schungsverbund, sei es beim Energieforschungszentrum, das wir in Goslar eingerichtet haben und auch noch weiterhin einrichten werden, und sei es auch bei der Endlagerforschung. Dort geht es im Ergebnis ja nicht nur um die Frage, wie wir den Dreck in Gorleben auf intelligentere Art und Weise loswerden können, sondern dabei kann es auch um die Frage gehen, wie wir das ausgeschiedene CO2 nach seiner Sequestrierung auf intelligente Art und Weise lagern können. Auf diese Fragen gibt es bislang aber noch keine wirklich befriedigenden Antworten. Deshalb haben wir unsere For
schungsanstrengungen in diesem Bereich sehr deutlich erhöht. Ich sage noch einmal: Noch niemals ist dafür so viel Geld ausgegeben worden.
Ich darf in diesem Zusammenhang auf Oldenburg hinweisen, wo sich die EWE unter einem Mitteleinsatz von 50 Millionen Euro z. B. mit der Frage befasst, ob es neue Speichermöglichkeiten gibt. All dies wird in unserem Land getan.
- Ja, Solarforschung in Emmerthal. Frau Kollegin Körtner war mit dabei. Wir haben dort vor wenigen Wochen den ersten Spatenstich für einen Erweiterungsbau gemacht. Wir sind also gut aufgestellt.
Das gilt auch und vor allem im Vergleich mit anderen Ländern. Deshalb brauchen wir uns von niemandem den Vorwurf gefallen zu lassen, diese Landesregierung lege keinen Wert darauf, tatsächlich zu einer CO2-Reduzierung zu kommen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Sander, wenn man Sie so zu Kohlekraftwerken hört, hat man das Gefühl, dass Sie dann, wenn Sie in Zukunft von Ihrem Zwölfliterauto auf ein Zehnliterauto umsteigen, eine umweltpolitische Glanztat begangen haben. Das reicht nicht. Es gibt inzwischen auch andere Sachen. Das ist genauso bei der Kohlekraft und bei der Energieproduktion.
Sie haben von den Schwierigkeiten bei der KraftWärme-Kopplung berichtet. Dazu möchte ich ein Zitat des Ministers Hirche aus dem Juni-Plenum vortragen. Ich zitiere Herrn Hirche mit der Genehmigung des Präsidenten:
„Angesichts der dezentralen Siedlungsstruktur im Lande setze ich viel stärker auf dezentrale Energieversorgungen, Kleinstblockheizkraftwerke
und Ähnliches. An den Stellen, an denen sie sinnvoll ist, kann auch die Kraft-Wärme-Kopplung eine Rolle
Frage: Was hat denn die Landesregierung zur Nutzung der Abwärme am Standort Dörpen unternommen? Gab es z. B. Verhandlungen mit potenziellen Wärmeenergienutzern, z. B. der Papierfabrik?
- Entschuldigung! -, ich hatte Ihnen bereits mehrmals gesagt, dass wir mit den Unternehmen sehr eng zusammenarbeiten und dass wir in unserer Gewerbeaufsicht einen Leitfaden zum jetzigen
Stand der Technik erarbeitet haben, in dem das Thema der Nutzung der Abwärme mit an oberster Stelle steht. Dabei treffen wir sogar bei den Unternehmen auf die gleiche Wellenlänge. Denn auch die Unternehmen haben ein Rieseninteresse daran, diese Abwärme möglichst noch zu nutzen.
Aber eines müssen wir jetzt auch einmal klar und deutlich sagen: Es gibt elektrische Wirkungsgrade. Wenn Sie von bis zu 90 % reden, dann ist der Rest von den rund 50 %, die wir jetzt erreichen, oder den 48 %, die wir bei den neuen Kraftwerken erreichen, Nutzungswärme, also Nutzung. Das ist richtig. Weil es eine Nutzung ist, ist das auch wirtschaftlich vermarktbar.
handel ist das Instrument, bei dem wir - die Landesregierung, die Bundesregierung - uns verpflichtet haben, das zu erreichen. Das können Sie nicht auf Hannover oder auf Niedersachsen beziehen, sondern das müssen Sie auf die Bundesrepublik Deutschland beziehen.
Und dann auch noch einmal: Wenn sich sechs Energieunternehmen für einen Standort in Niedersachsen entscheiden, dann ist das doch eine Entscheidung der Unternehmen für dieses Land. Was haben Sie denn dagegen? - Es entsteht hier in diesem Land Niedersachsen doch das modernste Kohlekraftwerk der Welt. Sie werden es erleben, dass von Niedersachsen aus diese Technologie in die Welt hineingetragen werden wird. Denn wir haben eine Verantwortung dafür, dass auch in China moderne Kohlekraftwerke so schnell wie möglich in Betrieb gehen. Das ist ein Beitrag dazu, die CO2-Reduzierung zu gewährleisten.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister, mir ist an dieser Stelle wichtig, dass wir über das diskutieren, was uns wirklich trennt, und dass wir nicht immer künstlich Gräben ausheben.
Uns geht es natürlich um Arbeitskräfte. Sie alle wissen, dass die Umweltindustrie in 10, 15 oder 20 Jahren die Autoindustrie überrunden wird. Das sagt mittlerweile sogar McKinsey.
Ich verstehe nicht, Herr Sander und auch Herr Wulff, warum Sie immer wieder den Großen auf den Leim gehen, warum Sie immer wieder den Strom- und Atomkonzernen auf den Leim gehen
(Widerspruch bei der CDU - Christian Dürr [FDP]: Das ist unverschämt, Herr Wenzel! - Glocke des Präsidenten)
kommen, warum sorgen wir nicht für Wettbewerbsbedingungen, die das ermöglichen? - Das ist doch die entscheidende Frage.
Stattdessen wird hier so eine Dreckschleuder mit 50 % geplant, obwohl wir technisch viel mehr können.
Meine Frage, Herr Ministerpräsident: Warum wollen Sie eine Dreckschleuder mit 50 % und nehmen nicht etwas Innovatives mit 85 oder 90 %?