Das hat sich im Übrigen in Lübtheen gezeigt, ein Segen, dass wir auch über die Wasserwirtschaft, über die Schweriner Seen, über die Elde-Müritz-Wasserstraße in die Sude und Röcknitz zusätzlich Wasser abgegeben haben. Ansonsten hätten wir – auch dank der engen Zusammenarbeit der Hilfskräfte – diesen Brand nicht so schnell löschen können.
Insgesamt, muss man sagen, haben wir Glück gehabt. Gucken Sie sich das im Süden Deutschlands an oder gucken wir nach Brasilien zurzeit oder gucken wir nach Sibirien! Dort brennen zurzeit 11,5 Millionen Hektar. Das ist so viel Wald, wie wir in Deutschland haben. Wald ist Zukunft, Wald ist unsere grüne Lunge in Deutschland,
in Europa. Und deswegen müssen wir das Modell Mecklenburg-Vorpommern auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen, und ich hoffe, dass der Waldgipfel in Berlin auch diese Dinge aufgreift.
Bevor ich den nächsten Abgeordneten aufrufe, begrüße ich ganz herzlich Schülerinnen und Schüler der 12. Klassenstufe des Gymnasiums in Boizenburg. Herzlich willkommen!
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Die Situation der Küsten- und Kutterfischerei ist ja zum Teil sehr schwierig, wir konnten im Sommer da eine ganze Menge hören. Wie schätzt die Landesregierung die langfristigen Folgen und erheblichen Einschränkungen bei der Herings- und Dorschfischerei ein?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Butzki! Ich glaube, insgesamt neige ich persönlich nicht zum Pessimismus, denn Pessimisten haben keine Lösungen, aber die Lage der Kutter- und Küstenfischerei ist schon dramatisch. Wenn wir bedenken – ein paar Zahlen, wenn ich darf –, wir sind in die Wende mit 1.390, 1.390 Fischern gegangen. Exakt haben wir zurzeit noch 226. Das deutet ja schon mal an, dass wir einen dramatischen Veränderungsprozess durchlaufen haben seit der politischen Wende.
Und zurzeit ist es so, um das auf den Punkt zu bringen, die Fischerei als solche ist nicht Ursache für den dramatischen Rückgang der Fischbestände – das ist uns jetzt noch mal wissenschaftlich aktuell untermauert bewiesen worden –, sondern der Klimawandel, der ja von einigen bestritten wird,
Und das hat tatsächlich multifunktionelle Hinweise. Punkt eins: Klimawandel. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Heringsbestände aufgrund der Situation, wenn sie ablaichen und dann quasi ihre Kinderstuben pflegen müssen, heute Plankton nicht zur Verfügung haben, weil die Temperaturen im Greifswalder Bodden sich verändert haben. Und ähnlich ist es mit dem Sauerstoffmangel – in Klammern: im Übrigen auch durch den Menschen mit beeinflusst, Nährstoffsituation in der Ostsee –, sodass wir hier Rückgänge in der Gesamtpopulation der Dorsche zu verzeichnen haben.
Dies alles führt dazu, dass das europäische System der Quotenverteilung, wenn man da 1989 oder die 90er-Jahre betrachtet, kommen wir bei den Heringen im Übrigen von 50.000, 55.000 Tonnen Hering, die in Mecklenburg-Vorpommern gefangen worden sind, und wir sind jetzt bei round about – 2018 – 5.700 Tonnen, in diesem Jahr bei zweieinhalbtausend Tonnen. Auch da erkennt man, die Ressource steht so nicht zur Verfügung. In ähnlicher Weise ist es beim Dorsch.
Deswegen glaube ich, wir müssen insgesamt das System komplett umstellen. Wir haben die erste Pflicht, tatsächlich unsere Binnengewässer auf Vordermann zu bringen und auch das Grundwasser, in Klammern: Nitratproblematik. Ich bin dankbar, dass gestern im Übrigen im Bundeskabinett eine ganz weitreichende Entscheidung zu diesem Thema getroffen worden ist.
Und zum anderen, glaube ich, ist es zwingend notwendig, dass wir unsere kleine handwerklich ausgerichtete Kutter- und Küstenfischerei in diesem Land erhalten. Dazu werden wir weitere Maßnahmen einleiten. Allein im letzten Jahr haben wir dankenswerterweise ja auch durch den Haushalt – auch durch Sie, Herr Butzki – 2,6 Millionen Euro bereitgestellt. Das werden wir in gleicher Weise tun. Ich habe die Bundesministerin Klöckner aufgefordert, ein Gesamtkonzept für die Ostsee mit uns gemeinsam
vorzulegen, und ich will das Ganze im Übrigen auch und insbesondere auf der Agrarministerkonferenz im September zum Thema machen.
