The manner in which you handle the crimes of the past deserves much admiration. We can all learn from this, not only we Germans, but the whole world.
I do wish you and your members of parliament all the very best and I do believe that the good relations between the parliaments will be of benefit to the population of the Eastern cape and Lower Saxony.
Sehr geehrter Herr Präsident Matomela! Ich möchte Ihnen sehr herzlich für Ihre Rede danken. Sie haben die Bedeutung betont, die Sie der guten ökonomischen und administrativen Unterstützung und den Beziehungen zwischen Südafrika und Deutschland, aber besonders zwischen der Östlichen Kapprovinz und Niedersachsen, beimessen.
Wir freuen uns, Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten auf Ihrem steinigen Weg zu mehr Wohlstand und einer sicheren Demokratie begleiten zu können, - und – wenn Sie es möchten, werden wir Sie unterstützen.
In vergangenen Jahrhundert ist Südafrika für uns Deutsche aufgrund des friedlichen Übergangs von einer auf Rassismus und Apartheid gegründeten Politik hin zur Demokratie zu einem leuchtenden Beispiel geworden.
Die Art und Weise, wie Sie mit den Verbrechen der Vergangenheit umgehen, verdient viel Bewunderung. Wir alle können davon lernen, nicht nur wir Deutschen, sondern die ganze Welt.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Parlamentsmitgliedern alles Gute und ich glaube, dass die guten Beziehungen zwischen den Parlamenten für die Bevölkerung der Östlichen Kapprovinz und Niedersachsen von Nutzen sein werden.
Meine Damen und Herren, die Delegationsmitglieder haben uns erzählt, dass es in Parlamenten in Südafrika üblich ist, hin und wieder zu singen.
(Delegationsmitglieder singen das Lied „Afrika“ - Die Abgeordneten er- heben sich von den Plätzen und spen- den lang anhaltenden Beifall)
Tagesordnungspunkt 7: Zweite Beratung: Lernen plus - Das Nachmittagsprogramm in der Schule - Antrag der Fraktion der CDU Drs. 14/2208 Beschlussempfehlung des Kultusausschusses - Drs. 14/3069
Dieser Antrag wurde in der 71. Plenarsitzung am 22. Februar 2001 an den Kultusausschuss zur Beratung und Berichterstattung überwiesen. Berichterstatterin ist Frau Kollegin Mundlos, der ich das Wort erteile.
che 3069 empfiehlt Ihnen der Kultusausschuss mit den Stimmen der Vertreter der Fraktion der SPD, den Antrag abzulehnen. Die Ausschussmitglieder der Fraktion der CDU stimmten gegen diese Empfehlung. Das Ausschussmitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.
Im federführenden Kultusausschuss erklärten Mitglieder der antragstellenden Fraktion, dass es für Nachmittagsangebote an Schulen auf Grund veränderter gesellschaftlicher Rahmenbedingungen eine gestiegene Nachfrage gebe. Fraglich sei, wie die Schulen hierauf reagieren sollten. Der Antrag der CDU-Fraktion sehe hierzu eine Reihe von Forderungen vor, die sehr ausgewogen seien und die Möglichkeiten der Schulen berücksichtigten. Vor allem basiere der Antrag auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Die Schülerinnen und Schüler sollten nicht gezwungen werden, die Schule ganztägig zu besuchen. Vielmehr solle auf die besondere Situation der einzelnen Familie Rücksicht genommen werden. Wichtig sei in diesem Zusammenhang auch, dass Ganztagsangebote von allen Schulen unterbreitet werden sollten. Eine Beschränkung auf Kooperative oder Integrierte Gesamtschulen wäre kontraproduktiv.
Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion entgegneten, Teile des Ganztagsangebotes sollten auch am Nachmittag verpflichtend sein. Nur so könne die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken unterschiedlicher Schülergruppen gewährleistet werden. Würden diejenigen, die aus intakten Familien kämen, diese Angebote nicht wahrnehmen, so würde denjenigen, die aus eher schwierigen sozialen Verhältnissen kämen, die Möglichkeit genommen, von den anderen zu lernen. Die SPD-Fraktion sei daher der Meinung, dass das Nachmittagsangebot zumindest an zwei Tagen wöchentlich verpflichtend sein sollte. Im Übrigen sei beabsichtigt, in den kommenden fünf Jahren an 270 Standorten in Niedersachsen ein Netz von Nachmittagsangeboten aufzubauen. Damit werde auf die tatsächlichen Interessen und Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern eingegangen.
Das Ausschussmitglied der Grünen trug vor, dass vor allem die Grundschulkinder auf die Ganztagsschule bzw. das Nachmittagsangebot angewiesen seien. Die Teilnahme am Nachmittagsangebot solle durchaus verpflichtend sein. Gleichzeitig wären Anstrengungen zu unternehmen, damit die Schülerinnen und Schüler den Pflichtunterricht am Nachmittag nicht nur als bloße Pflichtveranstaltung ansehen.
Wichtig sei es, dass sie die Erfahrungen machen würden, dass das Lernen und der Erwerb von Wissen auch Freude bereiten könnten.
Die mitberatenden Ausschüsse für innere Verwaltung, Haushalt und Finanzen, Jugend und Sport sowie Gleichberechtigung und Frauenfragen schlossen sich der Beschlussempfehlung jeweils mehrheitlich an.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, vor einer so interessierten Zuhörerschaft reden zu dürfen.
