Zulagen, also beim Upload, ich glaube, 18 Prozent hat überhaupt der Datenverkehr zugenommen, was natürlich auch dazu führt, dass Funkzellen ausgelastet sind, was möglicherweise in Bereichen, die bisher gut versorgt waren, dazu geführt hat, dass es Schwierigkeiten gab.
Aber auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern können insbesondere durch Unebenheiten Funklöcher entstehen. Wenn ich für meinen Teil daran denke, ich bin, glaube ich, noch relativ gut versorgt. Auf der Fahrt von Güstrow hierher habe ich nur eine Stelle, wo ich ein Funkloch habe,
Nee, sogar ein Stück vorher. Vor Schwerin habe ich gar keine Probleme, da kann ich durchtelefonieren, vielleicht habe ich den richtigen Netzbetreiber. Das ist direkt an der Landkreisgrenze zwischen dem Landkreis Rostock und dem Landkreis Parchim. Wenn man Glück hat – das sind, glaube ich, 500 Meter...
Tieplitz, natürlich an der Stelle kurz hinter Tieplitz, wenn man den Landkreis verlässt, den schönsten Landkreis Deutschlands,
Viel spannender wird es aber, und da haben wir eben auch schon verschiedene Punkte gehört, was ist eigentlich, wenn man einen Funkmast sieht und keinen Empfang hat. Einerseits kann es natürlich daran liegen, dass man den falschen Mobilfunkbetreiber hat, andererseits, auch da ist die Physik wieder schuld, gibt es auch so etwas wie Fresnelzonen, gerade Zonen, wo – wir gehen nicht von einer Sichtverbindung aus, das war eben eine fehlerhafte Darstellung –, sondern Wellen breiten sich etwas größer aus und so kann es auch dazu führen, dass möglicherweise Kirchtürme, Bäume oder Ähnliches, die in der Nähe dieser Sichtverbindung sind oder hinter dem Turm von einem gesehen, dazu führen, dass man keinen Empfang mehr hat. Die Wellenausbreitung ist an der Stelle ein bisschen schwieriger, aber es gibt dafür genug Berechnungen.
Wir benötigen also, um flächendeckend in MecklenburgVorpommern hier eine möglichst umfangreiche Versorgung sicherzustellen, deutlich mehr Sendemasten, die, wie der Minister eben schon ausgeführt hat, idealerweise natürlich, wenn man sich einzelne Bereiche vorstellt, von einem der großen Anbieter aufgestellt werden, alle kön
nen es mitversorgen, um so vielleicht noch die letzte Senke – vielleicht auch bei Tieplitz – versorgen zu können. Eine kurzfristige Möglichkeit wäre eben das nationale Roaming. Wenn ein Mobilfunkanbieter in einem Gebiet eine besonders schlechte Versorgung hat, mietet er sich einfach irgendwo ein.
Die Bundesnetzagentur hat gerade erst wieder festgestellt, dass die Voraussetzungen für das nationale Pflichtroaming per Gesetz nicht gegeben sind, gleichzeitig hat sie aber auch darauf hingewiesen, dass Kooperationen zwischen Mobilfunkanbietern auf freiwilliger Basis nicht ausgeschlossen sind. Und für solche Kooperationen wünschen wir uns einen gesetzlichen Rahmen, durch den auch im Hinblick auf das Kartellrecht die Rahmenbedingungen derartiger Kooperationen für dünn besiedelte Gebiete wie eben bei uns in Mecklenburg-Vorpommern klar definiert werden.
Deutlich verbessern wird dieser Antrag die Netzabdeckung sicherlich nicht, aber – mit den Worten von Herrn Waldmüller ausgedrückt – es geht ja um die Erste Hilfe, es geht um die Bereiche, wo vielleicht Funklöcher sind von einzelnen Anbietern, andere eine Versorgung haben, denn an der dünnen Besiedlung ändert sich erst mal nichts. An dieser Stelle ist der Bund in der Pflicht, zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland tätig zu werden und Lösungen aufzuzeigen, wie auch in dünn besiedelten Gebieten Deutschlands eine ausreichende Netzabdeckung gewährleistet werden kann. – Wir als Fraktion stimmen dem Antrag zu und ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Andreas Butzki, SPD: Herr Foerster spricht. Aber Hände aus den Taschen! – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! An und für sich könnte ich das jetzt ganz kurz machen und sagen,...
