Dienstrechtlich! Fachaufsichtlich sind wir zuständig. Das hatte ich schon klargestellt, Herr Wulff. Ich kann Ihnen Ihre Frage im Augenblick nicht beantworten. Das kann ich aber gern nachreichen. Ich weiß nicht, ob es jetzt gerade eine Besprechung gegeben hat.
Wir haben Besprechungen durchgeführt, als die Stellenverteilung anstand. Das wird von dem zuständigen Referat routinemäßig gemacht, um die Zuweisungen, die ich genannt habe, hinzubekommen.
Frau Ministerin, da den Verlässlichen Grundschulen eine Unterrichtsversorgung von 100 % garantiert wird, fragen wir uns, wie es mit dieser Unterrichtsversorgung weitergehen wird, wenn im Schuljahr 2002/2003 auch die restlichen Grundschulen verlässlich werden. Werden dann die zusätzlich erforderlichen Stellen anderswo weggeholt, oder werden diese ungefähr 560 Stellen neu geschaffen?
zusätzlichen Stellen verankert. Das können Sie nachlesen. Nicht ganz stimmig war die Frage der Planungsrunden. Wir konnten nicht genau abschätzen, wie viele Verlässliche Grundschulen errichtet würden. Auch für das kommende Jahr können wir das nicht abschätzen, weil wir mit dem neuen Schulgesetz eine etwas veränderte Lage bekommen. Es kann sein, dass im nächsten Jahr ein sehr großer Schwung kommt. Dann würden wir das entsprechend anpassen.
Die Unterrichtsversorgung für die Verlässlichen Grundschulen betrug zum 8. Februar 102,9 %. Im letzten Jahr waren das 103,2 %. Der Planungswert liegt im Augenblick bei 102 %. Das liegt daran, Frau Harms, dass es bei den Grundschulen, wenn man den Stundentafelbedarf abdecken will, kaum eine andere Möglichkeit gibt, als sie zu 100 % zu versorgen, weil eine Grundschule nämlich kaum Zusatzbedarfe hat. Das sieht für die Hauptschulen z. B. völlig anders aus. Insgesamt müssen Sie davon ausgehen, dass bei 100 % Unterrichtsversorgung etwa 86 % der Stunden auf die Stundentafel entfallen und der Rest auf Zusatzbedarfe. Bei den Grundschulen ist der Zusatzbedarf jedoch sehr, sehr gering.
Herr Präsident! Frau Ministerin, gerade vor dem Hintergrund Ihrer letzten Ausführungen möchte ich nachfragen, ob Ihnen bekannt ist, dass vor Ort – nicht nur im Landkreis Cuxhaven, sondern landesweit – der Eindruck entstanden ist, dass die Unterrichtsversorgung an den Verlässlichen Grundschulen dazu geführt hat, dass die Unterrichtsversorgung an den Hauptschulen, an den Realschulen, an den Orientierungsstufen und an den Gymnasien reduziert worden ist. Vor diesem Hintergrund haben Sie die Fragen noch nicht beantwortet, wie Sie dies pädagogisch rechtfertigen und wie Sie dafür Sorge tragen wollen, dass Derartiges in Zukunft nicht weiter praktiziert wird.
Ich muss das nicht pädagogisch rechtfertigen, weil das nämlich nicht der Fall ist. Das habe ich Ihnen bereits dargelegt. In der Mipla sind zusätzliche Lehrerstellen bzw. Mittel für die Vertretungsreserve für die Verlässliche Grundschule enthalten. Das geht also nicht zulasten – das ist immer ein Wunsch auch der SPD-Fraktion gewesen – der anderen Schulformen. Vielmehr haben wir zusätzliche Mittel eingestellt.
Frau Ministerin, ich hatte vorhin nach dem Bedarf im Regierungsbezirk Lüneburg gefragt. Sie hatten die Frage nicht beantwortet, sondern nur darauf verwiesen, dass das Kultusministerium selbst den Bedarf ermittelt habe. Ich frage deshalb noch einmal, und zwar anders: Wie hoch war der von den Schulen und der Bezirksregierung Lüneburg ermittelte Bedarf an zusätzlichen Lehrerstellen, um tatsächlich 97 % zu erreichen?
Um die Frage zu beantworten, müssten wir auf der Basis der Anmeldungen aller Schulen den Bedarf feststellen. So funktioniert das Verfahren aber nicht. Das habe ich Ihnen schon gesagt. Es geht nicht nur darum, Stellen zuzuteilen, sondern es geht auch um Versetzungen und Abordnungen. Das lässt sich nicht in der Form darstellen, in der Sie dies wünschen.
Frau Ministerin, ich hätte gerne gewusst, wie viele Lehrerstellen, im Haushalt abgesichert, zum nächsten Schuljahresbeginn wirklich geschaffen werden.
Ich gehe davon aus, dass Sie zusätzliche Lehrerstellen meinen. Das habe ich vorhin schon gesagt. Es sind zum 1. August 500.
(Plaue [SPD] – zur CDU -: Sie sind so ein Haushaltsexperte! Nach fünf Mo- naten schmeißen Sie die wieder raus! – Gegenruf von Klare [CDU]: Null Stellen, aber Sprüche machen!)
Herr Präsident! Frau Ministerin, können Sie bestätigen, dass durch den aktuell gültigen Erlass die Lehrer-Soll-Stundenzahl in drei Schritten um 14 % abgesenkt worden ist und dass man dadurch erreichen kann, dass sich bei 12 % weniger LehrerSoll-Stunden pro Schüler als 1990 eine bessere statistische Unterrichtsversorgung ergibt?
Das geht nicht mit dem Dreisatz, sondern das muss man wissen. Wir haben das in verschiedenen Stufen gemacht.
- Genau. Das kann ich bestätigen. Nicht bestätigen kann ich aber die Zahl, die Sie genannt haben. Die ist falsch.
Ich habe aber noch etwas nachzutragen. Für 2003 haben wir keine zusätzlichen Stellen für die Unterrichtsversorgung eingestellt. Ich hatte 500 Stellen für dieses Jahr genannt. Aber wir haben eine Reihe von qualitativen Vorhaben, die ich vorhin in meiner Rede schon genannt habe, und dafür sind 300 zusätzliche Stellen vorgesehen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da es selbstverständlich nicht reicht, einfach nur zu erklären, eine Zahl sei falsch, frage ich die Landesregierung, welches denn aus ihrer Sicht die richtigen Zahlen für die drei Komplexe, die ich angesprochen habe, sind.
(Beifall bei der CDU – Klare [CDU]: Das wollen wir wissen! – Busemann [CDU]: Endlich einmal Butter bei die Fische geben!)