ist die Regierung noch reichlich in der Bringschuld. Vergleichen Sie doch einmal die Angebote der anderen Länder mit denen in Niedersachsen. Wir sollten die Situation, also Kita-Einrichtungen und Unterricht an den Grundschulen, insgesamt betrachten, sollten also gesamtkonzeptionell vorgehen und nicht nur die Grundschule als Bildungsfundament betrachten, indem wir versuchen, die elementaren Kulturtechniken Rechnen, Schreiben, Lesen zu vermitteln und gleichzeitig die vorschulische Bildung und Erziehung im Kindergartenbereich, insbesondere im letzten Jahr vor der Einschulung, zu forcieren.
Eines ist heute absolut deutlich geworden: Die Verlässliche Grundschule hat im Wesentlichen drei Konstruktionsfehler. Erstens ist es der Glaube an mehr Betreuung und weniger Unterricht. Zweitens haben wir das Riesenproblem des Vertretungsunterrichts. Frau Litfin hat es deutlich gemacht, und es konnte heute Morgen auch nicht entkräftet werden. Überall, wo wir uns sehen lassen, vor allem aber im ländlichen Bereich, wird uns gesagt: Es funktioniert nicht mit dem Vertretungsunterricht. Das kann man hier auch nicht schönreden; das ist heute Morgen hinreichend deutlich geworden. Wenn wir Lehrermangel allerorten haben, schlägt dieser Lehrermangel doch auch bei den Vertre
tungskräften für die Verlässliche Grundschule durch, vor allem wenn dann auch noch schwache Vergütungsmodelle für die Vertretungskräfte gefahren werden. Das kann man doch nicht wegdiskutieren. Das Ergebnis ist eindeutig. Darüber müssen wir gar nicht mehr diskutieren. Das dritte Problem liegt in der Förderkonzeption. Wenn Förderunterricht teilweise in 15-Minuten-Häppchen erteilt wird oder in den Pausen stattfindet, ist irgendetwas nicht in Ordnung. Dann soll man nicht herumprahlen und sagen, es sei alles so toll, sondern dann besteht reichlich Handlungsbedarf, und es ist Bescheidenheit angesagt, das will ich Ihnen deutlich sagen. Wenn 39 % der Eltern - Umfrage hin, Umfrage her - sagen, dass etwas nicht in Ordnung ist, dann ist das ein Mangel, und wenn wir einen Mangel feststellen - soweit sind wir doch der deutschen Sprache mächtig -, ist das mangelhaft. Oder ist das falsch? Jedenfalls ist hier kein Anlass, großartig herumzuprahlen.
Ich will den Komplex des Englischunterrichts an der Verlässlichen Grundschule nicht näher beleuchten. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, den auch wir begrüßen. Seinerzeit kam das allerdings holterdiepolter. Lehrkräfte waren nicht in ausreichender Zahl vorhanden, und es musste zum Teil im Schnellverfahren nachgeschult werden. So weit, so gut. Wer die Fortbildungskosten zu bezahlen hatte, wissen wir auch. Toll war das in der Ursprungsphase also auch nicht gerade. Das gilt es noch zu verbessern.
Wir müssen aber, Frau Ministerin, die Grundschule noch ein bisschen mehr beleuchten. Wenn wir über Stichproben erfahren, dass 70 % aller Grundschulen die Schülerinnen und Schüler in den Kernfächern mit „gut“ und besser benoten, dann ist irgendetwas im System nicht in Ordnung. Das kann mir niemand erzählen. Aus solchen Erkenntnissen müssen wir Konsequenzen ziehen. Deshalb spreche ich Sie erneut - wir tun das ja seit mehr als viereinhalb Jahren - auf die Frage von Lernstandards und deren Überprüfung an. Seit 1998 propagieren Sie hier konkrete Vorstellungen. Wenn Sie irgendwann auf das Thema angesprochen werden, wie in der August-Sitzung vom früheren Landtagskollegen Fischer aus Göttingen, heißt es: Das haben wir noch nicht zustande gebracht, das haben wir auch so nicht versprochen. - Da möchte ich gern einmal nachhaken, denn es ist dringend Zeit, Bildungsstandards und Lernstandards auch für die Grundschule zu formulieren und darüber nachzudenken, wie die Einhaltung überprüft werden kann.
Unter dem Strich möchte ich mich noch einmal für die Entwicklung eines Konzeptes stark machen, das den Kindergarten mit der Schule sehr stark verbindet. Hier leistet das Kita-Gesetz eine gewisse Vorgabe. Dort ist ja ein Bildungsauftrag angelegt. Wir füllen ihn aber nicht richtig aus. Ich meine - ganz egal, wie der politische Tagesstreit ist und wer gerade regiert -, wir müssen hier noch etwas nachliefern und miteinander ein Konzept dafür entwickeln, wie das Verhältnis von Kindergarten und Grundschule mit dem jeweiligen Übergang insbesondere im letzten Jahr vor der Einschulung aussieht.
