubs. Meiner Landtagsraute wünsche ich ganz besonders, dass unser HSV allmählich wieder nach oben steigt.

(Zurufe)

Das soll es von mir für heute gewesen sein. Es wäre schön gewesen, wenn drei von mir und von uns allen sehr geschätzte Menschen heute mit dabei gewesen wären. Wir wissen, wie der Kreislauf des Lebens aussieht. Aber im Gedanken sind wir bei ihnen, und ich weiß, dass sie auch bei uns sind.

Zum Abschluss - auch das gehört zur ganzen Geschichte dazu - möchte ich für die Insider sagen - die anderen mögen es mir nachsehen -: „Auto brumm brumm!“ werden Sie hier jetzt nicht mehr hören.

Es war eine schöne Zeit! Danke schön.

(lebhafter Beifall bei der CDU und bei der FDP sowie Beifall bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der LIN- KEN)

Ich möchte mich den Worten des Kollegen Möhrmann anschließen, der vorhin einige Worte an den Kollegen Wiese gerichtet hatte. Im Namen aller Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages danke ich Herrn Kollegen Wiese - das wiederhole ich gerne -, Herrn Kollegen Nerlich und Herrn Kollegen Schobert für die Kollegialität und für das überparteiliche Zusammenstehen ganz herzlich. Vielleicht liegt es auch an dem Bereich des Sports, weil dieser zur Fairness verpflichtet. Das sollte für uns alle eine Vorbildfunktion darstellen.

Herr Kollege Möhrmann hatte schon darauf hingewiesen, wie stark Sie sich auch kommunalpolitisch engagiert haben. Ich möchte das noch ergänzen. Sie setzen sich nicht nur kommunalpolitisch ein, sondern auch in Vereinen und Verbänden haben Sie sich eingebracht. Das werden Sie mit Sicherheit weiterhin vorbildlich tun.

Wir sagen ein ganz herzliches Dankeschön auch im Namen des Präsidiums dafür, dass dieses Trio weder in der 15. noch in der 16. Wahlperiode in irgendeiner Form Anlass gegeben hat, dass wir einen Ordnungsruf hätten erteilen müssen. Das ist ein vorbildliches Verhalten.

(Unruhe und Zurufe)

- Was glauben Sie, was wir hier so alles hören. Manchmal bin ich dankbar, dass die Stenografen nicht alles mitschreiben - die hören noch besser.

Wir sagen Dankeschön. Ihnen allzeit viel Glück, Gesundheit, Gottes Segen und zukünftig ein vielversprechendes Engagement in Winsen an der Luhe, in Gifhorn und in Helmstedt. Eine glückliche Hand!