Im Vergleich zu den Landeszentralen der übrigen ostdeutschen Länder
(Vincent Kokert, CDU: In jedem Landkreis zwei.)
leisten wir uns in Mecklenburg-Vorpommern
(Torsten Renz, CDU: In jedem Landkreis zwei, ich übersetze noch mal.)
pro Einwohner mehr als das Doppelte an Ausgaben.
(Unruhe bei Torsten Renz, CDU, und Horst Förster, AfD)
Im Bildungsausschuss haben wir dazu Einsparpotenziale benannt und entsprechende Anträge gestellt.
Ferner kritisieren wir, dass die Digitalisierung hier im Einzelplan zu wenig Aufmerksamkeit erhält. Die Landesregierung verlässt sich auf das Bundespaket zum DigitalPakt Schule und dessen Kofinanzierung.
(Unruhe bei Torsten Renz, CDU, und Horst Förster, AfD)
Aber auch hier gilt das Konnexitätsprinzip. Das Land darf die Schulträger bei der Erfüllung der Digitalisierung mit Leben und nicht nur mit Technik nicht alleinlassen oder auf Zeit spielen.
Ein weiterer Problemkreis sind die Seiteneinsteiger. Auch für deren Ausbildung sind im Haushalt bereitgestellte Mittel nicht ausreichend, da die Seiteneinsteiger eine bessere Ausbildung als bisher benötigen. Diese sollte im Ergebnis dem Vorbereitungsdienst der regulären Lehrkräfte entsprechen.
Meine Damen und Herren, wir haben im Lande nur so viel Bildung und Kultur, wie wir uns leisten wollen.
(Torsten Renz, CDU: Aber was schlagen Sie denn bei den Seiteneinsteigern vor?)
Weil der vorliegende Haushalt da nicht genug leistet,
(Torsten Renz, CDU: Sie können doch das nicht bloß anreißen und dann nichts sagen! – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)
können wir den Einzelplan 07 nur ablehnen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Torsten Renz, CDU: Na, das gibts doch nicht!)
Auch das können wir gerne im Ausschuss diskutieren.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
Das können wir, auch das können wir gerne...
(Tilo Gundlack, SPD: Wir sind nicht im Ausschuss, wir sind in der Parlamentsdebatte. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Torsten Renz, CDU: Sie sagen, mit den Seiteneinsteigern, das geht nicht, und dann … – Glocke der Präsidentin)
Herr Kröger, Sie haben das Wort.
(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Sie haben schon Schluss gesagt.)
ich hatte mich schon bedankt.
(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)
Vielen Dank aber für die Aufmerksamkeit.
(Torsten Renz, CDU: Ich habe fertig. – Vincent Kokert, CDU: Er ist fertig, Sie können klatschen.)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter.
(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Butzki.
(Vincent Kokert, CDU: Na also! Leute, Leute,
Leute! Das war wohl nicht so doll, wenn
nicht mal die eigene Fraktion applaudiert. –
gepennt haben. – Vincent Kokert, CDU:
Ich habe die ganze Zeit zugehört. –
den Ausführungen geplättet, dass nichts Inhaltliches kam
zu den Seiteneinsteigerinnen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon höchst interessant, was man so bei einer Haushaltsdebatte alles hört.
(Vincent Kokert, CDU: Ja, nicht alles ist interessant.)
Auf die AfD-Äußerungen werde ich jetzt hier nicht weiter eingehen.
(Torsten Renz, CDU: Da würde ich dich loben.)
Also es war richtig schwach, so deutlich muss man es sagen, vom Bildungsausschussvorsitzenden, was er hier vorgetragen hat.
In der Haushaltsdebatte haben wir einiges von der Fraktion DIE LINKE gehört und darauf will ich jetzt kurz eingehen. Und ich will mal mit einem Sprichwort von Manfred Eibelshäuser, einem deutschen Wirtschaftswissenschaftler, beginnen: „Gutes wollen reicht nicht aus, man muss es auch finanzieren können.“
(Vincent Kokert, CDU: Ich bin ja auf den Beitrag der LINKEN gespannt jetzt.)