(Andreas Butzki, SPD: Ja, das wäre schön. – Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
(Andreas Butzki, SPD: Das wäre ja Ihre beste Rede, die Sie im Landtag gehalten haben, Herr Foerster!)
Herr Butzki, denn schon angesichts der Wortwahl im Titel möchte ich den Antrag noch ein bisschen genießen.
Mit Blick auf die Reihenfolge der einreichenden Fraktionen und angesichts der in den Medien ja schon nachlesbaren Äußerungen des Kollegen Waldmüller nehme ich mal an, dass die Federführung bei der CDU-Fraktion lag, und ich muss sagen, Herr Waldmüller, dass ich Sie einmal von „Marktversagen“ reden höre, das hat schon eine besondere Qualität.
Ob das meinem Einfluss geschuldet ist, das können Sie ja nachher noch aufklären. Die Überschrift hätte auf jeden Fall auch von der Linksfraktion kommen können.
Ich finde es im Übrigen sehr gut, dass die SPD auch auf dem Antrag steht. Schließlich weist insbesondere die Überschrift unseren Digitalisierungsminister Pegel auch noch mal dezent darauf hin, dass seine früher geäußerten Auffassungen, mit dem Bundeskoalitionsvertrag, der vorsieht, eine kartellrechtliche Absprache zwischen verschiedenen Telefonanbietern zu erlauben, wäre bereits alles im Wesentlichen geregelt, freundlich formuliert überdenkenswert sind,
denn zu Recht hat Kollege Waldmüller festgestellt, dass die Forderung nach nationalem Roaming weitergehend ist und dass damit auch mehr Verbindlichkeit zu erzielen wäre. Das Einzige, was Sie sich hätten sparen können, ist der Satz mit dem „sanften Druck“.
Natürlich wird meine Fraktion diesem Antrag nicht allein wegen der Überschrift zustimmen, sondern aufgrund des Inhaltes.
Es ist hier vielfach gesagt worden, wir leben beim Thema „Mobilfunk und Highspeed-Internet“ leider vielfach noch hinter dem Mond, genauer gesagt befindet sich Deutschland auf Platz 70 von 88 gelisteten Ländern. Und wer, wie ich früher, berufsbedingt sehr viel mit der Eisenbahn fahren muss und die Zeit dann unterwegs nutzen möchte, um im IC oder RE online zu arbeiten oder zu telefo
nieren, der weiß das auch. Man muss da nämlich sehr viel Geduld mitbringen, und zwar ganz egal, ob man von Schwerin in Richtung Rostock, Richtung Wismar oder Richtung Hamburg fährt.
Die Zahl der Funklöcher ist enorm. Allerdings ist das kein auf Mecklenburg-Vorpommern beschränktes Problem, das können Sie auch an anderen Orten in ganz Deutschland finden. Es gibt wohl insgesamt betrachtet kaum ein anderes Land, wo die Preise so hoch und die Leistung so mittelmäßig ist wie hier bei uns.
Wenn sich die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD dennoch hinstellt und erklärt, dass a) Mobilfunk nicht zur Grundversorgung gehört und dass es b) keines nationalen Roamings bedarf, weil sich das bisherige System der Definition von Auflagen zu den Frequenzversteigerungen bewährt hat, meine Damen und Herren, dann muss man sich schon mal verwundert die Augen reiben. Da frage ich mich doch, ob die Abgeordneten der Koalition auf Bundesebene keine Wahlkreise haben und daher als Maßstab die Situation in der Berliner Innenstadt ansetzen. Das würde zwar nicht alles, aber zumindest einiges erklären.
Ich brauche dazu, glaube ich, nicht weiter auszuführen. Wie es hierzu in der Realität aussieht, habe ich bereits geschildert. Fakt ist, es muss sich etwas ändern, es sei denn, wir wollen auf dem Weg von Funkloch zu Funkloch künftig alle mit drei Smartphones unterschiedlicher Anbieter durch die Lande reisen und dabei jeweils zwischen den besten Netzen hin und herwechseln.