Protocol of the Session on December 12, 2007

(Zustimmung bei der CDU)

Als dieser Fall aufkam, waren die Positionen äußerst diametral. Es gab einige Leute, die gesagt haben: Man sollte am besten überhaupt nichts tun. Es gab über viele Jahre Untersuchungen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen, bei denen nichts gefunden wurde. Da ist auch nichts zu finden. - Das war die eine Position. Die andere Position war die, dass gesagt wurde: Es hat dort einen Unfall gegeben. Da ist etwas vertuscht worden. Wir müssen den Sachverhalt öffentlich aufdecken. - Ich finde es klasse, dass es trotz verschiedener Positionen gelungen ist, sich unter den Fraktionen zusammenzuraufen, ein Einvernehmen zu erreichen und auch die „feindlichen Lager“ an einen Tisch zu holen. Die zweitägige Anhörung war hochintensiv und für uns Nichtwissenschaftler sehr kompliziert und sehr komplex. Bei dieser Anhörung saßen die vorher sich beschimpfenden Wissenschaftler an einem Tisch und haben diszipliniert diskutiert.

Wir haben kein Ergebnis. Deswegen haben wir gesagt, dass wir jemanden brauchen, der uns im Hinblick auf ein Ergebnis Erläuterungen gibt. Damit das Vorhaben nicht der Diskontinuität zum Opfer fällt, haben wir jetzt eine gemeinsam getragene Beschlussempfehlung vorliegen.

Das Verfahren war wirklich prima. Ich würde mir bei vielen Themen wünschen, dass wir nicht so emotional wie heute Morgen diskutieren, sondern darauf schauen, was man wirklich tun kann, um den Menschen zu helfen. Das ist uns in dem hier dargestellten Fall gelungen.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Herzlichen Dank. - Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Ross-Luttmann das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich danke allen vier Frakti

onen für die sachliche und vor allen Dingen auch sehr ergebnisorientierte Beratung in den Ausschüssen. Das sind wir den betroffenen Familien auch schuldig.

(Beifall bei der CDU)

Sorgen und Befürchtungen von Familien, ihr Kind könnte vielleicht an Leukämie erkranken, müssen wir ernst nehmen. Familien, in denen ein Kind an Leukämie erkrankt ist, oder Familien, die durch diese schlimme Krankheit bereits ein Kind verloren haben, wollen wissen, was die Ursache für das Leid ist, das ihre Familie getroffen hat. Familien wollen Antworten.

Die möglichen Ursachen einer Leukämieerkrankung zu ermitteln, ist aber auch eine Aufgabe, die uns alle beschäftigt. Seit 1990 haben die Niedersächsische wie auch die Schleswig-Holsteinische Landesregierung sich intensiv bemüht und alle Anstrengungen unternommen, die Ursache für die auffällige Häufung von Leukämiefällen bei Kindern aus der Samtgemeinde Elbmarsch aufzuklären und für Abhilfe zu sorgen.

Die im Auftrag des Sozialministeriums des Landes Niedersachsen eingesetzte Expertenkommission hat alle nur denkbaren Ursachen erforscht: die Elbe, chemische Schadstoffe, elektromagnetische Felder, Pflanzenschutz, Trinkwasser, Röntgenuntersuchungen. Trotz dieser intensiven Bemühungen konnte bis heute keine Klarheit geschaffen werden.

Wir dürfen deshalb in unseren Anstrengungen aber nicht nachlassen und müssen unsere gemeinsamen Bemühungen zur Ursachenerforschung fortsetzen. Es ist richtig und wichtig, bei den Leukämiefällen in der Elbmarsch gemeinsam weiter nach den Ursachen zu suchen. Dafür sind das vorgesehene Expertengespräch unter Moderation des Bundesamtes für Strahlenschutz und die Vorbereitung durch einen strukturierten Fragebogen ein wichtiger Schritt. - Nochmals herzlichen Dank an alle Fraktionen.

(Lebhafter Beifall bei allen Fraktionen)

Herzlichen Dank. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Ich komme zur Abstimmung.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist einstimmig gefolgt worden.

Ich wünsche Ihnen einen wunderschönen Abend, egal ob auf dem Weihnachtsmarkt oder sonst wo. Wir sehen uns morgen um 9 Uhr hier wieder.

Schluss der Sitzung: 20.18 Uhr.