Aber wie sieht es jetzt ganz konkret in meinem Wahlkreis aus? Und da kann ich ja nun wirklich aus eigener Erfahrung sprechen, weil ich die Schulen sehr gut kenne, im guten Kontakt auch mit den Schulleitern und auch mit den Schulträgern stehe.
In Feldberg ist die Regionale Schule mit Grundschulteil in einem sehr guten Zustand, die haben auch alle Schulhallen und Sportplatz.
Vor 14 Tagen war ich an der Regionalen Schule Blankensee, habe mich mit dem Schulleiter und Bürgermeister unterhalten, guter Zustand, gut ausgestattet. Die würden gern einen Sportplatz haben, nicht nur für den Sport, sondern auch für den Vereinssport.
In Wesenberg hatten wir letztens eine Beratung gehabt, genau das Gleiche, die Kommune hat mithilfe und Unterstützung des Landes alles gut saniert, Schulhaus und Schulhalle.
Die Mirower Grundschule, die auch gleichzeitig das produktive Lernen für unsere Ecke da mit betrachtet und unterrichtet, gut saniert, eine Sporthalle wird gerade gebaut.
In meiner Heimatstadt Neustrelitz sind fünf Schulen in Trägerschaft der Stadt. Alle Schulen haben eine Sporthalle und Sportplatz, die IGS hat gerade einen Kunstrasenplatz vor zwei Jahren bekommen, und die Grundschule auf dem Sandberg wird jetzt gerade, ein Kunstrasenplatz wird da gerade gebaut, der wird jetzt im Herbst noch fertig.
So, in Kreisträgerschaft sind das Carolinum, die Berufliche Schule und die Förderschule für geistige Entwicklung, alles picobello saniert. Und wir hatten ja die Festveranstaltung zur Bundesehrenamtsstiftung Carolinum, da waren auch verschiedene Bundesministerien und Bundesminister/-innen da, die haben gestaunt, wie die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern aussehen.
Und ich sehe bei mir im Wahlkreis keinen Sanierungsstau. Ich würde sagen, wo wir Schwächen haben, da werde ich noch drauf zukommen. Und ich finde es auch nicht gut, wenn man versucht, alles schlechtzureden, denn das ist auch Negativwerbung, und im Bundesvergleich, denke ich, brauchen sich unsere Schulen nicht zu verstecken.
Und vor vier Wochen hatten wir auch einen Investor aus Berlin da, der hat sich natürlich dann auch unter anderem, weil er auch für die Mitarbeiter und so weiter gucken wollte, für Schulen und Kitas interessiert. Bei einer Stadtführung zeigten wir ihm natürlich so eine Einrichtung, und der Zustand mit den entsprechenden Außenanlagen hat total überzeugt. Und natürlich war er auch total begeistert von der beitragsfreien Ganztagskita. Und in Neustrelitz haben wir auch dieses schnelle Internet und die Schulen haben auch alle jetzt neuerdings WLAN zur Verfügung.
Wo wir den Investitionsstau haben – und darauf, denke ich, sollten wir jetzt wirklich vermehrt wirklich das Hauptaugenmerk richten, und das muss hier angesprochen werden –, das ist die Verlegung des Glasfaserkabels in den ländlichen Gebieten. Und da gibt es, da liegt es nicht am Geld. Seit rund fünf Jahren steht vom Land und vom Bund über 1 Milliarde – ich glaube, 1,4 oder 1,5 Milliarden – zur Verfügung, und das muss verbaut werden. Und insbesondere da ist mein Heimatlandkreis Mecklenburgische Seenplatte total hinten dran und VorpommernGreifswald genauso. Und der Landkreis hat, der Lockdown hat gezeigt, dass Glasfaser überall zur Verfügung stehen muss und die Schulträger natürlich auch eine dementsprechende IT-Ausstattung dann vorhalten müssen.
Und wir brauchen das schnelle Internet an jeder Schule und an jeder Milchkanne, dass das Hin und Her funktionieren kann und das digitale Lernen dann so entsprechend durchgeführt werden kann.
Die Lernplattform itslearning steht allen Schulen kostenlos zur Verfügung. Ich habe die neuesten Zahlen: Ungefähr 260 Schulen haben entweder Interesse bekundet oder haben schon die Zugangsdaten. 27.000 digitale Endgeräte werden an sozial schwächere Schüler verteilt. Und ich will mal auch sagen, was da Schwierigkeiten sind. Wir hatten Montag Kreistagsfraktionssitzung und da hat der Kreisverantwortliche gesagt, sie haben 300 Geräte für eine Schule bestellt und da haben die Akkus nichts
getaugt. Da muss man jetzt sehen, da passiert jetzt auch ein bisschen – Schindluder will ich jetzt nicht sagen –, aber da versuchen natürlich auch schnelle Glücksritter, Geld zu machen, denn die Geräte werden natürlich wieder zurückgeschickt. Das dauert dann auch natürlich wieder und da kann man weder dem Landkreis noch der Landesregierung da in der Hinsicht einen Vorwurf machen.
