Protocol of the Session on June 23, 2005

Weiterentwicklung in den Bereichen Pferdetourismus, therapeutisches Reiten und Reiten als Schulsport angestrebt.

Der Sprecher der Fraktion der FDP schloss sich den Ausführungen des Vertreters der CDUFraktion an und ergänzte, dass die Rolle des Pferdes in der Landwirtschaft wieder an Bedeutung gewinne, da sich eine zusehends größer werdende Zahl von landwirtschaftlichen Betrieben - bedingt durch die steigende Beliebtheit der Freizeitreiterei auf die Haltung und Versorgung dieser Pferde als Haupterwerb spezialisiert hätten.

Die Vertreter der Oppositionsfraktionen erwiderten indessen, dass sie im Hinblick auf die knappe Haushaltslage des Landes Niedersachsen die Durchführbarkeit der in dem Entschließungsantrag angesprochenen Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Pferdelandes Niedersachsen anzweifeln würden.

In einer vom Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einvernehmlich beschlossenen öffentlichen Anhörung am 18. Februar 2005 stellten sodann Vertreter aus den Bereichen des Pferdesports und der Pferdezucht ihre Positionen dar. Der Sprecher des Niedersächsischen Reiterverbandes verdeutlichte hierbei stellvertretend für den Kreis der Anzuhörenden die erfolgreiche Arbeit bewährten Strukturen der Verbände und den daraus resultierenden internationalen Erfolgen niedersächsischer Reiter und Pferdezüchter. Zwecks Fortsetzung dieser erfolgreichen Arbeit hätten sich nunmehr die großen Pferdesport- und Zuchtverbände auf die Gründung einer übergeordneten Koordinierungsstelle, der Pferdeland Niedersachsen GmbH, verständigt. Die Verbände, so der Vertreter abschließend, hofften nunmehr auf eine Unterstützung durch die Landesregierung bei den Aktivitäten der Koordinierungsstelle.

Bereits vor der Anhörung zum Thema Pferdeland Niedersachsen wurde dem Agrarausschuss ein Antrag der SPD-Fraktion direkt überwiesen, der jedoch nach Auswertung der Anhörung der einzelnen Verbände zurückgezogen und durch einen neuen - aktualisierten - Antrag in der Drucksache 1935 ersetzt wurde. Im weiteren Beratungsverlauf stellte der Sprecher der SPD-Fraktion die Zielsetzung des Entschließungsantrages seiner Fraktion dar: Danach werde die Landesregierung aufgefordert, die neu gegründete Pferdeland Niedersachsen GmbH mit einer Mitgliedschaft und einem ge

meinsamen Strategiepapier zu unterstützen. Darüber hinaus sollten vorhandene Förderinstrumente, wie z.B. Mittel aus PROLAND, verwendet werden, um eine Weiterentwicklung und Qualitätsverbesserung insbesondere von reittouristischen Angeboten sicherzustellen.

Auch die CDU-Fraktion machte sich das Ergebnis der Anhörung zu Eigen und brachte im Laufe der Beratungen einen Änderungsvorschlag ein, indem insbesondere auf das von der neuen Koordinierungsstelle erarbeitete Konzept „Weiterentwicklung des Pferdelandes Niedersachsen“ abgestellt wurde, verbunden mit der Bitte an die Landesregierung, bei der Umsetzung maßgeblich mitzuwirken.

Das zu Beginn der Beratungen angestrebte Ziel, eine von allen Fraktionen getragene Beschlussempfehlung an den Landtag zu richten, konnte trotz entsprechender Bemühungen nicht erreicht werden, da betreffs des Finanzierungskonzeptes für die Pferdeland Niedersachsen GmbH kein Konsens erzielt werden konnte und es damit abschließend zu der eingangs genannten mehrheitlichen Empfehlung des federführenden Agrarausschusses kam.

Die mitberatenden Ausschüsse für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Inneres und Sport, Wissenschaft und Kultur, Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, Haushalt und Finanzen sowie der Umweltausschuss haben sich dem so gefundenen Beratungsergebnis des Agrarausschusses ohne weitergehende Diskussionen angeschlossen.

Am Ende meiner Berichterstattung bitte ich Sie daher namens des federführenden Ausschusses für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, der Beschlussempfehlung in den Drucksachen 2042 und 2043 zuzustimmen.

Vielen Dank, Kollege Steinecke. - Von der CDUFraktion hat sich Herr Kollege Hogrefe zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Hogrefe!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Pferdeleute reden an sich nicht so viel, sie handeln. Deshalb sind wir auch schon mitten im Umsetzungsprozess bei Pferdeland Niedersachsen.

