Bevor ich Herrn Professor Weber das Wort erteile, begrüße ich ganz herzlich auf der Besuchertribüne das, einen Teil zumindest des Marinekommandos Rostock, Abteilung Einsatzunterstützung. Herzlich willkommen!
die aber dadurch eingeengt wird, wenn wir immer wieder angeblich fraktionsübergreifende gemeinsame Anträge hier präsentiert bekommen, bei denen mit allen gesprochen wird, nur nicht mit uns.
Zum Zweiten, wenn Sie sagen, warum wir das nicht in einer verbundenen gemeinsamen Aussprache gemacht haben, das sind zwar dasselbe Gesetz betreffende, aber inhaltlich völlig unterschiedliche Anträge.
Das eine Mal reden wir über einen Wegfall einer Funktionszulage nach sechs Wochen, das andere Mal über Mietzuschüsse. Das hat inhaltlich nichts miteinander zu tun.
dass wir die Thematik Ärztemangel, Impfpflicht und Rückkehrprämie für Ärzte, die alle Verbesserungen im Gesundheitswessen zum Inhalt haben, drei verschiedene Tagesordnungspunkte, dass wir die dann auch in einer gemeinsamen Aussprache...
Herr Professor Weber, zu dem letzten Punkt: Ist es zutreffend, dass die Tagesordnungspunkte 10 und 11 beide das Abgeordnetengesetz betreffen und insofern auch beides gesetzliche Regelungen sind, die in einem Gesetzestext sind, sodass normalerweise, wenn man einen Gesetzentwurf ändert, das dann auch gleichzeitig in einem Änderungsgesetzentwurf machen könnte?
Sie haben mit dem ersten Satz recht, es geht um dasselbe Gesetz, aber um inhaltlich völlig unterschiedliche Regelungen in diesem Gesetz,
mit ganz anderen Begründungssträngen. Deswegen war es nicht in unserem Interesse, das in einer verbundenen Aussprache zu regeln, zum einen. Und zum anderen, warum dann nicht grundsätzlich die drei Gesundheitsthemen in einer verbundenen Aussprache und so weiter. Also wenn Sie uns das entgegenhalten,
Wir sind lernbereit, gesprächsbereit. Wenn Sie uns zeigen, wie man das machen kann mit den gemeinsamen, verbundenen Aussprachen bei eine Thematik betreffenden Regelungen, dann würden wir das eventuell als Vorbild nehmen und nachvollziehen, aber solange Sie selbst immer mit zweierlei Maß messen, bei anderen
kritisieren und selber in den Zug nicht einsteigen wollen, muss ich einfach sagen, ist das verfehlt.
Herr Professor Weber, Sie haben ja hier immer wieder eben den Vorwurf erhoben, wir würden Sie nicht einbeziehen. Ist es zutreffend, dass ich als Parlamentarischer Geschäftsführer bei der Novellierung der Geschäftsordnung, die wir heute gerade hier mit allen Fraktionen beschlossen haben, auf Sie persönlich und auf Ihre Fraktion zugekommen bin, damit Ihre Fraktion und Sie als Parlamentarischer Geschäftsführer dort in den Diskussionsprozess von Anfang an mit einbezogen worden sind, und ist es zutreffend, dass Sie insbesondere von mir dort genauso behandelt worden sind wie alle anderen Parlamentarischen Geschäftsführer und Ihre Diskussionsbeiträge genauso mit einbezogen wurden wie die anderer Parlamentarischer Geschäftsführer?
ein besonderes Lob dafür, dass Sie das erste und einzige Mal bisher mit allen Fraktionen, auch mit uns gesprochen haben.