Ich darf Ihnen vorweg schon einmal Folgendes sagen: Wir denken daran, das vernünftig zu regeln. Wenn wir demnächst unser Schulgesetz vorlegen, werden Sie genau nachlesen können, wie wir uns das vorstellen.
Ich möchte jetzt noch etwas zur Unterrichtsversorgung sagen, bevor Sie nervös werden. Wenn wir miteinander vergleichen, wie viele Unterrichtsstunden ein Schüler in Bayern und wie viele Unterrichtsstunden ein Schüler in Niedersachsen erfährt, dann kann es nicht angehen, wenn hier - auf vier Jahre verteilt - ein Unterrichtsvolumen von einem halben Schuljahr fehlt. Das ist nicht in Ordnung. Das heißt: Sie können hier über Betreuung fabulieren, wie Sie wollen. Alles wunderbar, alles toll. Was aber schlichtweg fehlt, ist Unterricht. Auch ich habe die Kollegin so verstanden. Also werden wir hier miteinander reichlich nachlegen müssen. Es hilft alles nichts. Auch wenn die Zeiten schwierig sind und uns das Geld kostet, werden wir noch einiges tun müssen.
PISA sagt: Die Kinder beherrschen die Grundfertigkeiten nicht, also Rechnen, Schreiben und Lesen. Wo sollen sie es denn lernen, wenn nicht in der Grundschule? Also noch einmal ein ganz klares Plädoyer dafür, Kulturtechniken, Arbeitsmethoden sowie Rechnen, Schreiben und Lesen in der Grundschule zu vermitteln. Diesbezüglich ist eine ganze Menge an Einzelmaßnahmen erforderlich. Bei den Einzelmaßnahmen werden wir sicherlich zusammenkommen. Hier und dort mag es aber auch einen Unterschied geben. Wir müssen allerdings konkret handeln. Wir dürfen nicht nur prahlen und Umfragen durchführen, sondern vor Ort muss das Schulwesen Stück für Stück wieder in Ordnung gebracht werden. Das ist meine Position dazu. - Danke schön.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin erstaunt darüber, dass nachmittags, obwohl morgens schon eine ausführliche Diskussion geführt worden ist, die gleichen Probleme wieder gebetsmühlenartig vorgetragen werden, obwohl sie bereits ausgeräumt worden sind.
(Beifall bei der SPD - Frau Litfin [GRÜNE]: Wenn wir Antworten be- kommen hätten, hätten wir uns das sparen können!)
Ich gratuliere der CDU-Fraktion zunächst einmal dafür, dass sie im Dezember endlich ihre Schulgesetznovelle vorlegt. Nach zweieinhalb Jahren Diskussion schafft es die CDU-Fraktion endlich, eine Schulgesetznovelle vorzulegen. Großartig! Wir sind sehr gespannt auf die Fragen nach Klasse 4, die Sie eben angesprochen haben, nach dem freien Elternwillen und all den anderen Problematiken. Ich habe genau hingehört. Auf die Diskussion in der Dezember-Sitzung freuen wir uns schon. Sie machen sich hier allerdings einen leichten Fuß: das Schulgesetz nicht mehr beraten müssen, sondern erst am Ende einer Legislaturperiode mit einem Vorschlag kommen. Reiner Wahlkampf! Darum geht es.
Ich möchte Ihnen jetzt noch einmal den Zwischenstand sagen, weil sie ihn heute Morgen vielleicht nicht mitbekommen haben.
Der Zwischenstand ist wirklich spannend. Seit dem Jahr 2000 haben Sie 8 500 Stellen gefordert. Im Zusammenhang damit haben Sie 400 Millionen auf der hohen Kante, aber keine Deckungsvorschläge. Jetzt fordern Sie noch Weiteres. Wir sind auf die Schulgesetznovelle sehr gespannt und freuen uns schon auf die Diskussion darüber. Wir sind wirklich sehr gespannt.
Ich möchte Ihnen jetzt noch einmal Folgendes deutlich sagen: Es geht hier nicht um eine Betreuungsschule, wie wir heute Morgen schon sehr deutlich gesagt haben. Wir diskutieren über eine Stunde Betreuung für die Klassen 1 und 2. Alles andere ist vermehrter Unterricht. Die Kinder haben mehr Unterricht als zuvor.
Wir diskutieren über einen Vertretungsunterricht, der vom Landeselternrat mit „sehr gut organisiert“ beurteilt worden ist. Sie können hier noch so viel erzählen. Ich werde damit durchs Land ziehen und deutlich machen, dass der Landeselternrat den Vertretungsunterricht mit „sehr gut organisiert“ beurteilt hat.
