Ich habe als Tourismusminister das Kulturmarketing in besonderer Weise gefördert. Als sich das Wissenschaftsministerium nicht mehr in der Lage sah, die Kulturkontakte im nordöstlichen und nördlichen Niedersachsen zu fördern, hat das Wirtschaftsministerium dieses im Rahmen der Tourismuspflege mit übernommen. Sie können mir abnehmen - das sage ich auch als Präsident der deutschen UNESCO-Kommission -, dass Kultur und Wirtschaft für mich eine zentrale Rolle spielen, und zwar sowohl jeweils für sich gesehen als auch in der Zusammenschau.
Wir haben Weltkulturerbe-Stätten im Lande. Wir haben Regionalkultur. Wenn ich Herrn Riese hier sehe, muss ich an die Musiktage in Ostfriesland denken. Ich denke in diesem Zusammenhang auch an Hitzacker oder Freden im Landkreis Hildesheim, wo sich die Dinge entwickeln. Das sind alles wichtige Dinge, die sich nach vorne entwickeln und hinsichtlich derer ich mit dem Wissenschaftsminister in engstem Kontakt stehe. Ich erinnere an die Aktion „Auf den Spuren der Welfen“. Das hat doch auch alles etwas mit Kultur zu tun. Für mich bleibt rätselhaft, wieso Sie noch Qualitätssiegel einfordern, obwohl es sie doch schon gibt.
Damit Niedersachsen im globalen Wettbewerb in Zukunft noch konkurrenzfähiger wird, wird die Landesregierung auf meinen Vorschlag hin bereits im Haushaltsentwurf 2008 die Ansätze für die TMN für Marketing deutlich, nämlich um mindestens ein Drittel, anheben; denn das muss ein Prozess sein, der auch in den kommenden Jahren weitergeht. Ich bedanke mich für die Unterstützung, die ich in
Abschließend will ich betonen, dass der Dialog mit der TMN, ihren Gesellschaftern und den touristischen Partnern immer konstruktiv und zielorientiert war. Auch dafür möchte ich mich an dieser Stelle bedanken.
Die angesprochenen 60 Thesen des Tourismusverbandes Niedersachsen zur Tourismuswirtschaft stellen aus meiner Sicht eine konstruktive Unterstützung des Landes dar, um Gutes noch besser zu machen. Das geht übrigens immer; es gibt nichts auf der Welt, was man nicht noch besser machen könnte. Ich finde es aber interessant, dass die Opposition auf solche Aussagen zurückgreifen muss, um Kritik zu begründen. Sicherlich gibt es noch viel zu tun. Aber wir gehen es an.
Auch der Vergleich mit den starken und erfolgreichen Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Deswegen sage ich am Schluss ganz ausdrücklich: Ich freue mich, dass der Kultusminister, auch wenn er im Augenblick nicht da sein kann, die Initiative ergriffen hat, die Sommerferien zu entzerren. Die Einengung der Sommerferien auf kaum 70 Tage ist den damaligen SPDKultusministern zu verdanken. Sie haben uns gemeinsam mit denen von der CDU, die damals in der KMK allerdings in der Minderheit waren, die Last aufgebürdet, die an der Nordsee und überall Auswirkungen hat.
Im Unterschied zu dem, was Frau Jürgens-Pieper in der Vergangenheit getan hat, werden wir uns in Niedersachsen dafür einsetzen, dass der Korridor erweitert wird.
Ich finde es auch richtig, dass der Kultusminister - ich habe ihn ausdrücklich dazu ermuntert - gemeinsam mit anderen darüber nachdenkt, ob wir nicht auch in Niedersachsen - wie in Hamburg - eine Woche Winterferien einführen sollten.
Meine Damen und Herren, ich würde mich darüber freuen, wenn die konstruktiven Ansätze, die es überall gibt, zusammengeführt werden könnten; denn in der Tat leistet der Tourismus in Niedersachsen mit 200 000 Arbeitnehmern und 12,5 Milliarden Euro Umsatz einen Beitrag zur Wohlfahrtsentwicklung in diesem Land. Deswegen freuen wir uns, dass es in Niedersachsen auch auf diesem Sektor aufwärts geht.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Tourismuswirtschaft mit ihren 280 000 Menschen ist der größte Arbeitgeber in Niedersachsen. Wir reden immer von VW usw. Aber das stimmt nicht. Im Tourismusbereich sind in Niedersachsen die meisten Menschen beschäftigt. Dieser Klientel gerecht zu werden, Arbeitsplätze zu sichern und auszubauen, ist ein besonderes Anliegen dieser Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen.
Mit Optimismus und immer wieder neuen Ideen zur Weiterentwicklung aller Destinationen in unserem schönen Bundesland wird von allen beteiligten Mitarbeitern, besonders im Wirtschaftsministerium, und der TourismusMarketing Niedersachsen ein enormer Einsatz erbracht, für den ich mich an dieser Stelle im Namen der gesamten Fraktion einmal herzlich bedanken möchte.
