das geht auf keine Kuhhaut mehr! Ich wollte eigentlich ganz ruhig und sachlich dieses Thema abarbeiten, das ist aber gar nicht möglich, wenn Sie immer solche provokanten Zwischenfragen stellen und da ein Bild zeichnen, was überhaupt nicht der Realität entspricht.
Also ich weiß nicht, wer von Ihnen noch Schulkinder hat. Ich bitte Sie darum, informieren Sie sich bitte mal, gehen Sie mal zu irgendeiner Schule, schauen Sie sich das in der Realität an! Das Problem, so, wie Sie es darstellen, gibt es nicht, und deswegen brauchen wir uns damit auch gar nicht weiter zu beschäftigen. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt uns mal wieder ein Antrag der AfD zum Thema Schule vor. Dieser Antrag zeigt deutlich die unsoziale und die unsolidarische Einstellung dieser Fraktion. Wir kennen das ja aus den anderen Bereichen, wir haben gestern auch schon darüber diskutiert.
Hauptsache populistisch und Klientelbedienung und vor allen Dingen, oberflächlich und fast ohne Begründung vorbereitet, und ich denke, im Landtag sollte man akkurater arbeiten.
Und was das ganz Spannende ist, dieser Antrag wird nicht von einem der Bildungsausschussmitglieder oder
der Arbeitskreismitglieder, sondern von einem 78-jährigen Richter hier vorgetragen. Das ist schon ganz spannend, warum die beiden Bildungsleute das nicht machen.
Zwischendurch durfte mal Herr Schneider vorn sitzen, da hat sich Herr Professor Weber nach hinten gesetzt, damit es so den Anschein hat, dass die beiden Bildungsleute hier vorn sitzen dürfen.
Und, Herr Förster, Sie gehen ja sicherlich noch mal ran, oder ich weiß nicht, wer, dann können Sie mir ganz konkret mal sagen, von welchen Schulen Sie gehört haben, wo es da Probleme gibt mit dem Maskentragen, ganz konkret. Ich habe am Montag eine Schulleiterrunde gehabt in meinem Wahlkreis, da haben wir alles durchdiskutiert, Maskenpflicht war überhaupt kein Problem. Die Schulleiter hatten gesagt, sie hatten nur ein Problem, Montag erst mal keine und Mittwoch dann ja. Aber das hat die Ministerin ja erklärt, als die Hygienepläne final abgestimmt waren,
hatten wir so gut wie keine oder gar keine Infektionen, und das hat sich erst am Wochenende vor Schulbeginn dargestellt. Und das war natürlich das Problem. Auch das …
Die SPD will nicht die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte aufs Spiel setzen, auch nicht der Angehörigen, wir haben es heute schon gehört, der Gesamtgesellschaft, deswegen diese Schutz- und vorbeugenden Maßnahmen, die elementar wichtig sind. Und wie gesagt, es gibt dort kein großes Problem. Die große Mehrheit unserer Bevölkerung hält sich an die getroffenen Maßnahmen – die Abstandsregel von 1,5 bis 2 Meter, das gründliche Händewaschen und vor allen Dingen den Mund- und Nasenschutz. Aber offensichtlich gibt es bei der AfD-Fraktion alle, die viel schlauer sind, es wimmelt nur so von Schulexperten und Wissenschaftlern, man sieht es ja. Man ist klüger als die Experten des Robert Koch-Institutes, und was die Virologen und Epidemiologen sagen, ist unwahr.
Ein Satz noch, das erinnert mich so ein bisschen auch an den amerikanischen Präsidenten Trump: Wenn ich die Wahl im November nicht gewinne, dann ist die Wahl manipuliert. So treten Sie hier auf.
Herr Butzki, können Sie mir vielleicht beantworten, warum Schulen, in deren Einzugsbereich – und davon gibt es einige Hundert bei uns im Lande – keinerlei CoronaFälle sind, warum man da die Kinder verpflichtet, die Masken aufzusetzen?
Wenn Sie, wenn Sie einen gemeinsamen Hygieneplan fürs Land aufstellen, hat der natürlich auch für alle Schulen zu gelten, und wir haben es schon gehört, es gibt auch vorbeugende Maßnahmen. Es können jetzt Urlauber zurückkommen
oder andere Leute, die infiziert sind, und dann Kinder, und das ist eine eindeutige vorbeugende Maßnahme. Und letztendlich, der Mund-Nasen-Schutz – und wir haben es heute gehört – garantiert keinen allumfänglichen Schutz. Aber was er garantiert, er fängt Tröpfchen beim Sprechen, Niesen und Husten auf, und somit wird die Ausbreitung des Virus eindeutig dann auch eingedämmt.
Was noch sehr spannend war, das will ich Ihnen auch noch mal sagen: Am vierten Tag des neuen Schuljahres, das war ein Donnerstag, in Hamburg begann gerade die Schule, da war ich abends eingeladen zu einer Livesendung beim NDR, „Redezeit“ hieß es, und man wollte wirklich von den Erfahrungen aus Mecklenburg-Vorpommern, von unserem Bundesland hören.
In der Diskussion gab es nur zwei Themen, das eine war der Mund-Nasen-Schutz und das andere war die Digitalisierung, und unisono alle, und da waren nun im Prinzip Anrufer aus allen norddeutschen Ländern, Hamburg und Bremen selbstverständlich damit zu, und alle haben gesagt, der muss zwingend getragen werden. Was aber von allen negiert worden ist, dass zwingend im Unterricht der nicht getragen wird, der Mund-Nasen-Schutz. Und wenn Sie heute auch die Zeitungen angeguckt haben und „Spiegel Online“, Nordrhein-Westfalen nimmt die Mund-Nasen-Schutzpflicht jetzt auch zum 31. August zurück, also ab 1. September wird der dort auch nicht mehr getragen.
Und, wie gesagt, abschließend bleibt hier eigentlich bei dem Thema nur festzuhalten, die AfD-Fraktion muss sich wirklich gründlicher vorbereiten. Man muss hier nicht immer solche oder man sollte einfach wissenschaftliche Erkenntnisse akzeptieren
und unterstützen oder sich zurückhalten. Und auch wenn das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes keinen oder umfänglich eigenen Schutz bietet,
Und das andere werde ich mir alles ersparen. Wir haben heute schon einiges gehört dazu, der Antrag ist nur abzulehnen,