Für uns Deutsche, die Automaten eher vom Bahnhof kennen, wirkt das alles sehr skurril. Dabei breitet sich seit geraumer Zeit ein ähnlicher Trend in einer gemäßigten Form vor allem im geografischen Westen Deutschlands aus. Zahlreiche westdeutsche Unternehmer begannen im ländlichen Raum, Automaten mit regionalen Produkten auch direkt von lokalen Erzeugern zu betreiben. Die ersten Franchise-Lizenzen haben sich gebildet. Unternehmen wie Regio-Box oder REGIOMAT stellen monatlich neue Automaten auf. Dabei ist klar, dass es sich hierbei nur um ein ausgewähltes Sortiment, keine Vollversorgung handelt. Die saisonalen und bedarfsorientierten Sortimente stellen oft ein Zusatzgeschäft zum Hofladen dar. Der Einsatz von Automaten wird vielerorts als Ergänzung zum Stammgeschäft gesehen. So verkaufen Höfe und Erzeugergemeinschaften Grillfleisch, Milch, Eier,
Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits einige wenige Unternehmer, die solche Automaten aufgestellt haben. So gibt es bereits auf Rügen oder direkt an der Straße zwischen Groß Ernsthof und Rubenow in der Nähe von Wolgast Milchzapfautomaten. Auch einige wenige Automatenbetreiber kamen schon auf die Idee, eine vielseitige Produktpalette anzubieten.
Der REGIOMAT am Müritz-Hof Knust oder der Hof Medewege wären da beispielsweise zu nennen. Die Versorgung mit regionalen Warenautomaten wurde von einzelnen Unternehmern hier auch schon aufgegriffen.
Auch staatlicherseits gibt es da schon einige Kommunalpolitiker, die das Potenzial erkannt haben. Der Landkreis Sigmaringen hat im Zuge des MoDavo-Projekts des Bundes diese Richtung eingeschlagen. Für diejenigen, die bei MoDavo jetzt nicht wissen, was es bedeutet, das war das Modellvorhaben „Langfristige Sicherung von Mobilität und Versorgung im ländlichen Raum“, das hatte 18 Regionen in Deutschland auserkoren. Es handelt sich grob gesagt um besonders ländliche Räume mit wenig Besiedlung. Mittels Fördergeldern von MoDavo Sigmaringen konnten insgesamt drei Nahversorgungsautomaten von drei regionalen Erzeugern im dortigen Landkreis aufgestellt werden. Die Automaten konnten überzeugen. Die drei Erzeugerfamilien haben alle eine positive Bilanz gezogen.
In Sachsen-Anhalt will man derzeit sogar noch den übernächsten Schritt austesten: Ein EU-kofinanziertes Projekt, DigiShop Harz „Dorfladen 2.0“, will in einer Machbarkeitsstudie die Zukunftsmusik durchspielen. Videoüberwachungen und Chipkarte sollen es wie in den Amazon-Supermärkten in den USA möglich machen, dass ein Dorfladen ohne Personal betrieben werden kann. Im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 gemäß der Maßnahme Unterstützung für die lokale Entwicklung (LEADER) und im Schwerpunktbereich Förderung der lokalen Entwicklung in ländlichen Gebieten aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und des Landes Sachsen-Anhalt gefördert, wird diese Machbarkeitsstudie gefördert. Von solchen Entwicklungen nimmt hier bisher anscheinend keiner groß Kenntnis.
Wir von der AfD-Fraktion sehen in einer technischen Lösung der Versorgungsproblematik allerdings gute Chancen. Meine Fraktion ist deshalb der Meinung, dass hier das Land unterstützen könnte. Deshalb stellen wir heute diesen Antrag. Der Landtag soll ein Pilotprojekt ins Leben rufen, um den ländlichen Raum in seiner stationären Versorgung zu fördern.
Zur Finanzierung soll das Land Mittel bereitstellen. Insbesondere zum Beispiel der Vorpommernfonds oder Verstärkungsmittel im Wirtschaftsministerium eignen sich hervorragend, um unkompliziert kleine regionale Projekte zu fördern.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Patrick Dahlemann, SPD: Machen wir schon längst. – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)
Bisher gab es kaum Förderung wirtschaftlicher Tätigkeit, obwohl dies auch im Vorpommernfonds vorgesehen ist. Oder aber, das Land schafft zur nächsten Haushaltsperiode einen Titel dafür. Wichtig wäre bei der Förderung mit Landesmitteln, nicht nur die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse erwirken zu wollen. Man sollte versuchen, Personen ohne Beschäftigung, wie Langzeitarbeitslose oder Armutsrentner, für den Betrieb der Automaten zu gewinnen. Beim Pilotprojekt sollte das Land diese Gruppen privilegieren und prüfen, ob es möglich ist, den Automatenbetrieb auch mit beispielsweise Langzeitarbeitslosen oder Rentnern zu gewährleisten.
Aber auch Dorfladenbetreiber, die solche Automaten als Stütze nutzen, könnten geeignete Bewerber für das Modellprojekt werben. Bei dem Punkt hilft übrigens die Digitalisierung. Moderne Automaten haben mittlerweile zahlreiche Funktionen und Zusatzleistungen. Es ist möglich, den aktuellen Waren- oder Kleingeldbestand im Smartphone anzusehen, aber auch die Kühltemperatur oder Marktforschungsergebnisse lassen sich nachprüfen. Mit solchen Unterstützungsleistungen wird ein Großteil der Arbeit schon abgenommen.
