aber dass wir generell im Wirtschaftsausschuss noch mal über Innovationsförderung durchaus sprechen. Das kann man durchaus noch mal machen in dieser Legislaturperiode, weil – es ist ja gerade ja auch schon angesprochen worden – es ja in die nächste Förderperiode der EU geht, also wir uns ja auch Gedanken machen müssen, wie sieht das in den nächsten sieben Jahren aus. Also das ist durchaus richtig, aber einen zusätzlichen Bericht brauchen wir definitiv nicht. – Vielen Dank!
dass vieles in der Vergangenheit gelaufen ist, das bestreitet niemand, aber wir müssen auch mit der Zeit gehen, und wir müssen besser und transparenter werden und vielleicht auch mehr Marketing machen. Es geht darum, die Öffentlichkeit zu bespielen auf Messen, Rückkehrer-Veranstaltungen und so weiter, und nicht Politiker. Und wenn ich mir die kleine Antwort des Ministeriums dann angucke auf meine Kleine Anfrage, dann ist die sehr dürftig.
Kann ich denn in Zukunft damit rechnen, dass unsere Kleinen Anfragen besser beantwortet werden? Sind die denn immer sehr mangelhaft hier?
(Harry Glawe, CDU: Kommt auf die Frage an, an wen die geschrieben ist. – Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU: Man muss das auch verstehen.)
Dann möchte ich darauf zurückkommen, was wir bekommen haben als Antwort, die Excel-Tabelle und die Links, wo man die Informationen abrufen kann. Und wenn ich mir dann angucke, ich mache jetzt einfach mal ein Beispiel: Jahr 2019, ich nenne die Firma nicht aus Rostock, der Projekttitel heißt „VestiFi Box“, WLANMessgerät, so, Preisgeld – ja, gut, nenne ich auch nicht, aber WLAN-Messgerät, ja, was verbirgt sich dahinter? Vielleicht hat die Firma LANCOM – auch eine deutsche Firma – da Interesse dran?! Wie kriegt man solche Sachen auch mal mit Unterstützung des Ministeriums vielleicht hier aus Mecklenburg-Vorpommern zumindest auf den deutschen Markt? Wir wollen ja nicht immer gleich vom Weltmarkt reden. Viele Sachen sind dazu entwickelt worden. Was verbirgt sich jetzt hinter WLAN-Messgerät, Feldstärke-Messgerät? Qualität der Datenpakete, Latenzzeitmessung, was ist das?
Da ist nichts beschrieben. Und so sehen die ganzen Sachen aus. Ich habe das hier eben ja gebracht. Das gilt auch für Herrn Wildt. Ich will keinen Bericht. Ich möchte so was, wie es Baden-Württemberg entwickelt. Ich kann Ihnen das auch gerne noch mal nachher auf meinem Notebook, hier auf meinem Tablet zeigen – da können Sie sich das angucken, dass andere Bundesländer uns da etwas voraus sind –, und das möchte ich.
Und zu Herrn Foerster möchte ich sagen, wir können natürlich sehr viel Geld in die Jugendtouristik stecken, aber wenn wir unsere touristischen Stätten dann anschließend nicht vermarkten und bewerben, dann kommt da keiner hin. Dann haben wir viel Geld für Objekte ausgegeben, die leer stehen und irgendwann wieder verfallen sind. Es kommt auch dort auf das Marketing an. Und hier möchte ich auch mehr Marketing.
Und wir müssen mehr für Innovationen tun, und das eine schließt das andere ja nicht aus. Wir können uns hier gerne im Landtag zu weiteren Innovationsförderungsmaßnahmen unterhalten oder wie wir die bestehenden Mittel besser nutzen können, aber nun müssen wir erst mal zusehen, dass wir das bestehende Programm wirksamer verkauft bekommen. So!
die im Auto schon immer gebraucht worden sind, dann auch in Schiffen einsetze, ob das die große Innovation ist, das müssen wir der Bevölkerung dann überlassen zu sagen. Man kann natürlich dann sagen, okay, wir haben hier einen Standort gefördert
und dort wurden alte Sachen wiederentdeckt, und das ist eben in der gesamten Produktion etwas Neues, aber die Titel, die dazu immer stehen, die sind sehr dürftig, sehr aussageschwach. Und wenn keine bessere Beschreibung kommt, dann werden wir auch nicht so erfolgreich sein.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Kurzintervention! Kurzintervention durch den Kollegen Foerster!)
Vielen Dank, Herr Ritter! Damit würde ich Herrn Foerster bitten, jetzt seine Kurzintervention zu tätigen. Und, Herr Lerche, wenn Sie so lieb wären, wieder ans Pult zu treten?! Vielen Dank!
(Dr. Ralph Weber, AfD: Na, wenn das Präsidium schläft, ist das nicht gut. – Präsidentin Birgit Hesse spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)
Sehr geehrter Herr Kollege Lerche, ich glaube, niemand – auch der Minister nicht, auch ich nicht – hat bezweifelt, dass das Thema „Innovationsförderung, Forschung und Entwicklung“ von zentraler Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern ist, nur hat das alles nichts mit Ihrem Antrag zu tun, denn in Ihrem Antrag steht, und das möchte ich noch mal vorlesen: „Die Landesregierung wird aufgefordert, alle drei Jahre einen Förderbericht für Innovation zu publizieren. In dem Förderbericht soll erläutert werden, welches Unternehmen zu welchem Zweck Zuschüsse durch das Land“ M-V „oder seine Untergliederungen erhalten hat. Zur obligatorischen Berichterstattung zählen der Name mit Anschrift der geförderten Organisation“ et cetera, et cetera.
Und darauf habe ich mich in meinem Redebeitrag bezogen, weil ich rede zu den Anträgen, die Sie einreichen, und nicht allgemein über irgendwelche Dinge, die sicherlich für unser Land auch von Bedeutung sind. Ich beziehe mich auf das, was Sie konkret hier vorlegen, und das war in dem Fall die Forderung nach einem bebilderten Förderbericht.
Ja, ich möchte das Beispiel, was ich genannt hatte, Baden-Württemberg, auf das möchte ich zurückkommen, und dort haben wir auch einen Link zum Abrufen dazugegeben. So etwas, so, wie es da ist, das möchten wir gerne auch hier in Mecklenburg-Vorpommern haben.
So möchten wir, dass der Bericht aussieht. Ich kann Ihnen auch gerne noch mal allen Abgeordneten den Link von Baden-Württemberg schicken,