Protocol of the Session on August 27, 2020

(Andreas Butzki, SPD: Und die schwedischen Schulen machen Inklusion in Perfektion, Herr Schneider.)

Herr Butzki, einen Moment bitte!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind jetzt in der Kurzintervention. Herr Butzki hat gleich noch Redezeit, die Fraktion der AfD auch noch einmal.

(Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Herr Schneider, sind Sie mit der Kurzintervention jetzt durch oder möchten Sie noch ergänzen?

Na, ich kann mir das einfach nicht erklären, warum es in Schweden – das sind unsere nördlichen Nachbarn, hochgelobte nördliche Nachbarn –, ich verstehe das nicht, was an schwedischen Kindern anders ist als an mecklenburg-vorpommerschen Kindern, warum es da ohne Maske geht und hier nicht ohne Maske gehen soll.

Frau Oldenburg, möchten Sie auf die Kurzintervention erwidern?

Ja, sehr gern.

Gern.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Schneider, das ist doch ganz einfach so, wir haben relativ wenig Infizierte. Das liegt natürlich daran, dass wir in einem Flächenland wohnen, und das liegt natürlich auch daran, dass wir viele ältere Einwohnerinnen und Einwohner haben, die sich selber sehr schützen. Das liegt aber auch daran, dass ganz viele Menschen ganz verantwortungsbewusst damit umgehen, und wenn ich verantwortungsbewusst sein möchte, muss ich es vorleben. Und wo kann ich es anders als in der Schule? Wir müssen den Kindern sagen, wenn ihr euch schützt, schützt ihr andere,

(Zuruf von Holger Arppe, fraktionslos)

und dann ist die Gefahr zu erkranken, nicht, dass ihr erkrankt, sondern eure Eltern, eure Großeltern, eure Geschwister.

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

Und deshalb ist diese Maskenpflicht – und alle anderen Länder haben wesentlich mehr Infizierte, haben wesentlich mehr Tote,

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

und ich möchte keinen weiteren Infizierten und keinen Toten. Und deswegen möchte ich nicht, dass Mecklenburg-Vorpommern derzeit einen schwedischen Weg einschlägt.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Vielen Dank, Frau Oldenburg!

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Wildt.

(Zuruf von Holger Arppe, fraktionslos)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte gern noch mal auf die Fakten zurückkommen und auf den Antrag selbst. Ich glaube, wir haben in der Tat im Landtag mittlerweile tatsächlich eine Gemeinsamkeit. Auch Herr Förster hat gesagt, das Virus ist immer noch da und es wird auch nicht voraussichtlich so verschwinden. Das ist tatsächlich eine neue Gemeinsamkeit, die es vorher so anscheinend ja auch noch nicht gab, aber das sind die Fakten. Das Virus ist endemisch, wir haben es in der Bevölkerung und wir werden lernen müssen, damit zu leben auf irgendeine Art und Weise. Dann hört es allerdings mit den Gemeinsamkeiten auch schon auf, und ich möchte es auch an der Stelle ein bisschen abkürzen, weil ich glaube, dass Ihr Antrag eigentlich an der Realität vorbeigeht.

Frau Martin hat es schon dargestellt, ich will die wichtigsten Punkte noch mal wiederholen. Wir haben eine Gruppenbildung in den Schulen, die Jahrgangsstufen 1 bis 4 in der Grundschule sind eine Gruppe. Innerhalb dieser Gruppe braucht keine Maske, kein Mund- und Nasenschutz getragen zu werden. An den weiterführenden Schulen haben wir drei Gruppen, einmal die 5./6. Klasse, die 7./8. und die 9./10., an den Gymnasien kommen dann eben 11 und 12 dazu, dafür sind 5 und 6 dort weg, also jeweils drei Gruppen, wobei die Oberstufenschüler in den Pausen, das ist wichtig, das Schulgelände auch verlassen dürfen, und wir haben keine Maskenpflicht im Unterricht. Und wir haben nur eine Maskenpflicht auf den Gängen, und wenn man also die Treppen raufgeht und in den Fluren zur Toilette geht, das ist also, sagen wir mal, eine Phase von wenigen Minuten oder maximal wenigen Minuten.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Es muss sich geeinigt werden. Auf der KMK wird das beschlossen.)

Und dann haben wir noch das Thema Pause, und da gab es in der Tat eine Irritation in der ersten Woche, das war ja ein bisschen hektisch. Das ist ja schon dargestellt worden, dass es da noch nachgeschoben wurde, diese Regel, und das wurde dann aber auch in der ersten Schulwoche noch mal klargestellt. Insofern, wenn die Kinder sich nur in ihrer Gruppe aufhalten, brauchen sie auch auf den Schulhöfen keine Masken zu tragen. Das war uns als CDU übrigens besonders wichtig, weil wir natürlich möchten, dass die Kinder draußen – und der SPD genauso, Andreas sieht das genauso –, dass die Kinder natürlich draußen in der Pause frische Luft atmen können, völlig ungehindert.