Ich bitte jetzt den Abgeordneten Professor Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD, die Frage zu Nummer 7 zu stellen.
dass noch im Verlauf der Sommerferien die Fördertöpfe für Tierheime ausgeschöpft waren. Jetzt kommt die Situation mit den kleinen Herbstkätzchen und den vielen ungewollten Tieren, die zu Weihnachten verschenkt und dann ausgesetzt werden. Ich wollte gerne wissen, wie Sie diese Zeit der ausgeschöpften Fördertöpfe zu überbrücken gedenken, um den Tieren gerecht zu werden, und warum im Haushalt trotz der seit Jahren bekannten knappen Fördermenge kein Aufwuchs bei den Fördertöpfen für Tierheime vorgesehen ist.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Weber! Punkt eins: Tierschutz hat in unserer Gesellschaft zum Glück einen ganz hohen Stellenwert. Ich kann auch hier immer nur wieder Danke sagen. Was die Tierschützerinnen und Tierschützer, die engagierten, im Lande leisten, ist hervorragend. Und deswegen ist es im Übrigen originäre Aufgabe der Kommunen und Landkreise, die Tierheime zu fördern und zu unterstützen. Und das Land ist seiner Verantwortung nachgekommen, als freiwillige Aufgabe des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Tierheime bei Investitionen zu begleiten.
Seitdem ich die Verantwortung trage – im Übrigen habe ich mir das schon fast gedacht, dass das in die Richtung geht –, haben wir 4,5 Millionen, ich betone noch mal, 4,5 Millionen Euro, für die Tierheime für Investitionen bereitgestellt. Und wenn Sie den Doppelhaushalt jetzt ansprechen, da waren im Übrigen vorgesehen – das war im Chefgespräch, ich will auch an dieser Stelle ausdrücklich Herrn Meyer heute zum Geburtstag gratulieren,
Und die Antwort ist, dass wir, wenn Sie in den Haushalt hineingeschaut haben, nicht 100.000 Euro dort drinstehen haben, sondern 350.000 Euro pro Jahr.
Und wir haben im Übrigen einen Tierschutzbeirat im Lande Mecklenburg-Vorpommern installiert, der mich persönlich beraten soll. Und ich habe auch den Deutschen Tierschutzbund gebeten, mir ein Konzept vorzulegen, um systematisch die Tierheime dann auf Vordermann zu bringen.
Und im Übrigen sind wir, glaube ich, auch auf einem sehr guten Weg mit dem sogenannten Fundtier-Erlass, der dann ja auch regelt, wenn Tiere aufgefunden werden – Sie haben die Katzen angesprochen –, dass sie dann bis zu einem halben Jahr aufbewahrt werden in den Tierheimen und damit im Übrigen dann auch durch die Kommunen mit den Tierheimen ein Vertrag gemacht werden soll und muss. Und ich gehe davon aus, dass wir in diesem Jahr noch diesen Fundtier-Erlass endgültig vorgelegt bekommen. Da bin ich fachlich nicht zuständig, sondern das läuft im Innenministerium, aber das ist vereinbart, dass das in diesem Jahr kommen soll und muss, weil damit im Übrigen auch eine Grundfinanzierung dann für diese Tierheime abgesichert wird. Und ich sichere hier ausdrücklich zu, dass wir die Tierheime weiter unterstützen. Im Übrigen hat auch der Strategiefonds in Teilen hier mitgewirkt.
Ich bitte jetzt die Abgeordnete Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE, die Frage zu Nummer 8 zu stellen.
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Wir konnten ja vor Kurzem in allen Medien lesen, dass es sozusagen einen Schweisfurth-Bericht gibt, dass der jetzt da ist und dass inzwischen auch einiges in den Zeitungen dargestellt worden ist, wie das weitergehen soll mit der IAG. Mal abgesehen davon, dass ich es befremdlich finde, dass wir das aus der Zeitung erfahren, dass wir also den Bericht von Herrn Schweisfurth nicht kennen – ich hoffe, das erfolgt noch –, lautet aber meine Frage: Können Sie jetzt schon sagen – kurz zusammengefasst, was weiß ich, in Stichpunkten –, wie die Strategie der Landesregierung mit der IAG aussehen wird?