Herr Busemann, wenn Sie denn schon über Sprachförderung reden, dann müssen Sie aber doch auch feststellen, dass die Betreuungsstunde demnächst für Sprachförderunterricht genutzt werden muss. Ein Teil der Kinder wird in dieser Zeit Sprachförderunterricht bekommen; denn er soll ja nicht nur ein halbes Jahr vorher erteilt werden - er hört jetzt gar nicht zu -, sondern er soll in der ersten und in der zweiten Klasse fortgesetzt werden.
Weil Sie gemerkt haben, dass Sie in Ihrer Diskussion eine Lücke haben, haben Sie jetzt den Kindergarten sowie die Zusammenarbeit zwischen Kindergarten und Schule entdeckt. Damit befassen wir uns aber schon längst. Meine Kollegin und der Arbeitskreis haben längst einen Integrationsplan und entsprechende Konzepte vorgestellt. Wir werden selbstverständlich auch den Kindergarten in die Sprachförderung und in die Zusammenarbeit mit einbeziehen.
Wenn Sie schon über PISA reden, will ich Ihnen einmal sagen, was wir gemacht haben. Die Grundschule verfügt über 21 000 zusätzliche Lehrerstunden. Das heißt: Es gibt 1 000 Stellen mehr. Das sind immerhin 46 Millionen Euro. Zusätzlich geben wir für die Betreuung und die Vertretung in der Grundschule 66 Millionen Euro aus. Offensichtlich ist Ihnen auch entgangen, dass die Beschäftigungsverhältnisse verbessert worden sind. Heute Morgen haben ich gesagt: Ein Riesenmarkt für Beschäftigungsverhältnisse für Frauen, die
neben der Erziehungs- und der Familienarbeit eingegangen werden können. Hier sind 3 800 Beschäftigungsverhältnisse entstanden. Das hat etwas damit zu tun, dass wir Leuten die Chance geben, wieder in die Arbeit einzusteigen. Das alles nehmen Sie offensichtlich aber alles gar nicht wahr.
Ich wollte mich aber mit dem Antrag der Fraktion der Grünen beschäftigen, die genau wie die CDUFraktion behaupten, es gehe hier um ein Betreuungsmodell. Nein, wir haben das Ganze als bildungspolitisches Modell konzipiert. Inzwischen gibt es auch schon ein pädagogisches Konzept. Sie wissen das ganz genau, Frau Litfin, weil auch Sie ja ab und zu in Schulen gehen und von daher Kenntnis darüber haben, was die Schulen inzwischen so alles entwickelt haben.
Die verlässlichen Zeiten funktionieren. Es gibt mehr Lehrerstunden. Das heißt, auch die Vertretungsreserve funktioniert. Das ist inzwischen alles dargestellt worden. Sie wissen auch, dass sich das Lernen von Fremdsprachen - zu Beginn gab es einige Mäkeleien, weil es am Anfang schwierig war, was ja normal ist, wenn man etwas Neues einführt - inzwischen durchgesetzt hat.
Meiner Meinung nach hat der Ausschuss insgesamt richtig entschieden, den Antrag der Grünen abzulehnen; denn ein Teil Ihrer Forderungen ist längst erfüllt worden. Was Sie suggerieren wollen, dass es sich nämlich um ein ergänzendes Betreuungsmodell handelt, ist Unsinn. Es handelt sich vielmehr um mehr Unterricht. Es handelt sich um verbesserten Unterricht. Es handelt sich um die Bekämpfung des Unterrichtsausfalls. Außerdem haben wir die positive Stimmung der Eltern, die das wollen. Meines Erachtens haben Sie das falsch dargestellt. Wir haben noch ein Randproblem bei der Umwandlung der restlichen Grundschulen. Ich habe es bereits heute Morgen gesagt. Ganze 113 Grundschulen arbeiten noch nicht nach diesem Konzept bzw. haben noch keinen Antrag gestellt. Das ist ein Erfolg, den Sie nicht klein reden können und den wir uns auch nicht klein reden lassen. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag der Fraktion der Grünen betreffend Verlässliche Grundschule befindet sich schon eine ganze Weile in der Beratung. Er ist genau 17 Monate alt. Deshalb ist meiner Meinung nach die Zeit ganz schön über diesen Antrag hinweggegangen. Kollegin Litfin, in unserer Debatte heute Vormittag über die Umfrage des Landeselternrates zur VGS ist Ihnen und uns bestätigt worden, dass eine ganze Menge von dem, was Sie fordern, heute schon Wirklichkeit ist. So haben Sie in Ihrem Antrag die Chancen aufgezeichnet, die in dem Modell z. B. in Bezug auf die Aufhebung des 45-MinutenTaktes stecken. Das kann schon heute jede Schule machen. Das wissen Sie auch.
