Protocol of the Session on May 15, 2020

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Tilo Gundlack, SPD: Es geht um die Äußerungen. Ihre Äußerungen schaden den MV WERFTEN! – Glocke der Vizepräsidentin)

dort stand nämlich ausdrücklich drin,

(Tilo Gundlack, SPD: Ihre Äußerungen!)

dass die MV WERFTEN im Grunde kein „Dream“ werden, sondern eventuell ein Albtraum werden. Also bitte schön, lesen Sie die Presse! Dort steht es, nicht bei mir. So!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

Und dann, Herr Gundlack, wissen Sie,

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Seit wann hören Sie auf die Presse?!)

Herr Gundlack, wissen Sie,

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Seit wann hören Sie auf die Presse?!)

mit solchen Andeutungen –

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Immer, wenn Sie sie brauchen, ne?)

wir wissen, wes Geistes Kind Sie sind –, das habe ich heute mitgekriegt, wes Geistes Kind Sie sind, Herr Gundlack.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Tilo Gundlack, SPD: Ja, ja!)

Dann sagen Sie deutlich,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

sagen Sie deutlich und ehrlich, und ich gebe Ihnen, ich gebe Ihnen dazu das Recht,

(Tilo Gundlack, SPD: Das sage ich der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern!)

ich gebe Ihnen dazu das Recht,

(Tilo Gundlack, SPD: Das muss man den Leuten direkt mal sagen!)

dass Sie sagen, was ich geäußert habe,

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

damit alle erkennen können, wes Geistes Kind ich bin,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

denn Ihre Andeutungen sind nämlich fehlerhaft.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

Dann noch mal zu den Investitionen in 2020: Ja, Herr Finanzminister, es ist richtig, es ist wichtig, dass wir in einer Krise investieren können.

(Egbert Liskow, CDU: Oh!)

Aber, meine Damen und Herren,

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

wir haben Rücklagen oder besser gesagt nicht ausgegebene Mittel für Investitionen in Milliardenhöhe und es ist überhaupt nicht zu erwarten, dass die Mittel, die eingeplant sind, in diesem Jahr auch ausgegeben werden können. Das ist doch eine völlige Illusion, was Sie hier behaupten! Sie sind völlig unrealistisch!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Und wenn es jetzt um Konsolidierungs-,

(Egbert Liskow, CDU: Sie widersprechen sich doch selber!)

Herr, Liskow hören Sie ruhig weiter zu!

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Herr Liskow, hören Sie erst mal...

(Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU)

Wir haben gerade darüber gesprochen, dass die Investitionsmaßnahmen nicht so umgesetzt werden können, weil die Gelder sind da,

(Dietmar Eifler, CDU: Herr Dr. Jess, wie weit kennen Sie sich mit dem Haushalt aus?)

aber sie können nicht umgesetzt werden.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU – Glocke der Vizepräsidentin)

Das heißt, sie können gar nicht ausgegeben werden. Dann kann man sie auch anders einsetzen vorübergehend.

Einen Moment, Herr Dr. Jess!

(Zurufe von Martina Tegtmeier, SPD, und Dietmar Eifler, CDU)

Jetzt bitte ich mal hier um Ruhe und erläutere jedem das Verfahren. Der Redner hat das Wort, es sind kurze Zwischenrufe zulässig. Jede Fraktion hat Redezeit und kann das, was sie anmerken will,

(Jeannine Rösler, DIE LINKE: Einsparen und dann wieder ausgeben!)

hier vorne am Rednerpult vermerken, aber ansonsten gilt immer noch, der Redner hat hier vorne das Wort. Also ich bitte doch, zukünftig sich daran zu halten. Und wenn die Glocke ertönt, dann ist das das Signal, dass zu viele Zwischenrufe und zu lange Zwischenrufe erfolgen.

Bitte schön, Herr Dr. Jess, Sie können fortfahren.

(Minister Harry Glawe: Da haben wir es wieder!)

Und jetzt noch ein Wort zu den Konsolidierungsmaßnahmen: Keiner von uns will, dass wir übereilte Entscheidungen fällen oder voreilige Sparmaßnahmen machen. Ganz im Gegenteil, wir wollen eben gerade auf solider Basis und sehenden Auges in eventuelle Neuverschuldung reingehen, aber bitte schön erst dann, wenn wir alle Ressourcen, die wir haben, auch ausgeschöpft haben

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)