Protocol of the Session on August 27, 2020

Plötzlich ist die Maske für Sie … Im Grunde ist die Maske wie so ein Stacheldraht, wie ein Gitterzaun für eine Mücke. Das sagt Ihnen jeder. Natürlich gehen die Viren da durch, aber Sie haben den Glaubenssatz.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Und deshalb, weil Sie dieses Konzept durchsetzen, weisen Sie auch alle Fortschritte, auch wenn vorher überhaupt kein Virus da war, allein diesen Maßnahmen zu.

(Andreas Butzki, SPD: Gehen Sie doch mal mit Ihrer Meinung in eine Schule rein und erklären Sie das doch mal den Lehrern, genau das, was Sie gesagt haben!)

Und bei Frau Oldenburg ist es ja ganz,

(Andreas Butzki, SPD: Gehen Sie doch damit mal in eine Schule rein! Sie haben doch keine Ahnung!)

und bei Frau Oldenburg ist es ja ganz krass. Das also ist alles gegen jede Vernunft, dieser Alleinvertretungsanspruch für Vernunft ist mehr als Arroganz, das ist einfach unmöglich. Und dann kommt natürlich das, dass Sie

dann auch moralisch werden. Das tut man immer, wenn man Meinungen durchsetzen muss,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Genau.)

die werden dann irgendwo moralisch überhöht. Wissen Sie, das ist … Ich will Ihnen mal Folgendes vorlesen, auch einer der Verrückten, der „Covidioten“, wie Sie sagen,

(Andreas Butzki, SPD: Hab ich nicht gesagt!)

der Chefarzt der Kinderklinik in Neubrandenburg,

(Andreas Butzki, SPD: Hab ich nicht gesagt!)

der sagt – Hören Sie gut zu! –, einer der „Covidioten“ in Ihrer Sprache:

(Andreas Butzki, SPD: Hab ich nicht gesagt!)

„In etlichen Studien und Untersuchungen habe sich länderübergreifend gezeigt, dass es kein Problem ist, Schulen und Kitas komplett und weitgehend normal im Regelbetrieb laufen zu lassen. Ohne jede Maskenpflicht. Seit März hätten sich lediglich 0,018 Prozent der Kinder in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Corona-Virus infiziert. ‚Kein Kind musste in MV in einem Krankenhaus behandelt werden‘, macht der 50-Jährige deutlich.“

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

„Armbrust lehnt auch das oft zitierte Argument ab, Kinder seien sogenannte ‚Superspreader‘ – also Katalysatoren bei der Verbreitung des Virus. ‚Nein‘, sagt Armbrust unmissverständlich. ‚Kinder sind der beste Puffer, um Corona zu vermeiden.‘“

(Torsten Renz, CDU: Oha!)

Dann setzen Sie sich aber auch intensiv damit auseinander, welche Folgen die Maskenpflicht hat! Und wenn die Maske heute auf dem Schulhof ist, nach Ihrer Logik, finden Sie ganz schnell, wenn ein paar Infektionen sind, auch die Erklärung dafür, dass die auch komplett im Unterricht getragen werden muss. Das ist nämlich Ihre Logik, die im Grunde totalitär ist

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

und alles, und vor allem die Rechte und Belange der Kinder, außer Acht lässt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich lache mich halb tot, Sie, die ständig davon reden, dass Kinder beteiligt werden müssen, Kinderrechte ins Grundgesetz gehören, Sie denken doch an keiner Stelle darüber nach, ob das denn hier wirklich notwendig ist,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

ob das die Kinder zu Recht so belastet. Nein, wenn Sie die Kinder einschüchtern und ängstigen, ihnen klarmachen, wenn du die Maske nicht trägst, dann stirbt morgen

die Oma, na ja, dann sagt natürlich jeder, es belastet mich nicht.

Zufällig habe ich Ihr Interview gehört. Da kam ja auch deutlich, dass es gar nicht so lustig und nett ist. Und so, wie Sie die Kinder oder die … befragen, kann ich mir vorstellen, dass sich da keiner wirklich traut, deutlich zu sagen, dass er das bescheuert findet.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Quatsch!)

Es gibt keine objektive Notwendigkeit, aus den verschiedensten Gründen, insbesondere deshalb, weil das Infektionsgeschehen derart gering ist oder überhaupt nicht vorhanden ist – siehe, da gibt es ja die Nachweise.

Es gibt auch Professor Kiess –

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

da gehen Sie gar nicht drauf ein –,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

der hat in Dresden festgestellt, an etlichen sächsischen Schulen, Infektionen an Schulen gleich null.

Sie brauchen die Infektion, Sie brauchen das Virus, um Ihre Programme durchzusetzen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Holger Arppe, fraktionslos)

Sie müssen offensichtlich die Bevölkerung einschüchtern. Es muss durchgesetzt werden, komme, was da wolle. Und ich sage noch mal: Sie werden gar kein Problem haben, auch die Maskenpflicht im Unterricht zu vollziehen. Es wird ja schon diskutiert, am Arbeitsplatz. Nicht Sie. Aber sehen Sie nicht, was da für ein Trend ist?

(Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Die Verhältnismäßigkeit bleibt komplett auf der Strecke. Und bei alldem, weil vieles zumindest umstritten ist, auch die Maske, die Funktion der Maske wissenschaftlich nicht nachgewiesen ist, zumindest umstritten ist, das tun Sie alles weg. Und dann diese wirklich völlig unverschämte Arroganz, jeden, der eine andere Meinung hat, auch hier persönlich zu diffamieren,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Das machen Sie!)

wie Sie es heute hier auch getan haben. Das ist ungeheuerlich!

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Und dann sagen Sie das bitte auch Praktikern!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich habe auch mit Ärzten gesprochen.

(Andreas Butzki, SPD: Haben Sie mit einem in der Schule gesprochen?)

Ich bin, ich …

(Andreas Butzki, SPD: Haben Sie?)

Ich habe jetzt nicht konkret in der Schule, das brauche ich ja gar nicht.

(Zurufe aus dem Plenum: Oooh! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)