Sie haben eine gute Zusammenarbeit zwischen den Betreuungs- und den Lehrkräften gewünscht. Die Umfrage bestätigt, dass das praktizierter Alltag ist. Sie formulieren auch Erwartungen an die Strukturierung des Förderunterrichts. Auch diesbezüglich befindet sich weit mehr als die Hälfte der Grundschulen auf diesem Weg. Das hat seine Gründe. Die Verlässliche Grundschule bietet eine deutlich verbesserte Atmosphäre. Die festgelegte Rahmenzeit hat in diese Schule deutlich mehr Ruhe hineingebracht, Ruhe für alle Beteiligten. So kann z. B. erfreulicherweise festgestellt werden, dass der Krankenstand der Lehrkräfte in der Verlässlichen Grundschule deutlich niedriger ist als der in vergleichbaren anderen Grundschulen. In einer solch offensichtlich verbesserten Arbeitsatmosphäre lassen sich auch Forderung und Förderung gut organisieren.
Die Verlässliche Grundschule ist keine Schulform, in der Förderunterricht erschwert oder unmöglich gemacht wird, auch wenn uns die Kritiker dies immer wieder sagen wollen. Er muss nur neu strukturiert und neu organisiert werden. Diese Entwicklung hat die Mehrzahl der Schulen längst schon geschafft; siehe Elternumfrage. Andere sind noch bei der Arbeit. Je mehr wir die besonders erfolgreichen schon laufenden Modelle von Förder- und Forderkonzepten in Umlauf bringen, desto schneller - davon bin ich überzeugt - werden sie auch umgesetzt werden können.
Also, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen: Ihr Antrag ist so gut wie abgearbeitet. Geben Sie mir deshalb bitte die Gelegenheit, mich zum Thema Verlässliche Grundschule noch einmal in Gänze an Sie und auch an die Schulpolitiker der
CDU-Fraktion zu wenden. Ich appelliere an Sie alle, die Debatte über die Verlässliche Grundschule endlich einmal auf die Füße zu stellen.
Fakt ist, dass sich Ihre Kritik an der Einführung der Verlässliche Grundschule vor drei, vier Jahren nicht bewahrheitet hat. Diese Schulform ist zum Erfolgsmodell geworden. Während in unserem Lande zu 80 % diese Schulform in Grundschulen ausdrücklich gewünscht und beantragt wird, hocken Sie immer noch in der Schmollecke und kritteln an Einzelheiten herum. Eltern wollen diese Schule und auch Schulträger, und zwar Schulträger, die unserer Landesregierung und unserer Schulpolitik keineswegs sehr nahe stehen. So darf ich dem schulpolitischen Profilträger der CDUFraktion, Herrn Busemann,
daran erinnern, dass in seiner Region die Verlässliche Grundschule flächendeckend eingeführt ist. Sie arbeitet dort, und es gibt kein Problem, ausreichend Vertretungslehrerinnen und Vertretungslehrer zu finden. Im Gegenteil, Herr Busemann: In vielen Schulen Ihres Landkreises übernehmen die Lehrkräfte die Betreuung sogar gewollt. Gehen Sie denn nicht in Ihre Schulen, Herr Busemann?
Wenn Sie so etwas wissen, warum verdrängen Sie das dann in unseren Debatten in diesem Haus? Dass Sie nicht in den Kultusausschuss kommen, wissen wir ja. Aber dass Sie wenigstens in Ihre Schulen gehen, hatte ich eigentlich erwartet.
Meine Damen und Herren, darum sollten wir angesichts der klaren Fakten einmal feststellen: Die Verlässliche Grundschule ist die angemessene Schulform für die Anforderungen unserer Zeit. Diese Schule garantiert Unterricht, sie bietet Betreuung an, sie hat den Englischunterricht eingeführt, und sie kann das Fördern und Fordern in den Schulvormittag intergrieren.
Die VGS ist eine Innovation im Schulbereich. Sie ist in der Bevölkerung auf breite Akzeptanz gestoßen und wird bald selbstverständlicher Alltag in unseren Grundschulen sein. Die VGS ist ein Modell, das draußen nachgefragt wird, Herr Busemann und Frau Litfin. Aber hier im Parlament wird das von Ihnen nicht zur Kenntnis genommen. Sie schwingen weiter die ideologischen Keulen.
In den Schulen wird nach Lösungen für Probleme gesucht, die natürlich auch in dieser erfolgreichen Schulreform auftreten können. Aber die Lösungen für diese Probleme werden gefunden. Sie, hier im Parlament, haben nicht das Kreuz, dieser Entwicklung Rechnung zu tragen. Irgenwann einmal müssen Sie den Mut aufbringen und zugeben, dass die VGS eine gute Schule ist, dass sie erfolgreich ist und dass diese Schulform gewünscht wird.