Protocol of the Session on November 21, 2018

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr de Jesus Fernandes.

(Thomas Krüger, SPD: Ja, der versteht jetzt was von Frauen.)

Mal nicht so abfällig, nicht?!

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Einmal zur Doppelmoral der LINKEN. Birgit Menz, Abgeordnete im Bundestag, ich zitiere: „Das Töten männlicher Küken muss endlich beendet werden.“

(Thomas Krüger, SPD: Bitte?!)

„Wir brauchen ein verbindliches Ausstiegsszenario.“

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ihr seid so peinlich! Ihr seid so peinlich für dieses Parlament.)

„Freiwillige Vereinbarungen mit der Geflügelindustrie und Forschungsprojekte reichen nicht aus.“

(Peter Ritter, DIE LINKE: Junge, Junge, Junge!)

Jetzt hört: „Das Kükenschreddern aus rein wirtschaftlichen Gründen ist für uns nicht hinnehmbar“

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

„und mit dem Tierschutzgesetz nicht vereinbar.“!

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

Das setzen Sie jetzt auch mal um und wenden das auf ungeborenes Leben an, meine Damen und Herren!

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Und zu Frau Tegtmeier:

(Martina Tegtmeier, SPD: Schämen Sie sich!)

(Martina Tegtmeier, SPD: Sie machen sich ja lächerlich!)

die 100.000 Abtreibungen sind eben nicht zulässig. Sie sind lediglich rechtswidrig, aber straffrei, Frau Tegtmeier. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Sie haben ja bloß Durst gehabt, um nach vorn zu kommen. Jetzt komme ich endlich dahinter. – Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

Das Wort hat jetzt

(Peter Ritter, DIE LINKE: So ein Unfug!)

für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Frau Bernhardt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

(Peter Ritter, DIE LINKE: Junge, Junge, Junge!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin irgendwie noch total perplex von diesem kruden Vergleich

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

von Küken und menschlichem Leben.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist doch effektvoll.)

Also, Herr de Jesus Fernandes, ich verstehe Sie einfach nicht, was Sie da wollen.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Wir haben in Deutschland gesetzliche Regelungen, unter welchen Bedingungen ungeborenes Leben – und das ist der Unterschied, Herr de Jesus Fernandes – zu töten möglich ist.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ärgert Sie, dass man Ihnen den Spiegel vorhält!)

Und das ist der Paragraf 218, wenn Sie sich das mal angucken.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das machen wir immer wieder.)

Wenn Sie fehlende Rechtskenntnis haben, sollten Sie sich vielleicht von Professor Weber mal aufklären lassen,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, ist okay.)

aber der weiß es ja auch nicht, vielleicht dann von Herrn Pegel, der weiß es vielleicht noch am besten.

(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Ralph Weber, AfD: Sie hat uns das jetzt aber richtig gezeigt.)

Herr Weber, geistige Kapazität, die geht uns nicht aus. Aber was uns ausmacht, ist, dass wir an Themen, die uns naheliegen, die uns wichtig sind, dranbleiben, konsequent,

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

beispielsweise, wenn es um das Frauenwahlrecht geht, hier noch weiter dafür Werbung zu machen, beispielsweise, wenn es um das Wahlalter 16 geht, beispielsweise, wenn wir über Paragraf 219a reden.

Und da ist es halt auch so, Frau Friemann-Jennert, wenn wir da Bewegung auf Bundesebene sehen – und die sehen wir nun mal

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

durch das vorbildliche Agieren der Bundestagsfraktion der SPD, die dann auch noch konsequenterweise ihr Handeln umsetzen müsste –, wenn wir dieses sehen, wollen wir sie natürlich auch unterstützen, dass es hier zum Umdenken kommt.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Deshalb stellen wir noch mal diesen Antrag, weil Sie ja die Frage in den Raum warfen,

(Zuruf von Maika Friemann-Jennert, CDU)

warum wir jetzt hier auf einmal den Antrag erneut rauskramen, wobei Sie ausblenden, dass es ja auf Bundesebene irgendwie kein Vorankommen gibt.