Der ostdeutsche Durchschnitt lag bei 1,4. Jetzt haben Sie das Statistische Amt für dieses Jahr bemüht, da lagen wir im Juni oder im Mai bei 1 Prozent. Ich sage Ihnen voraus, wir werden wieder ein Wachstum um diese 1,7/1,8 Prozent zum Jahresende haben. Das ist ja wie im Tourismus. Da kam voriges Jahr auch eine Delle und es wurde geschrien, der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern geht dem Ende entgegen. Was ist passiert? Wir kommen jetzt wahrscheinlich mit dem besten Ergebnis seit 28 Jahren am Ende raus. Also Ihre Unkenrufe haben voriges Jahr nicht gestimmt,
Herr Minister, ich möchte unumwunden zugeben, große Erfolge, aber ist Ihnen dabei entgangen, dass das a) die Grundlage hat in einer besonders guten wirtschaftlichen Situation und vor allem b), dass die Arbeitslosenstatistik heute eine ganz andere Basis hat als damals? Heute haben wir Ausrechnungen aus der Arbeitslosenstatistik, die es zu den Zeiten, mit denen Sie vergleichen, gar nicht gab. Sie vergleichen also Äpfel mit Birnen.
plätze in Mecklenburg-Vorpommern bekommen. Und da können wir gleich sagen, die Birne ist, wie die Birne ist.
Auch zu der Frage, wie wir insgesamt wirtschaftlich vorankommen, würde ich Ihnen noch ein paar Ausführungen geben. Auf alle Fälle glaube ich, dass wir natürlich vorangekommen sind. Dass die Statistik geändert worden ist, das weiß jeder hier im Haus, das wissen die Bürger in Mecklenburg-Vorpommern und in Deutschland. Das ist keine neue Erkenntnis. Entscheidend ist, dass Wirtschaftswachstum stattfindet und dass die Arbeitslosenzahlen zurückgehen. Da ist Mecklenburg-Vorpommern auf gutem Wege, Herr Kollege Professor Dr. Weber.
(Henning Foerster, DIE LINKE: Nee, keine Fragen mehr bei so viel philosophischem Talent. – Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE)
Meine Damen und Herren, natürlich haben wir noch weiter Aufholbedarfe. Die bestehen in besonderer Weise darin,
Das ist eine Aufgabe, die natürlich Gewerkschaften und Arbeitnehmer in besonderer Weise aushandeln müssen. Wir als Politik setzen den Rahmen und sind auch gerne bereit zu moderieren. Aber dieser Prozess hat sich in den letzten Jahren auch deutlich verbessert. Die Nettoeinkünfte sind gestiegen und sie werden weiter steigen. Die Umfragen zeigen, dass wir in dieser Frage in den letzten fünf, sechs Jahren durchaus überproportional höhere Tarifabschlüsse haben als in anderen Bundesländern, aber das bleibt eine stetige Aufgabe. Das hat die Landesregierung ja jetzt auch immer eingefordert, dass in besonderer Weise eben auch die Bürgerinnen und Bürger an der höheren Arbeitsproduktivität beteiligt werden in der Form, dass sie höhere Löhne erhalten können. Natürlich müssen das die Unternehmen und die jeweiligen Tarifpartner aushandeln. Und ich glaube, da wird Herr Foerster mir vom Grunde her auch nicht widersprechen.
Zur wirtschaftlichen Lage gab es ja einige Umfragen von der Handwerkskammer, die auf sehr hohem Niveau festgestellt hat, dass zurzeit kaum noch eine Steigerung möglich ist. Warum ist das so? Weil im Handwerk zwischen 12 und 24 Wochen Aufträge jetzt schon im Voraus da sind. Das heißt, die Kapazitäten der Handwerksunternehmen, der Handwerker in Mecklenburg-Vorpommern, der Betriebe – wir haben ja 20.200 davon im Land – sind an der Oberkante angekommen und jeder Bürger weiß, dass er Wartezeiten in Kauf nehmen muss. Qualität braucht seine Zeit. Andererseits sagt das eben, dass in
Und, Herr Weber, zu Ihrer Frage noch mal: Natürlich hat in den letzten Jahren die Konjunktur gebrummt. Das ist auch gut so, darüber wollen wir uns doch gar nicht beschweren. Wir hatten Zeiten – zugegebenermaßen hatten die LINKEN das Arbeitsministerium –,
da ging es ganz schlecht, da haben Sie nur Schulden gemacht und haben nichts hingekriegt. Sie konnten auch keine Arbeitsplätze schaffen, der Rahmen hat nicht gestimmt – alles. Deswegen musste die CDU ja in die Landesregierung.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Seitdem haben wir euch das Fell über die Ohren gezogen. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)
wenn Sie das mal zur Kenntnis genommen hätten. Wir mit der SPD zusammen, wir sind ein Dreamteam. Wir kriegen das hin!
(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das Dreamteam?! Das haben wir heute gemerkt.)
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja, wenn das das Dreamteam ist, dann will ich nicht wissen, wie das ist, wenn man sich streitet.)
Das ging dem Bürger gegen den Strich. Deswegen sind Sie nicht mehr gewählt worden damals, glaube ich.
(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Aber Sie haben ja auch damals wahnsinnig gut abgeschnitten, Herr Glawe. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)