Und ich muss auch dementsprechend sagen, unsere Ministerin hat sich in der Kanzlerrunde dafür eingesetzt, dass auch für die Lehrer es den Dienstlaptop gibt, aus dem einfachen Grunde, im Frühjahr durften sie auch mit Unterstützung des Datenschutzbeauftragten mit ihren privaten Geräten arbeiten, das ist aber zukünftig nicht mehr der Fall. Und demzufolge muss das ausgestattet werden, und ehe man dann wieder so ein Hin und Her hat zwischen Schulträger und Landesregierung, ist, denke ich, das, wenn der Bund sagt, sie finanzieren das für alle Lehrerinnen und Lehrer in Deutschland, eine hervorragende Sache.
Und was ganz wichtig ist in dem Falle: Fortbildungsveranstaltungen auch für die, die vor dem Computer sitzen, sprich für die Lehrerinnen und Lehrer. Das wird jetzt überwiegend digital erfolgen. Man kann das dann überall dementsprechend machen, und ich denke, das ist gut.
Wir haben sehr viel Geld in dieser Legislaturperiode zur Verfügung gestellt. Natürlich wäre mehr immer besser, und da kann ich mit Marc Reinhardt das sagen, im Endeffekt wollen wir alle das Gleiche, und wir ziehen, denke ich, da auch alle an einem Strang.
Also es stehen Gelder für den digitalen Ausbau auch dem Landkreis zur Verfügung, die müssen umgesetzt werden. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Ich habe mich die ganze Zeit zum Schluss gefragt, was die Dienstlaptops der Lehrkräfte mit der Schulbausanierung zu tun haben. Das haben Sie mir nicht aufgelöst. Ich wüsste das nicht, was das mit dem Sachverhalt zu tun hat.
Das kann ich gerne machen. Und ich hoffe, Sie verstehen das dann, wenn Sie in meinen Ausführungen in der Hinsicht das nicht so mitbekommen haben.
Wir haben über Sanierungsstau gesprochen und zum Sanierungsstau gehört letztendlich nicht nur das Bauliche, es gehört auch, ich sage mal, die ganze Frage, die IT-Ausstattung dazu. Und IT-Ausstattung heißt Glasfaserkabel bis dort rein, es heißt WLAN, und wenn man das alles zur Verfügung hat, braucht man natürlich auch die dementsprechenden Geräte in der Schule,
Vereinbarungsgemäß weise ich jetzt alle diejenigen Abgeordneten, die sich nicht im Plenarsaal befinden, darauf hin, dass ich jetzt die letzte Rednerin aufrufen werde. Wer sich also an der Abstimmung beteiligen will, möge sich auf den Weg machen.
Frau Martin, Sie haben heute – ich weiß gar nicht, wo das war – gesagt, wenn man die Augen zumacht, dann hat man das Problem nicht. Sie haben aber bei dem Schulbauprogramm jetzt ganz, ganz, ganz fest die Augen zugemacht
und trotzdem haben wir das Problem. Da waren Sie jetzt ganz anders unterwegs als alle anderen Redner.
Und dass Sie jetzt sagen, dass rückläufige Schülerzahlen, dass das im Antrag steht, da steht drin, dass aufgrund rückläufiger Schülerzahlen und der veränderten Bedingungen in den letzten Jahren natürlich Sorgen bei den Schulträgern sind. Wir haben mehr als die Hälfte der Schulen geschlossen, Frau Martin. Ich dachte, das wissen Sie! Wir haben, über ein Drittel der Schülerinnen und Schüler sind wir weniger geworden. Das ist der Rückgang. Eine Kommune als Schulträger weiß doch gar nicht mehr, was sie tun kann, weil man nicht weiß, was wird als nächste Sau durchs Dorf getragen.
Wir hatten Hauptschulen, wir hatten Realschulen, dann wurden aus Realschulen reine Hauptschulen, dann hatten wir verbundene Haupt- und Realschulen, dann hatten wir reine Grundschulen, dann hatten wir die Regionale Schule und, und, und, und. Und das ist damit gemeint, dass ein Schulträger – und ich habe gedacht, dass Sie es wissen –,
dass ein Schulträger nicht mehr weiß, was kann er machen, wie lange hat meine Schule überhaupt noch Bestand.
Und deswegen, Herr Butzki, kommt der Sanierungsstau natürlich dazu, weil keiner weiß, gibt es meine Schule in den nächsten zwei Jahren noch. Deswegen haben die Schulträger aufgrund der Bildungspolitik dieses Landes nicht,