- Das verstehe ich jetzt nicht. - Also: Von den etwa 1 000 Stellen, die jetzt aktuell ausgeschrieben sind, gehen in den alten Bezirk Braunschweig 161 Lehrkräfte, in den Bezirk Hannover 234, in den alten Bezirk Oldenburg/Osnabrück 264, in den Bezirk Lüneburg gehen - etwas überproportional, weil wir dort in der Fläche gewisse Lücken haben - 343 Lehrkräfte, 34,3 % des Gesamtpaketes, obwohl dort 22 % angebracht wären. Damit tragen wir dem Umstand Rechnung, dass es in diesen sehr ländlichen Gebieten ein bisschen Besetzungsprobleme gibt. Man kennt das Beispiel der Feuerwehrlehrer, die nicht dorthin wollen. Wir versuchen auch dort, eine vernünftige Situation hinzubekommen.
Immer gilt natürlich die Linie - das ist mir bei der Recherche bestimmter Standorte aufgefallen -, dass dort, wo sich jetzt Lücken aufgetan haben, die Schulen schon avisiert bekommen haben, dass sie zu Ende August zwei Lehrer, drei Lehrer oder wie immer der Bedarf ist, bekommen.
Ein Phänomen möchte ich Ihnen nicht verhehlen, weil das Thema Schwangerschaft angesprochen worden ist und weil man für die Unterrichtsversorgung manchmal ein Gefühl entwickelt: Mein Eindruck im letzten Jahr war, irgendwo gibt es Faktoren, wenn ich die Zahl der Stellen, die wir haben, in Unterrichtsversorgung umrechne, die dazu führen, dass man sich wundert, dass es dort ein gewisses Defizit gibt. Wir sind der Sache einmal nachgegangen. Ich habe jetzt nicht die ganz präzisen Zahlen da. Das ist genau der Punkt der Schwangerschaftsfälle. Deren Zahl lag bis 2002/2003 bei etwa 300 Schwangerschaftsfällen im Land. Nun weiß man, wir haben Ende 2003 Ersatz für pensionierte Lehrer, aber auch 2 500 zusätzliche Stellen, also 4 200 Stellen ausgeschrieben. Diese Stellen wurden in der Regel an junge Lehrerinnen und Lehrer
vergeben. Es ist erfreulich, dass wir dort den Generationswechsel hinbekommen. Das hatte das Ergebnis, dass wir wenige Monate später einen Anstieg bei der Zahl der Schwangerschaften hatten. Deren Zahl bewegt sich jetzt im Bereich zwischen 500 und 600. Darüber freuen wir uns, aber das macht fast einen Prozentpunkt bei der Unterrichtsversorgung aus, der bewältigt sein will.
Es gibt gerade Beschwerden, weil ich angeblich irgendwen bevorzuge. Das ist nicht so. Es sind auf beiden Seiten gleichzeitig die Finger hochgegangen.
(Sigmar Gabriel [SPD] - an die CDU gewandt -: Gucken Sie mal in die Ge- schäftsordnung! Die Sitzung leitet die Präsidentin, nicht Sie!)
Erstens steht es Ihnen gar nicht zu, irgendwelche Kritik zu äußern, Frau Körtner. Ich erteile Ihnen für die Kritik einen Ordnungsruf.
Zweitens habe ich mal von der rechten, mal von der linken Seite Mitteilungen über Wortmeldungen bekommen. Ich habe es mir aufgeschrieben. Das ist in Ordnung.
So werden wir das jetzt auch abarbeiten. - Ich bitte meine Schriftführerinnen, jetzt auch still zu sein. Es geht hier ganz gerecht zu.
- Sie können sicher sein, dass ich bei Dringlichen Anfragen immer sehr genau aufpasse, Herr McAllister!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund der Ausführungen des Ministers frage ich die Landesregierung nach der Finanzierung. Es ist ja schon schlimm genug, dass die SPD auf die 2 500 neuen Lehrer verzichten wollte. Aber da wir heute Nachmittag noch das Thema Sprachförderung haben, frage ich den Minister: War die von der SPD bei der Regierungsübernahme bereits gesetzlich beschlossene Sprachförderung vor der Einschulung auch wirklich finanziert, wie es die SPD behauptet, oder war sie nicht finanziert?
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin, ich kann die Frage dahin gehend beantworten: Die Sprachförderung stand im Gesetz. Sie war nicht finanziert. Nun mag der eine oder andere sagen: Ja, aber in der Mipla der ausscheidenden Regierung haben doch bestimmte Stellen gestanden. - Dazu sage ich Ihnen, Herr Jüttner: Das geldliche Äquivalent zu der Zahl der Stellen in der Mipla haben wir nicht gefunden!
Ich frage die Landesregierung: Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Feuerwehrlehrkräfte wird vereinzelt im Land behauptet, dass die Landesregierung die Mittel gekürzt habe. Vielleicht könnten Sie einmal darstellen, wie sich die Mittel konkret im Jahr 2004 und im Jahr 2005 darstellen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege, ein Blick in den Haushalt des Vorjahres und auch in den Haushalt des laufenden Jahres klärt diese Frage auf. Im Vorjahr, Herr Jüttner, standen für Feuerwehrkräfte 18 Millionen Euro im Haushalt, im laufenden Jahr stehen auch 18 Millionen Euro für Feuerwehrkräfte im Haushalt. Das ist absolute Identität. Deswegen wäre ich, gerade in Richtung Sozialdemokratie, wenn ich mir, Frau Kollegin Tinius, die Peiner Allgemeine Zeitung vom 16. April angucke, in der behauptet wurde, wir hätten die Mittel gekürzt, was nicht der Fall ist, für eine Klarstellung dankbar.
