Protocol of the Session on December 12, 2018

(Karen Larisch, DIE LINKE: Ein Filly Pferdchen!)

denken können und wünschen wollen. Wenn wir also darüber nachdenken, wie die Reiterstaffel eingesetzt werden kann, dann natürlich, wie effektiv kann sie zu Unterstützungsaufgaben im Streifendienst, das haben Sie richtigerweise erwähnt, aller Art eingesetzt werden.

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Jetzt frage ich Sie, wenn Sie die Reiterstaffel aus Redefin nach Eggesin bringen wollen

(Patrick Dahlemann, SPD: Das ist eine gute Idee.)

oder Strasburg,

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

dann werden die Bürger niemals ein Pferd sehen. Was sollen die da in diesem Strasburg und Umland? Niemals!

(Beate Schlupp, CDU: Da gibt es jede Menge Pferde in Strasburg.)

Wenn Sie die nach Ueckermünde bringen, was durchaus denkbar wäre im Einsatz, und Ueckermünde sich sicherlich in mehrerer Hinsicht anbieten würde, dann müssen Sie damit rechnen, dass die Vorbereitungszeit und der Transport – wir rechnen mal klein – fünf Stunden dauern

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Ich habe gar nicht gesagt, dass die Pferde in Redefin stehen sollen.)

und fünf Stunden zurück. Jetzt frage ich Sie: Wie viel Einsatzzeit hat denn die Polizei vor Ort? Das können Sie mal ausrechnen. Und wie belastbar ist ein Pferd?

(Vincent Kokert, CDU: Die Frage stellt sich in Niedersachsen natürlich nicht.)

Wenn das Pferd das dann noch durchhalten würde, dann der Reiter schon gar nicht mehr.

(Beifall und Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD)

Wie viel Zeit bleibt übrig?

Natürlich gibt es eine Reihe von Veranstaltungen oder Möglichkeiten, die Reiterstaffel einzusetzen, das will ich gar nicht in Abrede stellen, das werden wir uns auch ansehen

(Torsten Renz, CDU: Aha!)

und werden auch ernsthaft darüber reden. Ich weigere mich überhaupt nicht, ernsthaft dieses Thema anzugehen,

(Torsten Renz, CDU: Da sind Sie aber wahrscheinlich der Einzige in Ihrer Fraktion!)

aber dann müssen wir noch hart daran arbeiten,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

wenn wir da eine ernsthafte Aufgabe darin sehen.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Für die Fraktion DIE LINKE hat jetzt das Wort der Abgeordnete Ritter.

(Vincent Kokert, CDU: Mensch, was ist das schön! Nehmen Sie das Pferd nicht mit nach vorne? – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nee, das habe ich in Pflege.)

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Lieber Kollege Kokert, ich habe mein Soll mit Ordnungsrufen in diesem Jahr schon erfüllt, deswegen bleibt das Pferd im Stall.

(Vincent Kokert, CDU: Da habe ich auch einen gekriegt, falls Sie sich daran erinnern. Auch wenn ich schuldlos war! – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Ich will Ihnen sagen, liebe Kollegin von Allwörden, ich respektiere, wenn sich Abgeordnete dieses Hohen Hauses intensiv für ein Thema einsetzen, wofür sie brennen, das ist durchaus anerkennenswert,

(Heiterkeit bei Vincent Kokert, CDU)

aber – ich weiß ja nicht, ob Sie mit dem Kleiner-MannSyndrom mich gemeint haben –,

(Vincent Kokert, CDU: Was?!)

ich weiß nicht, welchen Bezug das mit dem Trojaner heute hatte.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja, das war totaler Schwachsinn.)

Wir hatten da genügend Ärger in der Fraktion.

Und wenn Sie zum Beispiel Demmin als Einsatzort ansprechen, den 8. Mai, da kann ich Sie nur einladen, im nächsten Jahr mit meiner Fraktion und vielen anderen gemeinsam am 8. Mai sich den Rechten entgegenzustellen. Da brauchen wir dann nämlich keine Pferdestaffel, wenn wir ausreichend Demonstrantinnen und Demonstranten für Demokratie und Toleranz sind, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Das habe ich jetzt nicht verstanden.)

Das zum ernsthaften Einstieg.

Aber ich komme nicht umhin, ich muss mich arg zusammenreißen, hier nicht „Hoppe, hoppe, Reiter“ anzustimmen, und will deshalb zu Beginn etwas vortragen, was mir heute früh zugespielt worden ist. So kurz vor der Weihnachtszeit kriegt man ja auch ein paar Geschichten übermittelt, und der eine oder andere wird die richtige Geschichte dazu kennen. Nehmen Sie mir das bitte nicht übel und schon gar nicht persönlich.

(Torsten Renz, CDU: Dann lassen Sie das doch weg!)

„Kollegin A., eine Wächterin der Polizei, fuhr auf Urlaub in ihr Heimatdorf. Nun, was ist, Kollegin A., sagten die Kollegen beim Abschied. Da ihr schon hinfahrt, könnt ihr vielleicht ein bisschen agitieren dort im Dorf. Sagt dem Bäuerlein soundso, das Reiterwesen bei der Polizei entwickelt sich, vielleicht tragen Sie etwas Geld zusammen für ein neues Pferd.“ Wer der die Geschichte im Original kennt, weiß, wie sie ausgeht.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Geld für ein neues Pferd brachte Kollegin A. nicht mit aus ihrem Urlaub. Die Bauern in ihrem Heimatdorf waren vielleicht doch ein zu ungebildetes Volk. Ich meine aber, die Bauern waren klug genug, kein Geld auszugeben.

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, „Eine Reiterstaffel für Mecklenburg-Vorpommern? Kosten, Nutzen, Konzept“, Punkt. Für eine sachliche Behandlung wäre doch wohl besser ein Antrag im Fachausschuss geeignet, aber wie wir eben vom Kollegen Dachner gehört haben, war der Koalitionspartner nicht bereit für einen gemeinsamen Ausritt.

(Thomas Krüger, SPD: Das ist gegen den Tierschutz.)

Und wenn wir dann heute über Kosten, Nutzen und Konzept reden – wobei ich auch dem Kollegen Dachner hier zustimmen muss, sehr viel habe ich da in Ihrer Rede nicht vernehmen können zu diesen Punkten –, muss ich auch fragen, was eine Informationsfahrt des Innen- und Europaausschusses zur Reiterstaffel nach Hamburg soll,

(Torsten Renz, CDU: Ja.)