Jetzt stellt sich nur noch die Frage: Warum gerade Vorpommern? Der Landkreis Vorpommern-Greifswald war ebenfalls eine Testregion aus dem MoDavo-Projekt. Dort war der ILSE-Rufbus, wenn sich die Kollegen hier erinnern. Mit der nötigen Werbung und Förderung des Landes und den Medien könnte das Thema attraktiv gestaltet werden. Darüber hinaus stellen wir uns auch vor, dass das Land die gebündelte Kompetenz und Informationen von Wirtschafts- und Verkehrsministerium zur Verfügung stellt.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 90 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Backhaus.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt geht es um die Nahversorgung. Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie eine Idee hier in den Raum stellen, die selbstverständlich in Mecklenburg-Vorpommern schon lange angekommen ist.
Mecklenburg-Vorpommern gehört ja zu den Regionen, die im Discountbereich die höchste Dichte überhaupt in Deutschland haben, was die Verkaufsfläche anbetrifft, mit über 500 Quadratmetern. Und das hat natürlich zur Folge im Übrigen, dass die kleinen Läden, der Konsum – so hieß er ja wohl früher –, dass der im Wesentlichen verschwunden ist. Aber es gibt eine Renaissance.
die im Übrigen in Zusammenarbeit mit dem Infrastrukturministerium erarbeitet worden sind. Um da so ein paar Beispiele vielleicht aufzuzeigen, eine Genossenschaft wurde gegründet, in Bernitt kann es sich jeder anschauen, MECK-SCHWEIZER, hervorragende Idee, wo im Übrigen im Kreislauf die Regionen sich untereinander versorgen und damit regionale Produkte in den Dorfgemeinschaftshäusern angeboten werden, von denen wir ja ganz, ganz viele – über 320 im Übrigen – in den letzten Jahren im ländlichen Raum saniert haben. Oder ich will natürlich auch die „Neue Dorfmitte“ angesprochen haben, in Bugewitz oder in Mellenthin, Reinkenhagen, Abtshagen oder Schlemmin sind solche Projekte entstanden. Sie haben selber von den Automaten für Milch oder auch regionale Produkte gesprochen. Die Hofladenkarte kann ich Ihnen nur empfehlen, sodass, wer denn das möchte, wirklich regionale Produkte erwerben, der kann das heute in Mecklenburg-Vorpommern. Ich glaube, auch die Querverbindung gerade zum Tourismus mit dem LANDURLAUB spielt eine gute Rolle, mit den Hofcafés, den Hofläden, gleichzeitig aber auch eine Zunahme der regionalen Vermarktung in und aus den Landwirtschaftsbetrieben heraus.
Selbstverständlich ist es auch so, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern doch erhebliche Mittel bereitstellt. Allein 2,7 Millionen Euro sind in dieser Förderperiode aus dem ELER bereitgestellt worden. Dazu kommen dann noch 600.000 Euro reine Landesmittel, das heißt, allein für diese Pilotprojekte und die Ausstattung für solche Projekte sind 3,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Und wenn Sie dann auch im ländlichen Raum sich Gehör verschafft hätten, dann hätten Sie wahrscheinlich auch viele Projekte, die über den ELER, nämlich LEADER, die LEADER-Arbeitsgruppen, die wir im Lande haben – wir haben ja gerade in dieser Woche dazu eine spannende Konferenz gehabt, und Sie haben vielleicht auch davon gehört, jedenfalls ist darüber berichtet worden, dass gerade auch die Vermarktung von Lebensmitteln
dabei eine wirklich große Rolle spielt und tolle Projekte in den Regionen, in den Gemeinden entstanden sind.
Im Übrigen, der REGIOMAT wird dabei auch berücksichtigt. Wir gehen davon aus, dass er bereits in den nächsten Tagen mit der Fördersumme von 13.800 Euro, das ist eine 60-Prozent-Förderung, in der Ostseemühle in Langenhanshagen aufgestellt wird. Das ist im Übrigen das Gerät, von dem Sie ja gesprochen haben. Das ist ein spanischer Hersteller, der muss aber ein bisschen adaptiert werden auf die Verhältnisse von Deutschland, weil wir ja die sicherste verbraucherschutzgeprägte Region sind, die es in Europa gibt, sodass wir mit geringen Modifikationen mit fünf verschiedenen Anbietern diese Dinge dann auch vertreiben werden. Und wir werden damit auch Erfahrungen sammeln. Hier ist im Übrigen geplant, regionale Produkte an der Ostseemühle, auch Frischeprodukte – Sie haben das so ein bisschen angedeutet –, Eier und Milch, aber auch abgepacktes frisches Brot oder Fleisch mit anzubieten, sodass die Waren des täglichen Bedarfs dann auch in dem REGIOMAT umgesetzt werden sollen.
Die baulichen Voraussetzungen werden gerade realisiert, auch die Sicherheitsvorkehrungen. Auch diese Dinge
haben wir wahrscheinlich in den letzten Wochen und Monaten immer wieder erlebt, wenn es um Bankautomaten ging. Auch das muss man ja bedenken. Insofern ist es so, dass wir keine Lenkungsgruppe brauchen, sondern wir brauchen von unten heraus Initiativen. Von denen gibt es hier eine ganze Reihe. Und ich kann nur sagen, es braucht einfach die Unterstützung mutiger und kluger Ideen. Das machen wir hier. Und diese Ideen sind am Werden und wir setzen die auch sehr gerne um. – Herzlichen Dank.