(Karl-Heinz Klare [CDU]: Jetzt kommt bestimmt eine ganz schwierige Frage! Wie immer bei Voigtländer!)
Herr Minister Busemann, Sie haben zu den berufsbildenden Schulen darauf hingewiesen, dass es auch dort baldmöglichst 100 % Unterrichtsversorgung geben soll. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Können Sie sich vorstellen, dass derzeit die Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen bei etwa 91 % liegen soll?
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Voigtländer, eine landesdurchschnittliche Unterrichtsversorgung an den berufsbildenden Schulen - Status quo - von 91 % kann ich mir nicht vorstellen.
- Passen Sie auf! - Ich glaube, Sie wissen, dass historisch die Unterrichtsversorgung bei den Berufsschulen selten oder nie bei 100 % lag, auch hinsichtlich der Unterscheidung in Richtung Fachpraxis. Nun will ich Ihnen eine Sorge für die Zukunft nicht vorenthalten. Es ist ein regulärer Trend, dass sehr viele junge Leute grundsätzlich die Voll
zeitangebote der beruflichen Bildung nutzen, was natürlich Ressourcen kostet. Hinzu kommt die dramatische Wirtschaftslage. Ich will jetzt nicht das Thema Berliner Politik und Politik der ruhigen Hand und all diese Dinge wieder aufwärmen. Das führt aber dazu, dass wir einen total leer gefegten kritischen Arbeitsplatzmarkt haben, dass wir einen sehr kritischen Ausbildungsmarkt haben, dass viele junge Leute, die gerne eine ordentliche Ausbildung im dualen System machen möchten, keinen Ausbildungsplatz haben und sich dann eher als Notlösung denn aus Überzeugung für Vollzeitangebote der beruflichen Bildung - BGJ, BVJ usw. entscheiden. So gesehen nehme ich den Hinweis auf: Da wächst uns Handlungsbedarf zu. Das ist richtig.
Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Es ist ja nicht zu bestreiten - das will auch niemand -, dass es insbesondere dann, wenn an einzelnen Schulstandorten Erkrankungen konzentriert auftreten, trotz aller schulorganisatorischer Maßnahmen auch zu Unterrichtsausfall kommen kann. Ich frage daher die Landesregierung, konkret den Minister: Wie groß müsste eine Vertretungsreserve des Landes Niedersachsen sein, wenn man den gesamten aktuellen Krankenstand an niedersächsischen Schulen auffangen wollte?
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Thiele, der etwa durchschnittliche jährliche Krankenstand an unseren Schulen ist günstiger als im öffentlichen Dienst im Übrigen. Das sage ich auch zum Schutz der Lehrerschaft. Er liegt bei etwa 4,9, aufgerundet 5 %. Wenn wir sozusagen vom 1. Januar bis Silvester diese 5 % als immer vorhandene Vertretungsreserve einkalkulieren würden, also aus dem Stand eine Unterrichtsversorgung von 105 % formulieren oder ein Unterrichtsplus von 5 % in Reserve vorhalten würden, würde
das nach meiner Einschätzung einen Mehrbedarf von etwa 3 500 Vollzeitlehrerstellen bedeuten. Der Finanzminister weiß präziser als ich, dass sich das bei 160 Millionen Euro aufwärts bewegen würde. Das kann niemand bezahlen.
Wenn ich mich richtig erinnere, hat es seit 1946 im Lande Niedersachsen, aber auch in der ganzen Bundesrepublik Deutschland noch kein Kultusministerium oder einen Landesdienst gegeben, das oder der diese fiktive Vertretungsreserve ab 1. Januar jemals vorgehalten hätte, was auch gar nicht zu bezahlen ist. Ich kann nicht ab Januar einen Lehrer als Vertreter für den Fall vorhalten, dass sein Kollege im November krank wird. Das geht nicht. Das wissen wir alle eigentlich.
Dann will ich Ihnen sagen: In der freien Wirtschaft sind solche Gedankengänge, welche Vertretungsreserve man sich für den Fall der Fälle vorhält, ohnehin völlig fremd. Wir werden uns mit der Situation abfinden müssen, dass Vertretungen - dafür gibt es die Poolstunden - erst einmal vor Ort durch die Schulen geregelt werden. Für längerfristige Erkrankungen haben wir ja das Feuerwehr- und Springermodell.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, Sie werden ja in der Öffentlichkeit nicht an den Geschichtsstunden gemessen, die hier die CDU-Fraktion versucht, sondern an Ihrer Vollversorgungszusage in Form von 100 %, die Sie gegeben haben. Nun haben Sie zum 1. Februar rund 500 Stellen nicht besetzt. Das hat zu erheblichen Problemen in den Schulen geführt. Wie wollen Sie angesichts dessen, dass Sie das als „Delle“ bezeichnet haben, wobei man vermuten würde, dass die „Delle“ zum Schuljahresbeginn wieder ausgeglichen wird, dafür sorgen, dass nicht aus der „Delle“ ein „Busemann’sches PISA-Tal“ wird,
Zusatzfrage: Trifft es zu, dass all die Stellen, die erst zum 1. November besetzt werden, statistisch