Dies wurde und wird begleitet von den großen Fachzeitschriften, auch vom Spiegel und von der Zeit. Insgesamt ist in den letzten eineinhalb Jahren viel Aufmerksamkeit erzeugt worden. Wir sind auch dadurch ein Stück weitergekommen. Selbst die Deutsche Reiterliche Vereinigung in Warendorf unterstützt uns. Sie sagt, dies, was in Niedersachsen passiert, ist ein Modell auch für andere Bundesländer.

Die Grundlage für unsere Initiative Pferdeland Niedersachsen wurde gleich nach dem Regierungswechsel vor zwei Jahren gelegt. Den Anstoß dazu gaben die Zuchtverbände, vor allem der Hannoveraner Verband. Es stand die Sorge im Raum, dass unser Land, die Pferdezucht und der Pferdesport weltweit nicht mehr mit den Mitbewerbern in den Niederlanden und in Frankreich werden konkurrieren können, wenn nichts Einschneidendes passiert. Dazu ein Beispiel.

Die niederländische Warmblutzucht registriert inzwischen mehr Fohlen als die Oldenburger und die Hannoveraner zusammen. In Frankreich wird der Reitsport stärker gefördert als bei uns in Deutschland. Vom Horse-Business als Wirtschaftsfaktor in Nordamerika muss man ebenfalls reden. Das ist ein Beispiel dafür, wie man die Sache angehen kann.

(Zuruf von der CDU)

Meine Damen und Herren, vor diesem Hintergrund ging und geht es darum, in Niedersachsen alle Kräfte in der gesamten Pferdeszene, in der Pferdezucht und im Sport mit dem zu bündeln, was Parlament und Regierung leisten können.

Meine Damen und Herren, wie das Horse Council in den USA braucht auch Niedersachsen eine Institution mit Vermittlerfunktion zwischen Politik und Pferdewelt. Dafür setzen wir uns ein.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Inzwischen hat die Parlamentsdebatte Früchte getragen. Am 25. April dieses Jahres haben sich die sechs Pferdezucht- und Sportverbände in Niedersachsen mit besonderer Bedeutung zu einer Pferdeland GmbH zusammengeschlossen. Sie haben erhebliches Kapital für diesen Zweck aufgebracht.

Diese GmbH ist eine Basisstruktur. Sie strebt an, alle Interessierten und Beteiligungswilligen einzubeziehen. Außerdem ist ein Kompetenzzentrum im Aufbau.

Meine Damen und Herren, wir als Parlament können erfreut registrieren, dass die Landesregierung hierbei vorbildlich vorangeht, insbesondere der Ministerpräsident als Schirmherr der ganzen Angelegenheit und der federführende Minister HansHeinrich Ehlen. - Lieber Hans-Heinrich, dafür ganz herzlichen Dank!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Nun ist ja von der SPD bisher immer ins Feld geführt worden: Beteiligt sich denn auch das Land finanziell? - Meine Damen und Herren, ich kann Ihnen die gute Nachricht geben: Das wird passieren. Insofern können Sie heute auch dem Antrag zustimmen.

(Oh! bei der SPD)

Herr Minister Ehlen wird gleich noch darauf eingehen.

(Zuruf von Wolfgang Jüttner [SPD] Meine Damen und Herren, die großen Anhörungen zu den vorliegenden Anträgen haben deutlich ge- macht, dass es sich hierbei um eine Quer- schnittsaufgabe handelt, die nahezu alle Ministe- rien betrifft. Ich möchte hier nur beispielhaft den Bereich des Innenministers als Sportminister nen- nen. Wenn wir beim Pferdesport von Weltgeltung reden, dann muss das auch durch besondere För- dermaßnahmen dokumentiert und unterstrichen werden. Im Umweltbereich geht es darum, zusammen mit dem Landwirtschaftsministerium und den Grundei- gentümerverbänden die Reitwegenetze voranzu- bringen. Der Landkreis Emsland hat das schon vorbildlich durchgeführt. Im Sozialministerium müsste erreicht werden, dass Voltigieren und Reiten als Rehabilitationssportar- ten Anerkennung finden. (Unruhe - Glocke der Präsidentin)

Im Wissenschaftsministerium geht es darum, die Hochschulen zu fördern, die die Forschung am Pferd verstärken möchten. Dazu liegen uns Angebote von der TiHo, aus Göttingen und von der Fachhochschule Osnabrück vor.

Zusammengefasst möchte ich feststellen:

Erstens. Die parlamentarische Initiative der Koalitionsfraktionsfraktionen, beginnend im Herbst 2003, hat zu vielfältigen Aktivitäten geführt.

