Protocol of the Session on September 5, 2019

Ich danke Ihnen gern dafür.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Ann Christin von Allwörden, CDU: Sollten nicht gerade Sie für ein offenes Familienbild stehen eigentlich? – Glocke der Vizepräsidentin)

Vermitteln wir ihnen doch mit relativ geringem finanziellen Aufwand ein gutes Gefühl, ein Gefühl der Willkommenheit! Das geht nicht nur bei Neuankömmlingen und Migranten.

(allgemeine Unruhe)

„Refugees welcome!“, das propagieren Sie überall, warum nicht „Babys welcome!“? Ich verstehe es nicht.

(Torsten Renz, CDU: Propagieren wir auch.)

Habe ich noch nie gesehen, das sagen Sie da hinten jetzt.

Vielleicht...

(Torsten Renz, CDU: Ich spreche aus der Praxis.)

Vielleicht...

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Ja, scheiße, ne?)

Sagen Sie mal, was wollen Sie damit eigentlich bezwecken? Finden Sie das nicht ein bisschen total niederschwellig abartig, was Sie da sagen und von sich geben?!

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Ich schon! Ich schon! Ich schon! Auch das sagt etwas über Ihr Weltbild aus.

(allgemeine Unruhe)

Auch das sagt etwas über Ihr Weltbild aus! Vielen Dank!

Einen Moment, Herr de Jesus Fernandes!

(Unruhe auf der Regierungsbank)

Sind Sie eben nicht!

Einen Moment, bitte!

Von der Regierungsbank sollten Kommentare unterbleiben. Ich habe das jetzt wirklich oft genug gesagt, also ich bitte da jetzt mal um entsprechende Disziplin.

Es ist schwer für einen Redner, wenn man ihn permanent unterbrechen muss. Ich habe versucht, mit der Glocke zu signalisieren, dass es zu laut wird. Es ist nichts gegen eine lebhafte Debatte einzuwenden, aber sie scheint ja jetzt auch in dem gegenseitigen Dialog so ein bisschen die parlamentarische Etikette zu verlassen, will ich mal vorsichtig formulieren. Ich bitte doch jetzt wirklich um die nötige Disziplin, dass wir zwar eine lebhafte, aber dennoch immer eine dem Parlament angemessene Debatte hier führen können. Und ich hoffe, dass das jetzt die letzte Unterbrechung an dieser Stelle war.

Jetzt können Sie fortfahren.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE, und Peter Ritter, DIE LINKE: Deutschen Familien.)

Familien kann das soziale Gefüge hier in Deutschland funktionieren, Herr Ritter,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Lesen Sie noch mal aus Ihrer Begründung vor!)

nur mit intakten Familien.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Lesen Sie noch mal Ihre Begründung vor!)

Der bereits angesprochene demografische Wandel...

(Peter Ritter, DIE LINKE: Intakte deutsche Familien!)

Haben Sie eben nicht zugehört?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Intakte deutsche Familien! – Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE – Dr. Ralph Weber, AfD: Herr Ritter, wenn Sie das so sehen wollen, ist das Ihre Ansicht.)

Machen Sie eine Kurzintervention und dann ist es doch gut!

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das steht in Ihrer Begründung! Lesen Sie doch mal, was Sie aufgeschrieben haben!)

Ich muss jetzt leider Gottes, Herr de Jesus Fernandes, noch mal Ihre Rede unterbrechen.

Ich glaube, wir haben uns hier auch schon zu Dialogen zwischen den Bänken ausgetauscht. Auch das stört. Das stört, auch wenn es unterstützend sein soll, den Redner, es stört die Debatte. Ich bitte doch wirklich, die Möglichkeiten in der Debatte zu nutzen. Es ist jetzt die Einbringung, es kommt eine Aussprache, es gibt die Möglichkeit der Kurzintervention. Jeder, der meint, dass er hier irgendwo einen Bedarf hat, etwas zu artikulieren, das länger ist als ein kurzer Zwischenruf, möge doch unsere neuen Instrumente nutzen.

Jetzt können Sie noch mal fortfahren und ich gebe Ihnen eine Minute länger für die Unterbrechungen, bitte.

Ich fand es aber auch sehr bemerkenswert. Wir haben da oben eine volle Tribüne, das finde ich sehr gut, dass hier das alle mal mitbekommen.

(Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU)

Beim Vorantrag wurden wir komplett ausgegrenzt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Oh!)

Hier eine freie Rede zu halten, ist fast unmöglich bei Ihnen. Also Sie treten quasi Demokratie mit Füßen mit Ihrem Verhalten.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Machen Sie das so!

Nur mit intakten Familien bleibt das soziale Gefüge im Gleichgewicht, denn der bereits angesprochene demografische Wandel ist eine Hauptaufgabe für die Zukunft.

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Dieser Antrag wäre vor über zehn Jahren angebracht gewesen, meine Damen und Herren. Wir bringen ihn jetzt.