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion ist gespickt mit Vorwürfen, Misstrauen und politischen Unwahrheiten. Meine Damen und Herren, die Regierung Wulff stiehlt sich nicht aus der Verantwortung, und der Wirtschaftsminister ist sich seiner Aufgabe als für diesen Bereich zuständiger Minister sehr wohl bewusst.
Dass die Weichen von dieser Landesregierung seit April 2003 richtig gestellt wurden, beweist zunächst einmal das Tourismusbarometer. Im Jahr 2006 konnten 12 von 14 niedersächsischen Reisegebieten Übernachtungszuwächse von bis zu 9,4 % nachweisen. Im Jahre 2004 waren dies nur drei, im Jahre 2005 sieben der 14 niedersächsischen Reisegebiete. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Niedersachsen ist im Vergleich der Bundesländer nicht, wie Sie, Frau Hartmann, gesagt haben, das Schlusslicht, sondern liegt auf Platz 4. Natürlich gibt es immer und überall Verbesserungswünsche und Verbesserungsvorschläge. Dies aber in einen Vorwurf umzumünzen, ist unredlich.
Die SPD wirft der Landesregierung vor, noch keine Dachmarke „Niedersachsen“ etabliert zu haben, auch wenn Sie sich eben schon ein bisschen von dieser Aussage verabschieden wollten.
- Das steht in Ihrer Anfrage. Ich weiß nicht, wer Ihnen das aufgeschrieben hat. Haben Sie die Anfrage noch nicht einmal gelesen? Das ist ja noch schlimmer!
Meine Damen und Herren von der Opposition, was denken Sie sich eigentlich dabei, Niedersachsen als Dachmarke verkaufen zu wollen? Haben Sie immer noch nicht begriffen, dass man Niedersachsen nicht als Dachmarke verkaufen kann, sondern nur seine Destinationen?
Zum Glück hat der Vorsitzende des Tourismusverbandes Niedersachsen, Herr Sven Ambrosy, zugleich Landrat des Landkreises Friesland
und mir nicht als CDU-Mitglied bekannt - ich glaube, er gehört zu Ihnen -, zu diesem Ansinnen Ihrer Fraktion noch einmal deutlich gemacht, dass es aus touristischer Sicht keine Dachmarke „Niedersachsen“ geben darf, sondern dass die Stärke Niedersachsens in seiner Vielfalt, nämlich den einzelnen Destinationen, liegt, die über die TMN dargestellt wird. Ich zitiere Herrn Ambrosy:
„Niedersachsen ist dabei die Klammer. Die einzelnen Destinationen sind die Marken, das Produkt. Die Marken
der vier niedersächsischen Destinationen sind eingeführt. Die Etablierung einer Dachmarke würde aus Sicht des Tourismusverbandes das Verbrennen von Geld bedeuten.“
Auch die Unterstellung, dass der Tourismusverband seine 60 Forderungen gestellt habe, weil er der Meinung sei, die Tourismuspolitik würde vernachlässigt, weise ich zurück. Ich habe dort Rücksprache gehalten. Der Tourismusverband versteht diese Thesen vielmehr als Anregung für ein gemeinsames weiteres Handeln. Sie wurden übrigens gemeinsam mit der TourismusMarketing Niedersachsen erarbeitet.
Der Wirtschaftsminister hat auf dem Tourismustag deutlich erklärt, dass das touristische Potenzial Niedersachsens noch besser vermarktet werden könne. Meine Damen und Herren, wo er recht hat, hat er recht. Aber was von 1990 bis 2003 unter der SPD-geführten Regierung auf der Strecke geblieben ist, kann diese Landesregierung in viereinhalb Jahren nicht wieder aufholen.
„Touristische Fördermittel müssen gebündelt werden. Sie müssen strategisch in Leuchtturmprojekte zur Stärkung der Destinationen eingesetzt werden. Die Federführung für touristische Förderung muss ausschließlich beim Wirtschaftsministerium liegen.“
Diese Forderung ist grundsätzlich richtig, aber - das gebe ich zu - kurzfristig leider nicht so einfach umzusetzen.
Meine Damen und Herren, die vier Destinationen, nämlich der Harz, die Heide, das Weserbergland und die Nordsee, wurden und werden in einer Gesamtstrategie auf der Grundlage von Masterplänen entwickelt. In 2005 wurde der Masterplan für den Harz, in 2006 der für die Heide und in 2007 der für die Nordsee erstellt. In der Heide und an der Nordsee erfahren diese Masterpläne durch alle Tourismusorganisationen eine große Unterstützung. Sie
sind Maßstab für weitere Entwicklungen. Auch gemeinde- und kreisübergreifende Zusammenschlüsse für eine positive touristische Ausrichtung sind dabei lobenswert zu erwähnen.
Im Harz findet dieses Miteinander jedoch keine Resonanz. Im Gegenteil: Der Landrat des Landkreises Osterode bezeichnet den Masterplan Harz als „Desasterplan“.