Fortschritt erreicht man nur mit erstklassigen Hochschulen und erstklassigen Forschungseinrichtungen. Deshalb haben wir mit dem Hochschuloptimierungskonzept den einzig richtigen Weg eingeschlagen. Es gibt keine Alternative. Das wissen viele, nur Sie haben es leider nicht begriffen. Sie führen in etwa die gleiche Diskussion wie vor einem Jahr. Sie malen schwarz, obwohl Sie wissen, dass die Hochschulen gerade auf diesen Aufbruch gewartet haben. Das ist die Wahrheit.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Dr. Gabriele Andretta [SPD]: Gehen Sie doch in die Hochschulen!)
Meine Damen und Herren, es geht darum, dass wir uns in einer Zeit mit den Haushalten, die wir haben, auf das Wesentliche und auf die Stärken konzentrieren müssen; das ist das Gebot der Stunde.
Es ist weder finanzierbar noch vertretbar, an allen Standorten alles anbieten zu wollen. Das sollten Sie sich einfach einmal merken, damit man nicht mit Gießkannen über das Land zieht. Solche Hochschullandschaften, in denen alles finanzierbar und vertretbar ist, gibt es nicht. Meine Damen und Herren, diesen Weg werden wir konsequent weitergehen. Ich sage, entgegen dem, was Sie heute hier wieder erklärt haben: Die Zusagen im Hochschulbereich werden 1 : 1 umgesetzt, d. h. neben dem im HOK Festgesetzten gibt es keine weiteren Kürzungen für die Hochschulen, auch wenn immer wieder etwas anderes behauptet wird. Richtige Prioritätensetzung und Verlässlichkeit sind die Merkmale, die die niedersächsische Hochschulpolitik bestimmen, meine Damen und Herren.
Ich sage es noch einmal: Was Sie damals gesagt haben, ist nicht eingetreten, meine Damen und Herren. Das Dunkel- und Schwarzmalen hat sich nicht bewahrheitet. Die Zielvereinbarungen zeigen, dass das HOK ohne Wenn und Aber umgesetzt wird. Nicht nur der Minister, meine Damen und Herren, sondern auch die Hochschulen wissen um die Notwendigkeit der im HOK festgesetzten Schritte. Sie sind schlichtweg froh darüber, dass endlich eingefahrene Strukturen aufgebrochen und verbessert werden können. Die Hochschulen wissen inzwischen auch, meine Damen und Herren, dass sie in Lutz Stratmann, unserem Wissenschaftsminister, einen sehr verlässlichen Partner
Wir werden diese Politik im Sinne der Hochschulen und auch im Sinne der Studierenden fortsetzen. Dabei werden wir auch die großen Herausforderungen, die sich in der Zukunft aus der Globalisierung des Bildungsmarktes oder in Form der internationalen Konkurrenz anstehen, berücksichtigen und diesen Weg weitergehen.
Gleiches gilt im Übrigen auch für den Kulturbereich, Frau Bührmann. Es ist richtig, die schwierige Situation der Mittelknappheit als Chance zu nutzen; das haben wir getan. Festgefahrene Strukturen mussten hinterfragt werden, Bürokratie musste abgebaut werden, und eine Profilschärfung musste durchgesetzt werden. Das ist die Politik im Kulturbereich. Verantwortung für den Kulturbereich in Niedersachsen wahrzunehmen heißt, dafür zu sorgen, dass die Landeszuschüsse unmittelbar der Kultur zugute kommen und jeder Euro effektiv eingesetzt wird. Sie kennen die Strukturen im Kulturbereich doch auch; dazu muss ich Ihnen doch nichts erzählen.
Meine Damen und Herren, es ist kein leichter Weg gewesen. Das haben wir alle gespürt, weil wir viele Briefe bekommen haben. Er war mit Widerständen unterschiedlichster Interessengruppen gepflastert. Doch wir mussten ihn gehen, und wir sind ihn auch gegangen, meine Damen und Herren. Wir sind ihn bei den Hochschulen so gegangen, und wir werden ihn bei den Kultureinrichtungen gehen, weil es dazu keine Alternative gibt.
Meine Damen und Herren, auch bei den Staatstheatern werden wir mehr Wirtschaftlichkeit durchsetzen. Darüber ist bis jetzt zwar nicht gesprochen worden, aber wir wissen, dass das notwendig ist. Wir werden die Zusammenarbeit zwischen den staatlichen und den nichtstaatlichen Theatern ausbauen, in der Kulturförderung Bürokratie abbauen und durch die Stärkung der Landschaften und Landschaftsverbände die kommunale Anbindung erweitern. Meine Damen und Herren, was vor Ort entschieden werden kann, soll auch vor Ort entschieden werden. Das ist eine alte Maxime unserer Politik, die wir nicht nur im Bereich der Kulturförderung umgesetzt haben.
Meine Damen und Herren, ich möchte noch kurz auf die Förderung der Erwachsenenbildung eingehen. Diese haben wir auf einem sehr hohen Niveau gehalten. Ich sage das auch mit ein bisschen Stolz. Das neue Erwachsenenbildungsgesetz ist eines der wichtigen Gesetze, die wir in dieser Legislaturperiode beschlossen haben. Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir das gemeinsam auf den Weg gebracht haben.
