Und deshalb bin ich sehr froh, dass es die ÖffentlichRechtlichen gibt, denn da können solche Stimmungsfänger wie Sie auch im Fernsehen und im Radio Widerspruch erfahren. Und deshalb werden wir, auch wenn wir auch unsere Kritik haben, gar keine Frage, aber immer für den Öffentlich-Rechtlichen sprechen. – Vielen Dank!
Und da sich Herr Professor Weber erhebt, gehe ich davon aus, dass Herr Professor Weber selbst die Erklärung abgeben will. Bitte schön!
(Peter Ritter, DIE LINKE: Jetzt will er uns wieder erklären, dass er ein Demokrat ist und auf dem Boden des Grundgesetzes steht! Immer die gleiche Leier!)
Frau Schwesig hat hier die Unverschämtheit besessen zu sagen, wir müssten unser Verhältnis zu Goebbels klären, wir, die Fraktion, und damit auch ich. Ich weise das aufs Entschiedenste zurück! Niemand in meiner Fraktion, und insbesondere auch ich persönlich,
dann schicken Sie sie mir! So ist das wieder mal ein Beispiel für übelste Stimmungsmache und ich weise das aufs Entschiedenste zurück.
Kein Mitglied meiner Fraktion und insbesondere auch nicht ich selbst haben ein unklares Verhältnis zur NSDAP, zum Nationalsozialismus oder zu Herrn Goebbels. Ich glaube, wir weisen das deutlicher als andere entschieden zurück.
(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Das glauben Sie doch selbst nicht!)
Herr Professor Weber, gestatten Sie mir eine Anmerkung zur Geschäftsordnung. Eine persönliche Erklärung ist selbstverständlich auf sich selbst zu beziehen.
Insofern gehe ich davon aus, dass Sie das, was Sie jetzt getätigt haben, als Ihre Meinung auch geäußert haben.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Da ich davon ausgehe, dass die Ministerpräsidentin es nicht für wert erachtet, auf den Redebeitrag von Herrn Professor Weber einzugehen, möchte ich es an dieser Stelle aber noch einmal tun.
Ich glaube, dass die Aussage von Frau Ministerpräsidentin Schwesig, dass Sie ein ungeklärtes Verhältnis zu Herrn Goebbels haben, tatsächlich nicht richtig ist. Sie haben ein geklärtes Verhältnis zu Herrn Goebbels, dafür hat Herr Höcke schon gesorgt. Und dass der „Flügel“ jetzt angeblich aufgelöst ist, führt ja nur dazu, dass Sie in der ganzen Breite der AfD entsprechend mit Ihren Meinungen vertreten sind. Mehr muss man dazu nicht sagen. − Vielen Dank!
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Tilo Gundlack, SPD: Das ist ja wie auf dem Fußballplatz hier, jeder hält eine Karte hoch!)
Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Landsleute! Die Ministerpräsidentin hat von unserer Fraktion hier gesprochen, zu der ich auch gehöre, und deswegen habe ich das auch auf mich bezogen.
Und wenn Sie sagen, wir haben ein klares Verhältnis zu Herrn Goebbels oder zur NSDAP oder was auch immer Sie da unklar gemeint haben, und dann mit Herrn Höcke als Beispiel kommen, dann muss ich Ihnen sagen, da haben Sie sich im Landtag geirrt. Der sitzt meines Wissens in Thüringen und nicht hier. Dann können Sie das in Thüringen deutlich machen und damit basta.
Ich wollte Ihnen damit nur sagen, Sie sollten sich gut überlegen, was Sie sagen und wen Sie angreifen. Hier,
Aber ich möchte Ihnen ganz klar sagen: Solche Unterstellungen mit Zitaten aus anderen Landtagsfraktionen weise ich hier zurück! Bleiben Sie doch bei dem, was Sie eigentlich gelernt haben sollten, nämlich hier im Landtag für unser Land und von unserer Fraktion zu sprechen und zu argumentieren, und bringen Sie nicht immer irgendwelche Beispiele –
an den Haaren herbeigezogene im Übrigen, weil auch Herr Höcke ein klares Verhältnis, und zwar ein klar abweisendes Verhältnis zu Goebbels und zum Nationalsozialismus hat. Aber bleiben Sie doch bitte so redlich und sagen Sie uns Vorwürfe, die auch wir hier annehmen könnten, wenn dann da irgendwas daran sein soll.
Ihre Beispiele, die Sie von woher auch immer beziehen, treffen uns nicht, die zeigen nur die Erbärmlichkeit, mit der Sie hier vortragen. – Danke!
Professor Weber, mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention durch die Fraktion der LINKEN vor und ich gehe davon aus, dass Herr Ritter das übernehmen wird.