Es geht darum, dass Frau Hesse ihre komplette Rede an Herrn Dr. Jess gegeben hat. Darum geht es.
(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)
Wir finden das beschämend als Fraktion.
(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)
Wir finden es alarmierend, dass eine Bildungsministerin ihre Ausführungen von der AfD wahrscheinlich absegnen lässt.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD – Zurufe von Jochen Schulte, SPD, Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Dr. Ralph Weber, AfD)
Wir sind der Meinung, das ist einmalig in dem parlamentarischen Alltag der Bundesrepublik.
(Zuruf von Horst Förster, AfD)
Und meine Fraktion fordert die Ministerpräsidentin,
(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)
meine Fraktion fordert die Ministerpräsidentin auf,
(Zuruf von Horst Förster, AfD)
dies innerhalb der Koalition und innerhalb des Kabinetts auszuwerten
(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)
und hier in der nächsten Landtagssitzung dazu Stellung zu beziehen. – Herzlichen Dank.
(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Martina Tegtmeier, SPD: Wenn das alles ist, was von Ihren Forderungen übrig bleibt. – Horst Förster, AfD: Noch ein verzweifelter Versuch, um von sich abzulenken.)
Für die Fraktion der AfD hat ums Wort gebeten der Abgeordnete Förster.
(Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Zieht zurück.)
Zieht zurück, dann für die SPD-Fraktion Herr Schulte.
(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Nein, Kollege Butzki, ich werde jetzt keine Lehrstunde machen, weil ich glaube, ich könnte hier noch eine Stunde reden, Frau Kollegin Oldenburg will es nicht verstehen.
(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Ralph Weber, AfD: Vielleicht kann sie es auch nicht. – Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE)
Aber, Frau Kollegin Oldenburg – deswegen bin ich noch mal nach vorne gegangen, um das deutlich zu sagen –, das, was Ihre Fraktion, aber insbesondere Sie gerade eben hier abgeliefert haben,
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja, genau.)
war an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten,
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Weil man ertappt ist!)
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Weil man ertappt ist, Herr Schulte!)
Frau Kollegin Oldenburg, es hat eins deutlich gemacht: Sie haben hier einen Dringlichkeitsantrag versucht hochzuziehen, Sie haben versucht, ein Thema hochzuziehen
(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Nee!)
und Sie haben gerade eben an dieser Stelle nicht einen Satz zu dem Inhalt Ihres eigenen Antrages gesagt.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das hat Herr Koplin getan.)
Wie wenig müssen Sie Ihren eigenen Argumenten, Vorstellungen vertrauen,
(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Sie haben doch der Dringlichkeit zugestimmt.)
wenn Sie nicht mal in der Lage sind, auch nur ansatzweise dazu was zu sagen. – Danke schön.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD)
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 13. März 2019, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.