Die staatliche Bildungsverantwortung endet nicht am Ende der Schulzeit. Lebenslanges Lernen dürfen wir nicht nur von unseren Bürgern fordern; wir müssen ihnen auch die entsprechenden Möglichkeiten geben. Das ist mit dem Erwachsenenbildungsgesetz sehr wohl gelungen.
Mit diesem neuen Erwachsenenbildungsgesetz haben wir gemeinsam eine hervorragende Grundlage dafür geschaffen, mit der die Qualität in der Erwachsenenbildung gesichert wird. Aber, meine Damen und Herren, hier finden sich auch die Leitlinien unserer Politik wieder: besondere Förderung von Eltern- und Familienbildung, Stärkung des Ehrenamtes, Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Struktur des ländlichen Raumes. Das sind ganz wichtige Merkmale, die wir neu in die Prioritätenliste aufgenommen haben.
Die Ausgaben für die Erwachsenenbildung sind Investitionen in die Zukunft des Landes. Deswegen ist es richtig, den Bereich der Erwachsenenbildung von Kürzungen weitestgehend auszunehmen. Die Ansätze für das Jahr 2005 sind ein weiterer Beleg dafür, dass wir unserer Verantwortung für das Land trotz der schwierigen Zeiten gerecht werden.
Meine Damen und Herren, wir haben im Bereich Wissenschaft und Kultur in den vergangenen Monaten vieles gemeinsam auf die Reihe gebracht. Das ist auch gut so. Man wundert sich aber, wenn man dann solche Reden zu hören bekommt, wie Sie sie eben gehalten haben. Ich meine, Gemeinsamkeit in dieser Sache ist vielfach gefordert und auch richtig.
Der Haushalt für den Bereich Wissenschaft und Kultur lässt sich mit den Worten zusammenfassen: Wir gestalten und sichern die Zukunft Niedersachsens, auch ohne immer neue Schulden zu machen. Eines erlaube ich mir kritisch zu sagen, meine Damen und Herren: Das unterscheidet uns
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niedersachsen ist hinsichtlich der Vielfältigkeit seiner Museumslandschaft einzigartig,
von den montanhistorischen Museen im Oberharz bis zum Sielhafenmuseum in Carolinensiel, von den Darstellungen der frühesten menschlichen Spuren in Schöningen bis hin zu moderner Kunst in der Kunsthalle in Emden oder im SprengelMuseum in Hannover.
Wir in Niedersachsen können stolz auf das sein, was unsere Museen zu bieten haben, und wir können sehr selbstbewusst auf unsere Kulturschätze blicken.
Den Museumsdirektoren und allen, die an der hervorragenden Arbeit unserer Museen beteiligt sind, gilt an dieser Stelle mein herzlichster Dank.
Vor dem Hintergrund der knappen Finanzmittel und trotz aller Einsparungen werden die Museen auf einem hohen finanziellen Niveau gefördert.
Das zeigt, wie wichtig uns diese Arbeit ist. Das, was eine rot-grüne bzw. rote Landesregierung über mehr als ein Jahrzehnt versäumt hat, kann man nicht innerhalb von eineinhalb Jahren reparieren.
- Herr Wulf, das können auch wir nicht. - Es stimmt mich sehr traurig, dass Museen nicht nur Altes und Sehenswertes präsentieren, sondern vielerorts auch zur Schau stellen, wie wenig Ihnen, meine Damen und Herren in der Opposition, unsere Kulturgüter und Museen wert waren und sind.
Meine Damen und Herren, ich will nicht nur in die Vergangenheit schauen, sondern auch in die Zukunft blicken. Wir müssen alle Kräfte auf die inhaltliche Arbeit unserer Museen richten und den Verwaltungsaufwand zugunsten von mehr Flexibilität möglichst gering halten.
Deshalb sorgen wir für eine größere Selbstständigkeit unserer sechs Landesmuseen, setzen auf weitere Synergieeffekte und steigern damit die Wirtschaftlichkeit unserer Museen. Diese Ziele stehen für uns im Vordergrund und werden im Dialog mit den Museumsdirektoren und dem Museumsverband gemeinsam verwirklicht.
Sie, meine Damen und Herren auf der Oppositionsbank, haben nicht einmal die erforderlichen Analysen für die Konzipierung von nachhaltigen strukturellen Verbesserungen der Museumslandschaft vorbereitet. Nicht einmal vorbereitet haben Sie die!
Hier ist aber nun endlich Bewegung drin. Dem Stillstand bei der zukunftsorientierten Weiterentwicklung der niedersächsischen Museumslandschaft wird mit einem zielstrebigen Voranschreiten ein Ende gesetzt. Da Sie, sehr geehrte Frau Bührmann, den Museumsbereich vorhin kaum erwähnt haben, sind Sie wohl insgesamt meiner Meinung.
Mit unseren Museen wollen wir auch in Zukunft unseren Kindern und Kindeskindern Kultur nahe bringen und ihnen Wissen vermitteln. Das ist eine großartige Aufgabe, meine Damen und Herren.
Mit unseren Museen wollen wir auch in Zukunft unseren Kindern und Kindeskindern Kultur nahe bringen und ihnen Wissen vermitteln. Das ist eine großartige Aufgabe, meine Damen und Herren.
Uns geht es nicht nur um das Jetzt, uns geht es vor allem um das Morgen. Dieser Verantwortung kommen wir auch mit dem Haushalt 2005 nach. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.