Protocol of the Session on September 6, 2019

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Aber im Prinzip.

... und zwar sind die Leute befragt worden, die mit der Bahn fahren wollen. Natürlich habe ich überhaupt nichts gegen Busse, im Gegenteil, wir sagen ja immer wieder, wir wollen sozusagen einen Verkehrsverbund zwischen Bus, Bahn, Rufbus, Radverkehr,

(Dietmar Eifler, CDU: Da sind wir dabei.)

der eine immer größere Rolle spielt. Das wollen wir, selbstverständlich.

(Dietmar Eifler, CDU: Da sind wir dabei.)

Aber im Süden Mecklenburg-Vorpommerns gibt es faktisch keine Bahn mehr. Ich weiß nicht, ob Sie gestern den „Nordmagazin“-Bericht gehört haben,

(Torsten Renz, CDU: Ja.)

als es um die...

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Ja, ich war auch hier, aber ich habe es mir in der Mediathek angeguckt, Herr Liskow, das hätten Sie auch gekonnt.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Ich habe mir den Beitrag angesehen, und da ging es, da ging es um die in kreislicher Verantwortung laufende Bahn, die Kleinseenbahn. Die Bürgermeister treffen sich da jetzt, weil sie feststellen, dass sie alleine nicht mehr zurande kommen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Also sie brauchen eine größere Unterstützung des Landes. Und Herr Tesch insbesondere, der ja einigen von Ihnen zumindest nicht unbekannt sein wird, Bürgermeister von Mirow, hat gesagt,

(Dietmar Eifler, CDU: Ehemaliger Minister.)

warum elektrifizieren wir die Strecke nicht. Natürlich kostet das alles Geld, das sage ich doch überhaupt nicht. Das kostet alles Geld, ist völlig klar.

(Torsten Renz, CDU: Möglichst bis Feldberg.)

Und ich habe auch nicht gesagt, Herr Eifler,

(Torsten Renz, CDU: Möglichst bis Feldberg.)

oder Herr Minister, dass das nur die 400.000 kostet, sondern dass ein Investitionsbedarf zwischen 9 und 10 Millionen besteht. Das ist natürlich so, das ist eine Menge Geld, das sage ich, das sage ich wieder.

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

(Egbert Liskow, CDU: Nehmen wir das dann den Schulen weg, oder wo? – Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Ja, klar, der Betrieb kommt auch noch dazu, das ist zusätzlich zum Betrieb. Das ist völlig klar, das ist viel Geld, das stelle ich überhaupt nicht,

(Thomas Krüger, SPD: Dann kommen ganz viele Fahrgäste?)

das stelle ich überhaupt nicht in Abrede.

Allerdings frage ich mich schon, Herr Eifler, sind Sie mit der Draisine gefahren im Sommer? Also außerhalb des Saisonverkehrs war ja überhaupt kein Zugverkehr. Weiß ich nicht, wie Sie das abgefahren sein wollen. Aber das ist egal.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Mit dem Auto! Mit dem Auto immer daneben lang gefahren.)

Ach so, mit dem Auto neben dem Gleis! Okay, selbst das,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jeder mit seinem eigenen.)

selbst das...

(Dietmar Eifler, CDU: Nichts mit dem Auto, Schienenersatzverkehr.)

Ja, Schienenersatzverkehr ist auch gut.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Tolle Sache! Und da wundern Sie sich, dass da keiner mitfährt mit dem Schienenersatzverkehr?!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Trassensicherung,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Junge, Junge!)

Trassensicherung, darum geht es jetzt zunächst einmal. Natürlich geht es insgesamt um viel mehr, aber jetzt geht es erst mal um die Trassensicherung. Und eins ist Ihnen doch auch völlig klar: Wenn man eine solche Infrastruktur

liegen lässt, ohne diese Trassensicherung vorzunehmen, dann heißt das zu einem Zeitpunkt – was weiß ich, in fünf oder zehn Jahren –, dann ist das viel teurer,

(Stephan J. Reuken, AfD: Ja.)

als wenn wir jetzt sozusagen schon Geld in die Hand nehmen würden. Das haben wir ja nun an vielen Beispielen auch in anderen Bereichen erlebt.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Außerdem denke ich, dass die Zeit auch relativ günstig ist, weil sich im Bund auch was bewegt. Die Bundes-CDU hat gerade eine Klausurtagung gemacht, wo es in erster Linie um Mobilitätssicherung im ländlichen Raum ging. Und die SPD steht da mit Forderungen, die sie in ihrem, im Klimakabinett durchsetzen will. Ja, Menschenskind, die Situation kann doch gar nicht mehr günstiger sein! Sie haben sich ja an irgendeiner anderen Stelle, als es um den Haushalt ging, dafür gelobt, wie gut Sie verhandelt haben mit dem Bund. Nun machen Sie das doch hier auch! Herr Rehberg stellt sich ständig hin und sagt, das Geld ist überhaupt kein Problem. Nehmen Sie ihn beim Wort! Nehmen Sie ihn beim Wort! Natürlich brauchen wir die Unterstützung des Bundes. Ich sage doch gar nicht, dass das Land das alles alleine schultern muss. Darum geht es gar nicht! Es geht mir darum, dass wir in diesem Land ernst machen, wenn es um die Verkehrswende geht.

Ich habe unter diesem Aspekt dann gestern Abend, als ich zu Hause war – es war ziemlich spät und ich war sehr müde, aber ich dachte, heute kommt noch mal der Bahnantrag, da musst du noch mal reingucken –, in den Aktionsplan Klimaschutz geguckt, was da steht zum Verkehr.

(Torsten Renz, CDU: Da waren Sie schon mal munter.)

Da war ich munter, da haben Sie völlig recht.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Aber putzmunter!)

Da war ich putzmunter,

(Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE)