Protocol of the Session on June 21, 2019

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter.

Das Wort hat jetzt für die Fraktion Freie Wähler/BMV der Abgeordnete Herr Dr. Manthei.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte kurz auf die Vorredner noch eingehen.

Zunächst zur Ministerin: Frau Martin, es mag auch an mir selber liegen, aber für mich haben sich eigentlich nach Ihrem Vortrag mehr Fragen aufgeworfen,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

als geklärt wurden, die hier praktisch …

(Andreas Butzki, SPD: Herr Manthei! Herr Manthei!)

Vielleicht habe ich es auch nicht richtig verstanden, das mag ja alles sein, aber zunächst zur ersten Aussage. Sie haben gesagt, die Lehrer sind nicht die einzigen Verantwortlichen. Punkt eins, das hat niemand behauptet. Punkt zwei, die Landesregierung hat die Lehrer verpflichtet, Schwimmunterricht durchzuführen,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

also sie sind verantwortlich.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Niemand hat behauptet, dass nur die Schule hierfür verantwortlich ist.

Die zweite Aussage der Ministerin war, 97 Prozent hätten Schwimmunterricht gemacht. Da kann ich nur Frau Oldenburg beipflichten, ich habe gerade dieses Schuljahr 2016/2017 mehrfach abgefragt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

Warum? Weil man einfach keine klaren Antworten bekommt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Richtig!)

Es ist wirklich sehr mühsam – Sie können ja selber das alles nachlesen, die Anfragen sind ja veröffentlicht –, mal herauszufinden, was ist eigentlich mit diesen Schulen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Genau.)

Und wenn Sie das mal genau prüfen, dann stellen Sie fest, das heißt, Sie wissen gar nicht genau, haben denn die Schulen nachgeholt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Genau.)

Und wenn, das ist völlig unklar. Einige haben durch private Schulfördervereine Unterricht nachgeholt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Richtig. Es gibt offizielle Zahlen.)

Es gibt offenbar überhaupt gar keine Kriterien, was in diesem Unterricht passieren soll. Das wird völlig irgendwem überlassen. Einige haben zwei Wochen Schwimmlager, einige haben fünf Tage Schwimmlager. Also es ist völlig unterschiedlich, wie das so gehandhabt wird.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Und vor allen Dingen wird es schon, das ist das Interessante, im Rahmen des staatlichen Schulunterrichts wird es delegiert auf private Vereine. Das hat mich sehr gewundert, dass sozusagen die Schule beim Schulauftrag sich schon durch private Vereine helfen lassen muss.

Dann habe ich ja erwartet, dass „Max und Vivi“ wieder kommen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

Ich weiß nicht, ob Sie das kennen. Es ist natürlich ein Wunder, ich habe mich schon immer gefragt, das hatten wir letztens auch in der Debatte, wie lernt man eigentlich Trockenschwimmen. Indem man Papiere herausgibt, irgendwelche Broschüren, und damit fördert man irgendwie die Schwimmfertigkeiten?! Das ist mir bis heute nicht klar,

(Dirk Stamer, SPD: Baderegeln!)

wie das passieren soll.

(Andreas Butzki, SPD: Baderegeln!)

Die Baderegeln, Herr Butzki, da können Sie aber ganz getrost sein,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Von Baderegeln kann keiner schwimmen.)

dass die Schwimmverbände und die Rettungsschwimmverbände ohne Weiteres praktisch permanent die Broschüren mit Baderegeln haben und veröffentlichen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Die hängen in jedem Schwimmbad aus.)

Das braucht die Landesregierung eigentlich nicht zu machen. Sie kann von mir aus die Vereine unterstützen dabei, aber „Max und Vivi“, das sind nicht nur Baderegeln, da sind Sie nicht richtig informiert. Da steht zum Beispiel auch drin, also wie man sich verhalten soll am Strand.

(Andreas Butzki, SPD: Genau.)

Da sind auch Verhaltensregeln am Strand drin, dass man Frauen nicht belästigen soll, und solche Sachen sind da auch drin. Also da sind nicht nur Baderegeln drin, sondern das ist aus irgendwelchen Gründen ziemlich erweitert worden.

(Andreas Butzki, SPD: Das ist aber der Hauptgrund, warum es Badetote gibt.)

Also, Max und,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

also ich wollte sagen, Max und Vivi sind also zwei,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

sind also, Max und Vivi …

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Ich versuche noch mal, meinen Satz zu Ende zu bringen. Herr Butzki, Sie können doch nach vorne gehen,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Sie haben auch noch Redezeit, wenn Sie sich hier so echauffieren. Sie können ja noch nach vorne gehen, aber ich würde ganz gerne meinen Satz mal zu Ende bringen.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Danke sehr.