Nach der heutigen Debatte kriege ich wahrscheinlich morgen eine Mail oder einen Hinweis, da ist ein Brief in Ihrem Postfach, gucken Sie mal rein.
Also ansonsten habe ich hier auch nichts anderes gehört, also an Argumenten nichts anderes gehört, was sowieso schon immer gesagt wurde, außer, dass Herr Grimm gesagt hat, also das wäre eine Gelbe Karte. Eine Gelbe Karte kann man nur kriegen, wenn man ein Foul macht, aber wir haben kein Foul gemacht, also kann es auch keine Gelben Karten geben. Also was solls! Verstehe ich nicht, verstehe ich nicht.
Und am lustigsten, am lustigsten finde ich, am lustigsten finde ich, dass Sie immer sagen, Sie nehmen an der Abstimmung nicht teil.
Das ist hier so, das ist im Ausschuss so. Ich finde es immer lustig, wenn im Ausschuss, wenn die AfD nicht weiß, wie sie abstimmen soll.
Und da nehmen sie nicht teil, der eine sagt Ja, der andere sagt Nein, andere enthalten sich. Wenn Sie da mal
Ja, Sie sind nicht immer stringent, das wissen Sie ganz genau, Herr Dr. Jess, dass es immer noch mal ganz lustig ist und das zu Amüsement führt, wenn Sie in den Ausschuss gehen oder Herr Lerche auch und dann immer was sagen wollen dazu. Da finde ich „ich weiß nicht“, „nee, ich halte mich da zurück“ oder wie war das.
„Ich bin unsicher“, war das eine Mal, „ich bin unsicher, deswegen kann ich nicht abstimmen“. Also da muss man mal sagen, Leute, na ja!
Und vor allen Dingen dieses, ich möchte eins zurückweisen: Dass die Leute betteln gehen müssen bei uns, das ist doch Quatsch! Sie schreiben uns einen Brief, dann gucken wir, was wir machen können, und dann, wenn das im machbaren Rahmen ist, dann tun wir das auch, und das ist ganz einfach. Und ich weiß nicht, was Sie hier immer für Horrorgeschichten erzählen. Na ja, wir werden es sehen.
Es gibt eine Anhörung, es gibt aber auch eine Anhörung nur dazu, dass wir das jetzt ins Plenum holen. Es gibt nicht eine Anhörung zum Ganzen, Großen wieder, zum globalen Strategiefonds, sondern nur zum Gesetzentwurf.
Ich glaube, bis heute bin ich der Einzige oder bis jetzt, glaube ich, 17 Uhr noch was, bin ich der Einzige, der überhaupt mal gesagt hat, wen er als Sachverständigen haben möchte, und Fragen erstellt hat, alle anderen, glaube ich, noch nicht. So habe ich nämlich die Rückmeldung bekommen, wäre schön, heute, 29. Januar, 24.00 Uhr. Bis dahin ist ja noch Zeit und ich bin gespannt.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Wir wollten erst die Überweisung abwarten. Das ist das normale Verfahren.)
Sie wollten erst die Überweisung abwarten und dann, inklusive, noch mal berichten oder noch mal beschließen und dann …
(Peter Ritter, DIE LINKE: Es gibt Verfahren, erst überweisen, dann die Verabredung treffen und nicht schon vorher rummuscheln!)
Na gut, wäre schön, wenn die Fragen und die Sachverständigen auch pünktlich bis 24.00 Uhr beim Ausschusssekretariat wären und dass wir uns dann mal darüber verständigen können, wie das ganze Verfahren weitergeht. – Vielen Dank.
Herr Gundlack, zu Ihrem Redebeitrag ist eine Kurzintervention vom Abgeordneten Herrn Ritter, Fraktion DIE LINKE, angemeldet worden.
Lassen Sie mich, bevor ich die Kurzintervention zulasse, kurz darauf hinweisen, dass wir gerade in den Bereich der nicht öffentlichen Ausschusssitzung gegangen sind und ich von daher erwarte, dass über Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter, auch wenn sie sich keinem speziellen Tagesordnungspunkt zuordnen lassen, hier in der Öffentlichkeit doch nicht weiter zu diskutieren ist.
und schon gar nicht sind alle Projekte, die über den Strategiefonds bislang gefördert worden sind, schlecht.
Nun ist es aber so, also es gibt Dinge, auch bei mir zu Hause – ich rede nicht von meinem Wahlkreis, weil vom Wahlkreis redet man, wenn man den gewonnen hat, dieses Glück hatte ich nie –, auch bei mir zu Hause gibt es Dinge, wo ich dann kommunalpolitisch oder Vereinen und Verbänden dann am Ende sagen muss, wenn gar nichts mehr geht, weißt du, dann geh zu den Koalitionären und frage nach dem Strategiefonds.
Und das mache ich auch ab und an, das kann man betteln nennen oder nicht, aber ich mache es im Interesse der Sache. Ich nenne jetzt nicht das Projekt, bei dem ich mir von Herrn Kollegen Kokert Unterstützung gewünscht habe,
Nee, zum Marc Reinhardt habe ich die Leute dann immer selber geschickt, als die Defiproblematik auf der Tagesordnung war.
und wenn die Haushaltsstelle im Sozialministerium, die sich mit Kinder- und Jugendarbeit beschäftigen würde, ordentlich ausfinanziert wäre, dann wären vor Ort die Probleme nicht entstanden und ich hätte den Vereinsmitgliedern nicht den Hinweis geben müssen, weißt du, wenn wir nicht weiterkommen, dann gehe zum Strategiefonds, das ist der letzte Rettungsanker, den wir haben. Und ich bin den Kollegen dankbar, dass sie sich dafür einsetzen, dass wir da auch gemeinsam vor Ort Erfolg haben und von mir auch den Fördermittelbescheid dann gemeinsam übergeben.
Aber das eigentliche Problem ist doch, dass es dann am Ende für Kommunalpolitiker, wenn ich dann als Kommunalpolitiker unterwegs bin, dann doch nur ein Feuerwehrfonds ist. Und wenn ich niemanden kenne, der jemand kennt, dann habe ich schlechte Karten.
Und das ist der Kritikpunkt am Strategiefonds, den wir haben. Nehmen wir uns die ganzen Förderungen, die die Feuerwehren erhalten haben, Frau Rösler ist ja hier benannt worden mit ihrer neuen Feuerwehruniform.