Protocol of the Session on November 21, 2018

Das ist natürlich etwas, was wir an der Stelle nicht wollen. Wir wollen einen verträglichen Ausbau für die Menschen im Land, wir wollen sie mitnehmen. Nichtsdestotrotz ist unser Ziel natürlich, möglichst viele der Potenziale auszuschöpfen. Deswegen bin ich froh, dass wir mit dem Minister jemanden haben, der auch engagiert dahinter ist, und dass wir einen Weg haben, dass wir den auch vorangehen und das auch noch in den nächsten drei Jahren der Koalition fortfahren. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Das Wort hat noch einmal für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Frau Dr. Schwenke.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist ja genauso verlaufen, wie wir sie vorhergesehen haben. Insofern, mein Kollege Foerster hat zu mir gesagt,

(Andreas Butzki, SPD: Da könnte er ja Wahrsager werden.)

eigentlich müsstest du deine Aussprache jetzt einstellen, weil du ja keine Solaranlage hast.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Also das stimmt natürlich, aber ich wohne in einem Mehrfamilienhaus

(Torsten Renz, CDU: Vielleicht hat er ja eine Fotovoltaikanlage?!)

und ich kann Ihnen sagen, ich wäre sehr froh, wenn wir über ein Mieterstrommodell die Möglichkeit hätten, Solarstrom selber zu nutzen und möglicherweise auch für die Wärmeerzeugung zu nutzen. Außerdem – und das will ich Ihnen auch noch mal sagen, Herr Borschke –, wenn

es darum geht, dass man selber, persönlich alles das haben muss, worüber wir hier reden, dann können wir mindestens zwei Drittel aller Debatten einstellen.

(Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Oder abkürzen.)

Das wäre ziemlich kontraproduktiv.

(Zuruf von Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)

Außerdem denke ich, gerade wenn wir uns dieses Jahr angucken, wahrscheinlich hatten wir noch zu wenig Sonne. Ich will Sie auch noch mal daran erinnern, insbesondere unsere Inseln werben immer damit,

(Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Die haben aber Rohrdächer.)

dass sie die sonnenreichsten Inseln in der Bundesrepublik sind.

(Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Die haben Rohrdächer.)

Ja, die haben Rohrdächer, es ist ja auch nur exemplarisch genannt.

(Zuruf von Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)

Außerdem haben sie nicht alle Rohrdächer.

(Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Aber wir schon.)

Ja, Sie haben ein Rohrdach, aber nicht alle Menschen, die auf Usedom oder auf Rügen wohnen, haben ein Rohrdach auf ihrem Haus.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

Also, es wurde ja auch im Rahmen der Debatte die Frage gestellt: Warum soll das Land für Fotovoltaik werben?

(Glocke der Vizepräsidentin)

Zum Beispiel, aber das ist ja auch der Unterschied zwischen der AfD-Fraktion und uns, wir wollen die Energiewende und wir denken, dass Fotovoltaik und Solarthermie zur einer gelungenen Energiewende dazugehören.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Wir wollen diesen gesunden Mix. Sie beklagen sich über Windenergie. Wir sagen, Windenergie ist notwendig, aber es braucht auch Fotovoltaik und Solarthermie. Den Emissionshandel hier als Argument anzuführen, das halte ich schon für ziemlich gewagt, weil der hat komplett versagt. Die Zertifikate sind viel zu billig, als dass sie irgendeine Wirkung in Richtung CO2-Einsparung oder Klimafreundlichkeit entfalten können.

Ich will auch nur noch einen Punkt hier anfügen. Sie haben doch schon gemerkt, dass wir jetzt fast die Halbzeit der Legislatur erreicht haben. Wenn ich das mit Fußball vergleiche: In der Halbzeit werden die Leute, die nichts gebracht haben, ausgewechselt.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE und Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)

Sie wollen mir doch nicht ernsthaft erzählen, dass man ein halbes Jahr vor Ende der Legislatur mit einem Leitfaden kommen will, mit einem Kataster oder mit einem Masterplan, den man umsetzen will?! Also da muss man doch früher anfangen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Richtig!)

Können Sie mir das mal erklären, dass Sie da bis zum Ende der Legislatur warten wollen,

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

um sozusagen so was auf den Tisch des Hauses zu legen?!

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Aber von Fußball haben Sie wenig Ahnung, Frau Schwenke?!)

Von Fußball habe ich wenig Ahnung? Also gut, das mag sein, Expertin bin ich da nicht, das gebe ich zu,

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Da ist Herr Ritter spezialisierter.)

aber ich habe trotzdem schon manches Fußballspiel gesehen.

(Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

Ich habe schon so manches Fußballspiel gesehen. Ich streite mich mit meinem Mann dann auch öfters heftig über die Entscheidungen, die da getroffen werden.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Was die für schöne Haarschnitte haben und …?!)

Trotzdem finde ich den Vergleich ziemlich passend. Also wir haben jetzt faktisch fast die Hälfte der Legislatur. Für meine Begriffe ist es endlich an der Zeit, dass auch in dieser Frage was auf den Tisch kommt, wenn Solarthermie und Fotovoltaik einen nennenswerten Beitrag für die Energiewende in unserem Land leisten wollen. Schließlich haben wir eine energiepolitische Konzeption beschlossen. Die muss doch zumindest gelten.

(Peter Ritter, DIE LINKE Richtig!)

Also heißt das auch, das Land hat Aufträge zu erfüllen, und die fordern wir ein.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2810. Wer dem zuzu