Ich denke, eher nicht. Unsere Verteidigungsfähigkeit hat in den letzten 30 Jahren, das wurde gestern gar nicht angesprochen, so enorm abgenommen, dass unsere Bündnispartner mit Sorge nach Deutschland schauen. Die AfD steht, wie auch in unserem Parteiprogramm, zur Wehrpflicht. Wir fordern ein Ende der Aussetzung.
Für eine Festung Europa benötigen wir eine starke, bestens ausgerüstete und ausgebildete Armee. Deshalb fordern wir einen Stopp der Schließung von Militärstandorten.
Es wird ja so gerne von Stavenhagen gesprochen. Auf der Konversionsfläche Stavenhagen war von 2015 bis 2018 Geld da, um Hunderte islamische Zuwanderer zu bespaßen.
Wenn das eine dieser, Herr Krüger, wenn das eine dieser wirtschaftlichen Erfolgsgeschichten sein soll,
(Thomas Krüger, SPD: Die hatten Spaß?! Mit Badelatschen, oder was?! Sie hätten mal hinfahren sollen!)
dass Hunderte deutsche Wehrpflichtige dort noch besser für die Volkswirtschaft und für die Wehrkraft sind.
Von daher muss man überlegen, dass es eine Erfolgsgeschichte werden kann, wenn wir uns als Land dafür ein
setzen, wieder junge Soldaten hier zu kasernieren. Wir haben weite Flächen, viele ausgewiesene Truppenübungsplätze und Gemeinden,
Zusammengefasst: Wir benötigen eine klare Gegenüberstellung von Aufwand und Nutzen. Die Landesregierung soll sich einsetzen, die Truppe zurückzuholen.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Hätten Sie das gelesen und verstanden, dann hätten Sie die Gegenüberstellung!)
Und noch ein persönlicher Gedanke dazu. Ein Volk, welches seit Scharnhorst und Gneisenau eine der besten Armeen auf der Welt hatte, sollte sich über so einen Bericht vielleicht schämen.
Er hat zurückgezogen, okay. Dann hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Waldmüller.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da muss man sich, wenn man so was, man bei so was zuhören muss, da muss man sich schon fragen,
Und ich will mal Ihnen eines zurufen: Bevor man hier, das habe ich von einer Kabarettistin, die hat gesagt, bevor man seinen Gedanken einfach so freien Lauf lässt, einfach so raussprudelt, sollte man die Gedanken im Kopf erst mal ein bisschen Pingpong spielen lassen,
bevor man sie da rauswirft. Insofern, glaube ich, ist das hier, wäre das auch bei Ihnen, Herr Lerche, der richtige Weg gewesen. Also hier Konversion mit all,
mit all, mit in Vergleich zu setzen mit allgemeinen Gewerbegebieten, ist wie ein Vergleich mit Äpfeln und Birnen.
Und letztendlich hat das ja im Konversionsbericht überhaupt nichts zu suchen. Also ich zweifle daran, dass Sie
Und wenn Sie dann auch noch sagen, nicht, also der Wortlaut, es kommt entweder, Sie haben nicht Pingpong gespielt oder Sie haben das tatsächlich so gemeint.
Nicht alles, es ist nicht alles verschwendetes Geld, nicht alles, was einen suggeriert, ja, dass die Mehrzahl der Gelder, die da eingesetzt worden sind, verschwendet gewesen wären. Wenn das Ihre Ansicht ist, dann sagen Sie es doch hier ganz deutlich, dass das hier, das ist keine Konversionslösung, dass Sie alles für verschwendetes Geld halten, dann sagen Sie es hier doch deutlich und verklausulieren das nicht einfach so!
Jetzt komme ich aber, das waren kürzere abschweifende Gedanken dazu, ich komme aber jetzt zum eigentlichen Bericht. Da will ich vorweg, Thomas, du hast ja heute schon Lob bekommen, das will ich natürlich auch sagen: Als ich 2006 in den Landtag gekommen bin, da warst du, also abgesehen davon, dass wir uns vorher schon kannten, aber bekannt im Landtag warst du mir vom ersten Tag an natürlich mit der Konversion und dem Einsatz dafür. Und du gehst ja nun, das ist deine letzte Legislatur, aber das kannst du dir stolz auf deine Fahnen schreiben,
Konversion ist eben wichtig, und jetzt komme ich zu dem Bericht, Konversion ist eben wichtig nicht deswegen, weil es ein wichtiges Werkzeug ist, wenn schon der Abzug der Truppen erlaubt ist, vonstattengegangen ist, zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Diese positiven Effekte auf die jeweiligen Regionen sind sehr zahlreich, Herr Lerche, und die sind sehr vielfältig. Wir schaffen zum Beispiel eine große Anzahl von neuen Arbeitsplätzen, wodurch die Wertschöpfung und die Lebensqualität erhöht werden können. Und insgesamt, insgesamt wurden zwischen 2007 und 2018 63,25 Millionen Euro für die Konversionsstandorte bewilligt. Im letzten Jahr beliefen sich die Neubewilligungen auf rund 650.000 Euro.
Und ich möchte Ihnen den Erfolg anhand ein paar verschiedener Beispiele vor Augen führen. Bereits im Jahr 2002 wurde beispielsweise in Stavenhagen eine mehrstufige Konversionsplanung beschlossen, auf deren Basis ein erfolgreicher Konversionsprozess verwirklicht werden konnte. Und der insgesamt dreistufige Prozess soll im nächsten Jahr dann abgeschlossen werden. Erfolgreich in ein Gewerbegebiet umgewandelt wurde der
Nordteil der ehemaligen Kaserne Mecklenburgische Schweiz sowie der Technikbereich der Lützow-Kaserne, wodurch wiederum wirtschaftliches Wachstum ermöglicht wurde und Arbeitsplätze entstanden. Und zusätzlich erfolgten Erschließungsmaßnahmen im Südteil der Kaserne. Die sechs von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ausgewiesenen Baufelder sind bereits vollständig veräußert worden.
Mit der anstehenden dritten Stufe der Konversion soll die Verkehrsinfrastruktur verbessert werden. Die Verbindungsstraße der ehemaligen Kasernen wird ausgebaut, dient zukünftig als Hauptanbindung in die neuen Gewerbegebiete, sowie Erschließung von Solarparks auf dem Areal des ehemaligen Hubschrauberplatzes. Auch das verbleibende Areal kann als Industriestandort entwickelt werden.
Und Ziel ist es also nicht nur, ehemalige Militärliegenschaften rückzubauen und munitionsverseuchte Areale gar mit Zwang in das Land einzugeben, uns geht es um eine zivile Nutzung. Und diese zivile Nutzung hat viele positive Effekte und Folgen. Für die Standortkommunen, die das erleben müssen und bisher leidvoll erleben müssen, waren Truppenabzüge, Bundeswehrreformen und so weiter ein richtiger, richtiger Schlag ins Kontor.
Und Land und Bund unterstützen daher die zum Teil langwierigen Umwandlungen. Das ist eine wichtige Hilfe, ist eine wichtige Hilfe, vor allem für diese Kommunen, die betroffenen Kommunen. Und kaum eine Kommune konnte auf größere Erfahrung bei der Umwandlung von Truppenplätzen eben zurückgreifen. Man hatte keine Erfahrungswerte,