Zweitens. Der Arbeitstitel „Pferdeland Niedersachsen weiterentwickeln“ ist zu einem Aufbruchsignal für die gesamte Pferdeszene in unserem Land geworden.

Drittens. Die Gründung der Pferdeland GmbH ist ein entscheidender Schritt in die Zukunft dieser Wachstumsbranche.

Ministerpräsident Wulff hat - viertens - den gesamten Prozess von Anfang an nachdrücklich unterstützt. Wir wünschen uns, dass alle Ministerien dies auch weiterhin tun werden.

Insgesamt ist die Weiterentwicklung des Pferdelandes Niedersachsen eine Querschnittsaufgabe. Dies gilt ebenso für die Kommunen und für uns Abgeordnete. Ich möchte Ihnen hierzu auch ein Beispiel nennen.

Der Abgeordnete Johann-Heinrich Ahlers hat mir gestern gesagt, dass es ihm gelungen sei, zwischen einem Gymnasium in Hoya und der Landesreitschule in Hoya eine Kooperation herbeizuführen, damit an diesem Gymnasium in vorbildlicher Weise Reiten und Voltigieren ab dem Herbst 2005 als Sportart im regulären Sportunterricht stattfinden kann.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Spitze ist das!)

Das ist ein Modell, dass wir alle umsetzen könnten.

Meine Damen und Herren, wir haben es hierbei mit einem Bereich zu tun, in dem Niedersachsen weltweit führend ist. Dies muss allerdings immer wieder neu erkämpft werden.

Ich möchte abschließend noch darauf hinweisen, dass es im Herbst auch die Chance geben wird, unsere Initiative in der Landesvertretung in Berlin vorzustellen und uns sozusagen deutschlandweit bekannt zu machen.

Meine Damen und Herren von der Opposition, wenn Sie heute zustimmen, dann haben Sie auch eine besondere Chance, in Berlin dabei zu sein. Also, machen Sie mit!

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Herzlichen Dank, Herr Hogrefe. - Von der SPDFraktion hat sich Herr Kollege Meyer zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Meyer, Sie haben das Wort.

(Friedrich-Otto Ripke [CDU]: Rolf, jetzt reite mit!)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu Beginn meines Redebeitrags möchte ich den Vertretern der Pferdezucht- und Pferdesportverbände ganz herzlich für die in den letzten eineinhalb Jahren geleistete Arbeit danken. An der Spitze stehen Herr Wassmann und Frau Cordts sowie Frau Dr. Brinkmann von der kürzlich gegründeten Pferdeland GmbH. Es war bestimmt nicht leicht, die vielfältigen Interessen der Beteiligten unter einen Hut zu bringen. Das geht auch uns ja manchmal so. Wenn wir über Hannover und Weser-Ems reden, merken wir, dass das nicht immer ganz einfach ist. Dass ihnen das gelungen ist, ist sicherlich ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer Verbesserung der Weiterentwicklung des Pferdelandes Niedersachsen.

Ich will in den Dank auch die Kollegen Hogrefe und Bührmann ganz ausdrücklich einbeziehen. Der Kollege Hogrefe hat sich in der Tat sehr stark für diese Aktion und auch für die von uns gemeinsam angestrebten Ziele eingesetzt. Darauf, warum das nachher nicht zustande gekommen ist, gehe ich nachher noch ein. Insofern hat er dort sicherlich eine anerkennenswerte Arbeit geleistet.

Der Kollegin Bührmann sage ich deshalb meinen Dank, weil durch ihre Initiative das Deutsche Pferdemuseum in Verden mit in die Diskussion gekommen ist. Ich muss eingestehen, dass ich vorher noch nie dort gewesen bin. Das Museum ist aber etwas, was man sich wirklich angucken kann, selbst dann, wenn man keinen unmittelbaren Bezug zu Pferden hat.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP)

Es tut mir deshalb besonders Leid, Herr Kollege Hogrefe, dass die von Ihnen getragene Landesregierung Sie letztendlich im Regen stehen lässt. Mindestens Sie, Herr Hogrefe, müssten unserem Antrag zustimmen; denn er enthält genau das, was Sie wollen, inklusive der Unterstützung für den

Standort Verden, dieser schönen Stadt an der Aller. Herr Kollege Bode guckt mich gerade an. Auch ich hätte etwas davon; denn auch ich wohne an der Aller. Insofern gibt es an dieser Stelle viele Gemeinsamkeiten.

(Wilhelm Hogrefe [CDU]: Wir lieben auch Celle!)

- Selbstverständlich. Bei Pferden sowieso.