Das war wirklich richtig unterirdisch. Wenn man jetzt mal schaut, worauf bezieht man sich, wenn Sie zugehört hätten, Herr Jess, dann wüssten Sie, dass ich als Person – und jetzt hören Sie wieder nicht zu – die Krefelder Studie nicht mit einem einzigen Wort erwähnte,
Es wird immer gesagt, ja, die Studie war in Großschutzgebieten – das hat Herr Kliewe auch gesagt – und das ist beunruhigend. Ja, das stimmt, das ist beunruhigend. Aber wissen Sie, wo diese Großschutzgebiete liegen? Am Rande der hellsten Orte, die wir in Deutschland haben, am Rande der Gebiete mit der größten Lichtverschmutzung. Auch das sollte man, wenn man sich schon darauf einlässt zu sagen, Wissenschaft ist hier heranzuziehen, letztendlich heranziehen.
Frau Aßmann, dann nutze ich die Gelegenheit und frage, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten de Jesus Fernandes zulassen?
Ich habe eine Frage: Es geht ja um die Kosten bei der Umstellung auf diese LED-Technik. Ist damit zu rechnen, dass Anwohner oder Hauseigentümer an diesen Kosten beteiligt werden, oder bleiben die völlig außen vor?
Herr de Jesus Fernandes, wenn Sie sich mit der gültigen Rechtslage auskennen, dann gehören sowohl Gehwege als auch Straßenbeleuchtung – wenn ich das richtig im Kopf habe, ich gucke gern zu Herrn Pegel – zu Erschließungskosten,
die in jedem Fall immer anteilig für Anwohnerinnen und Anwohner umgelegt werden, zumindest zu Teilen. Es ist aber letztendlich so, dass es scheißegal ist
oder dass es letztendlich egal ist – Entschuldigung für diesen Ausdruck –, welche Form von Leuchtmittel sie nutzen, sie werden in jedem Fall daran beteiligt.
Herr Borschke war es, der gesagt hat, es gibt überhaupt keine Grundlagen. Doch, Herr Borschke. Ich war nicht mal anwesend in der Agrarausschusssitzung, als dieses Thema behandelt wurde, und trotzdem weiß ich, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern 50 Entomologen haben, die Daten erheben, und zwar insbesondere bezogen auf einzelne Arten, sicherlich, es gibt keine große Gesamtstudie, die sich mit allen Arten beschäftigt, die wird es wahrscheinlich auch nie geben können, aber die sich insbesondere mit den Arten auseinandersetzen, die auf der Roten Liste stehen. Jetzt ist es an der Zeit, diese Daten zusammenzusammeln und auszuwerten, gar kein Thema. Aber wir haben eine Datengrundlage. Wenn Sie sich hier hinstellen und behaupten, es würde überhaupt keine Datengrundlage geben und was irgendwo allgemein auf der Welt erhoben wird, wäre nicht repräsentativ, dann zweifle ich doch wirklich an Ihrem gesunden Menschenverstand. Wenn man Maßnahmen hat, die einfach umsetzbar sind, wo es um Investitionen geht, die wir so oder so tätigen, dann frage ich mich wirklich, warum man das nicht einfach tun soll, wenn es doch so einfach ist. Ich verstehe Sie wirklich nicht an dieser Stelle.
Ich komme noch mal zu Herrn Strohschein, da hat ja Herr Jess jetzt noch mal die Steilvorlage gegeben. Ich frage mich, ob Sie die Anträge eigentlich manchmal lesen oder überhaupt mal lesen, weil ich habe die Krefelder Studie gar nicht erwähnt. Mein Partner sagt immer, der Fuchs muss nicht nur einen buschigen Schwanz haben. Ich glaube, bei Herrn Strohschein gilt manchmal, der Schweigefuchs ist eigentlich das bessere Instrument. Wenn ich jetzt schaue, Herr Strohschein, Sie haben gesagt …
Und, Herr Strohschein, wenn Sie sich hinstellen und sagen, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist seit Jahren konstant bei 1.000 Tonnen, dann klingt das erst mal gut. Wenn Sie sich aber überlegen, dass der Anteil der Fläche am ökologischen Landbau steigt, das heißt, der Anteil konventioneller Fläche geht zurück, wir haben Flächenverlust durch Baumaßnahmen, heißt das, der Anteil oder die Fläche konventioneller Landwirtschaft an sich geht immer mehr zurück. Die Technologie wird immer effizienter, das heißt, man bringt auf der Fläche,
Dann stelle ich fest, Mensch, 1.000 Tonnen, Fläche geht zurück, dann ist auch noch der Einsatz pro Maßnahme geringer, da könnte man zu dem Schluss kommen, dass am Ende tatsächlich häufiger Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden. Könnte man!
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Jochen Schulte, SPD: Das begreife ich ja jetzt sogar als Jurist! – Dr. Ralph Weber, AfD: Und wo kommt jetzt die Mathematik?)
Wenn man dann noch überlegt, ja, es ist richtig, dass wir Blühpflanzen einsetzen. Es wurde auch die Maßnahme der Blühstreifen erhöht. Landwirtschaftliche Betriebe können jetzt anstelle von 5 Hektar 20 Hektar im Betrieb anbauen.
Es wird die bienenfreundlichste Gemeinde gesucht. Wir haben 1 Million Euro über den Strategiefonds bereitgestellt, von der Herr Brodkorb sprach. Es ist aber nicht nur
so, dass wir am Ende immer auf Blütenpflanzen gucken müssen, wir müssen auch gucken, wo ist die Brutstätte.
Holger Kliewe hat es gesagt, es geht ebenso darum, was passiert in der Weidehaltung. Ich glaube, ich habe das in der Rede schon mal gesagt, dass der Kuhfladen auch Brutstätte ist. Aber da geht es ebenso um Wasser, weil wenn Sie zu Hause mal in Ihre Regentonne gucken, Herr Strohschein, dann werden Sie sehen, dass die Mücken, von denen Sie im Wald gestochen worden sind, vielleicht vorher sogar bei Ihnen in der Regentonne gebrütet haben. Also wir brauchen ebenfalls gesundes Wasser als Lebensraum. Dieses Ganze müssen wir betrachten.
(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD – Thomas Krüger, SPD: Sie waren bestimmt in der Nähe von Herrn Strohschein!)
Und ich sage noch mal: Wir haben wissenschaftliche Grundlagen, wir können handeln. Wir haben hier eine Maßnahme, mit der es sogar sehr einfach ist zu handeln. Ich verstehe nicht, wie man sich da grundsätzlich versperren kann, weil das ist am Ende Ideologie und nicht Realismus.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium! Dass man hier diffamiert wird, weil man für Grundlagenforschung ist, um danach gezielt handeln zu können, das sagt etwas über das Niveau von Teilen dieses Landtages aus.