Eine Antwort auf die veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ist unser Programm „Lernen plus - Das Nachmittagsprogramm in der Schule“, das wir heute abschließend beraten. Das ist auch eine zentrale Frage im Rahmen unserer Schulstrukturdiskussion; wem sage ich das, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir wollen mit diesem Konzept den niedersächsischen Schülerinnen und Schülern und ihren Familien ein Angebot für den Nachmittag unterbreiten, das ihren unterschiedlichen Lebenssituationen und ihren unterschiedlichen Bedürfnissen entspricht und das gleichzeitig auf die veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eingeht und ihnen Rechnung trägt. Ich glaube, alle Parteien sind sich darüber einig, dass eine schulische Ganztagsbetreuung sein muss; auch PISA gibt uns eine entsprechende Antwort. Die Zahl der allein erziehenden Väter und Mütter hat stark zugenommen. Ich nenne Ihnen einmal eine interessante Zahl, die man verwenden kann.
Im Landkreis Diepholz entfallen 17 % der Sozialhilfekosten auf allein erziehende Väter und Mütter, die aufgrund ihrer Lebenssituation und weil sie keine Betreuungsmöglichkeiten finden, nicht arbeiten können. Es gibt viel mehr Kinder, bei denen beide Elternteile aushäusig arbeiten gehen. Es gibt aber auch eine steigende Nachfrage in den so genannten normalen Familien, und auch die Anfragen aus der Wirtschaft, die auf gut ausgebildete Kräfte angewiesen ist, steigen an. Diese Kräfte werden möglicherweise dann frei, wenn wir an den Schulen ein gutes Ganztagsangebot einrichten.
Die CDU bietet dieses Programm an - auf freiwilliger Basis, familienergänzend und am jeweiligen Bedarf orientiert. Dieses Konzept gliedert sich in Pflichtunterricht am Vormittag, gemeinsames Mittagessen und Bildungs- und Freizeitangebote am Nachmittag. Dieses Angebot soll an vier Tagen in der Woche stattfinden, und zwar vom Ende des Unterrichts an bis etwa 17 Uhr. Das soll die Regel sein; man kann aber natürlich auch halbstündig davon abweichen. Das wird davon abhängen, wie dieses Konzept an den einzelnen Schulen konzipiert werden wird.
Wir haben dieses Konzept nach dem Baukastenprinzip aufgebaut. Wir wollen damit maßgeschneiderte Lösungen für die Familien und für die Kinder anbieten. Das heißt, Schülerinnen und Schüler können vom Ende des Unterrichts an bis 17 Uhr am gesamten Angebot teilnehmen, sie können aber auch an einzelnen Teilen dieses Angebotes teilnehmen, also nur am Mittagessen oder nur an der Hausaufgabenbetreuung oder nur an der Freizeitgestaltung. Alles das ist möglich. Ich glaube, dass man individueller am Kind orientiert kein Angebot unterbreiten kann.
Unabdingbare Voraussetzung für das Gelingen dieses Konzepts ist aber eine volle und garantierte Unterrichtsversorgung. Hier haben wir noch viel zu tun.
Aber, meine Damen und Herren, wir erreichen dieses Ziel nur, wenn wir verlässliche Zeiten der Betreuung, der Erziehung und der Bildung anbieten. Das ist uns sehr wichtig.
gemeinsame Mittagessen hat hier eine ganz zentrale Bedeutung. Die Eltern sollen sich an den Kosten des Mittagessens beteiligen. Sie glauben gar nicht - wer mit Pädagogik, Schule und Jugendlichen zu tun hat, der weiß das -, wie viele junge Menschen, wie viele Kinder überhaupt keine Chance haben, gemeinsam mit ihren Eltern oder in Gruppen Mahlzeiten einzunehmen. Aus diesem Grunde hat das Mittagessen in unserem Konzept eine sehr wichtige Bedeutung. Ich bin sicher, dass sich insbesondere die sozialen Verhaltensweisen unserer Kinder durch die gemeinsame Einnahme des Mittagessens positiv verändern werden.
Auch die Zusammenarbeit der Schule mit Dritten bietet den Schulen großartige Chancen. Die Schule öffnet sich gegenüber ihrem Umfeld viel stärker, als wir es bis heute erlebt haben. Von der Zusammenarbeit mit den Vereinen, Kunstschulen, Musikschulen oder auch Betrieben profitieren alle, aber insbesondere die Schule. Die Schule wird durch diese Öffnung nach außen noch viel stärker belebt, als wir es bisher gekannt haben. Das jedenfalls ist meine große Hoffnung.
Wir legen großen Wert darauf, dass bereits bestehende Angebote, die zum Teil sehr gut laufen, weitergeführt und ergänzt werden können. Unser wichtigster Ansatz in dieser Frage ist die Freiwilligkeit des Nachmittagsangebotes. Wir rechnen damit, dass zwischen 20 und 40 % der Schülerinnen und Schüler das Angebot annehmen werden. In der Freiwilligkeit liegt die besondere Chance für das Gelingen dieses Angebotes. Ich halte es für sehr problematisch, wenn man so etwas verpflichtend einführt. Ich glaube, je mehr man solche Angebote als Pflichtveranstaltungen konzipiert, wie Sie sie für zwei Tage vorsehen, desto mehr gefährdet man das Konzept insgesamt. Sie müssen sich einmal anschauen, wie einige Schüler aussehen, wenn sie nur drei oder vier Stunden Unterricht genossen haben. Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung sagen, dass es für alle Beteiligte ein Horror würde, wenn diese Schüler gegen ihren Willen verpflichtet würden, den Nachmittagsunterricht zu besuchen.