Protocol of the Session on September 14, 2018

sie wird von Ihrer Seite honoriert und gefeiert. Kein Wort der Abgrenzung, keine Distanzierung der Ministerpräsidentin von solchen Texten. Was soll man dann von Ihrer Aussage halten, Herr Renz und Herr Krüger, dass es an Respekt gegenüber Journalisten und der Polizei mangelt? Das ist richtig, aber auch in Ihren Reihen mangelt es an diesem Respekt,

(Vincent Kokert, CDU: Reden Sie nicht so einen Quatsch!)

das muss man mal eindeutig,

(Thomas Krüger, SPD: Respekt vor Journalisten? Ich erinnere an Ihre Rede!)

das muss man mal eindeutig sagen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Und, Herr Ritter, wenn Sie von Hetzjagden sprechen,

(Torsten Renz, CDU: Das ist ja nicht zum Aushalten!)

an denen wir teilgenommen haben, dann kann ich nur sagen, meines Wissens hat kein einziges AfD-Mitglied an irgendwelchen Hetzjagden teilgenommen, und die Bilder, die dazu,

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Das hat Ihnen Herr Maaßen bestimmt erzählt. – Glocke der Vizepräsidentin)

und die Bilder, die dazu in die Öffentlichkeit gebracht werden,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das haben Sie von Herrn Maaßen.)

sind zusammenge...

Einen Moment! Einen Moment, Herr Abgeordneter!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist völlig klar, dass dieses Thema Emotionen weckt,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Nee, das ist Unverständnis, keine Emotion.)

aber ich bitte Sie trotzdem alle gemeinsam, die Würde dieses Hauses zu wahren und sich etwas zu mäßigen.

Bitte, Sie haben das Wort.

Die Bilder, die dann in die Öffentlichkeit geschickt werden, werden aus anderen Demonstrationszügen, die nicht von der AfD getragen waren, zusammengeschnitten, in einer willkürlich-manipulativen Weise

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja.)

dann so vermarktet, als seien das alles Sachen der AfD gewesen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja.)

Die Bilder von den Hetzjagden, da ist noch überhaupt nicht geklärt,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Nicht nur.)

ob es solche überhaupt gegeben hat.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Nicht nur.)

Wenn es sie gegeben hat, dann sicher nicht von AfDMitgliedern.

(Marc Reinhardt, CDU: Nein, nein!)

Wir haben uns stets von solchen Handlungen distanziert.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Das klären Sie mal mit Herrn Maaßen und kommen Sie uns nicht damit!)

Wenn Sie permanent bei Veranstaltungen teilnehmen oder Veranstaltungen gutheißen, bei denen legal angemeldete Demonstrationen durch illegale Aktionen blockiert werden, dann ist auch das eine Form von Gewalt,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja.)

Gewalt, die wir ablehnen

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

und bei der Sie nicht nur keine Ablehnung zustande bringen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja.)

sondern die Sie auch noch gutheißen oder selbst ausüben.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Es gibt dazu einen Landtagsbeschluss, Herr Weber.)

Zum Rassismus hat mein Kollege Förster an sich schon das Richtige ausgeführt. Ich möchte dazu nur Folgendes sagen:

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Rassismus ist die abschätzende Bewertung anderer Völker oder Rassen. Noch nie, noch nie habe ich – und meines Wissens auch nicht andere Mitglieder unserer Partei – behauptet, dass andere Völker, andere Nationen weniger wert seien als wir.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Ganz im Gegenteil, wir sagen immer und offen, alle Völker sind gleichwertig.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Was Sie mit Rassismus umschreiben, ist in Wahrheit Heimatliebe.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, die Biodeutschen sind doch besser.)

Es ist kein Rassismus, wenn man sagt, dass man in seinem eigenen Land Herr im Hause bleiben möchte.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Das hat nichts,

(Thomas Krüger, SPD: Ihre Biodeutschen- definition ist kein Rassismus?!)

das hat nichts, aber auch gar nichts mit Rassismus zu tun.