So, und mir ist jetzt ehrlich gesagt keine Schule bekannt, und ich kenne ziemlich viele Schulen, die damit noch Schwierigkeiten haben in den Pausen, weil entweder das Gelände geteilt wurde, sagen wir mal in zwei Regionen, das gibt der normale Schulhof eigentlich her, das normale Schulgelände, oder man hat die Pausenzeiten leicht versetzt. Also ich kenne auch Schulen, die diesen Weg gegangen sind, oder eine Kombination von beidem, sodass sich die Kinder nicht begegnen in der Pause, dort keine Maske tragen müssen. Wenn Ihnen da andere Schulen bekannt sind, dann bitte ich darum, die da mal einzureichen, die Namen. Das Bildungsministerium nimmt die sicherlich sehr gern auf und überprüft das dann mal. Aus meiner Sicht haben wir dort dann ein ganz anderes Problem. Dann wären die Schulhöfe per se sowieso schon viel zu klein, wenn die also nicht in der

Lage sind, das aufzuteilen. Und wie gesagt, ich kenne diese Schulhöfe nicht.

So, und dann gibt es …

Herr Wildt, einen Moment! Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Jess?

Ja, gern.

Bitte, Herr Dr. Jess!

Mich würde mal interessieren, wenn jetzt zum Beispiel Geschwisterkinder an der gleichen Schule sind, in unterschiedlichen Gruppen, dürfen die dann in der Pause miteinander kommunizieren?

Nein, die Geschwisterkinder sind ja in unterschiedlichen Gruppen jetzt in diesem Beispiel und dann müssen sie sich auch in der Pause in diesen unterschiedlichen Gruppen aufhalten. Wie gesagt, es kann sein, dass sie auch zu völlig unterschiedlichen Zeiten dann Pausen haben. Das Konzept muss natürlich durchgehalten werden. Ist die Frage damit beantwortet, oder?

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Horst Förster, AfD, Christoph Grimm, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD)

Nein, das ist überhaupt keine Idiotie, sondern ich muss ja jetzt dann an den Schulen einmal die Gruppentrennungen durchhalten, und zwar hat sich das ja auch schon bewährt.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Wir hatten ja – die Frau Ministerin hat ja darauf hingewiesen –, wir hatten ja ein paar Infektionsfälle in Mecklenburg-Vorpommern. Übrigens war kein Infektionsfall identisch mit einem anderen, die waren alle unterschiedlich. Mal waren es Rückkehrer aus dem Urlaub, mal war es ein Lehrer, der angesteckt hat, mal war es eine größere Feier. Es gibt überhaupt keine Systematik von gleichgearteten Fällen. Es hat sich aber bewährt, dass wir dann die Kinder in Gruppen hatten, wir konnten dadurch Schulschließungen auch vermeiden und dann wirklich nur, sagen wir mal, zwei Klassen dann in die Quarantäne schicken.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Das heißt, wir haben wirklich, wie die Frau Ministerin eben auch schon sagte, es geschafft jetzt in den ersten vier Wochen, den Präsenzunterricht weitestgehend durchzuziehen, sodass alle Kinder fünf Tage die Woche in die Schule gehen konnten.

Worauf ich hinaus will, ist, dass Ihr Antrag eigentlich so einen Sturm im Wasserglas hier produzieren möchte. Sie beschreiben Dinge, die überhaupt nicht existieren, die in der Realität gar nicht da sind, um ein Problem aufzuzeigen und damit irgendwelche Stimmungen zu produzieren.

(Horst Förster, AfD: Was denn, was denn, was denn?!)

Ja, weil Sie so tun, als müssten die Kinder Masken tragen in den Schulen.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Noch mal, sie tragen keine Masken in den Schulen, weder im Unterricht noch in den Pausen, nur, wenn sie auf dem Flur sind,

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

weil sie in dem Flur oder auf der Toilette andere Kinder treffen könnten. Und damit man ein Hygienekonzept durchhalten kann, muss man dann tatsächlich diese Dreiteilung in drei Gruppen durchmachen. Und ich kenne überhaupt kein Kind, meine eigenen schon mal gar nicht, die damit Schwierigkeiten haben.

(Zuruf von Holger Arppe, fraktionslos)

Die sind wesentlich verständiger als Sie, die sagen, selbstverständlich im Flur, wenn ich zur Toilette gehe, setze ich die auf, dann bin ich in zwei Minuten wieder im Klassenzimmer, setze ich sie wieder ab. Wo ist das Problem, bitte schön? Sie fantasieren da Themen herbei, Verschwörungstheorien,

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

das geht auf keine Kuhhaut mehr! Ich wollte eigentlich ganz ruhig und sachlich dieses Thema abarbeiten, das ist aber gar nicht möglich, wenn Sie immer solche provokanten Zwischenfragen stellen und da ein Bild zeichnen, was überhaupt nicht der Realität entspricht.