Für die hausärztliche Versorgung auf dem Lande brauchen wir schnelle Verbesserungen. Die Menschen haben einen Anspruch darauf. Indem wir vorschlagen, die Idee der Kampagne für die ärztliche Versorgung auf dem Land für unser Land zu adaptieren, sollten auch die Erfahrungen von dünn besiedelten Flächenländern, beispielsweise in Kanada und den USA oder Skandinavien, beachtet werden.
Auch die wenigen Modellprojekte, die wir bei der ambulanten Versorgung bis jetzt haben, wie die Gesundheitshäuser in Woldegk und Mirow, müssen ausgewertet werden, die Erfahrungen, die wir damit haben. Nochmals gesagt, wir brauchen für die hausärztliche Versorgung auf dem Lande ein strategisches Konzept. Das muss über die herkömmliche Bedarfsplanung hinausgehen. Wenn Patienten ihren Arzt nicht erreichen können, muss entweder der ÖPNV verbessert werden oder der Arzt die Patienten aufsuchen. An einigen Stellen geschieht das so. Dabei ist zunächst nachrangig, ob der Hausbesuch durch den Arzt erfolgt oder die Praxisassistenten, wie Agnes oder VERAH oder VERAH Plus, oder ob mithilfe der Telemedizin hier gehandelt wird. Für ein solches Konzept und die entsprechende Kampagne ist die Landesregierung gefragt. Die Kassenärztliche Vereinigung, die Landkreise und Kommunen sowie die Krankenkassen haben es bis jetzt noch nicht ausreichend geschafft. Das schätzen sie auch selbst so ein. Sie können es auch nicht allein, es bedarf also einer konzertierten Aktion.
So weit zunächst. Ich freue mich auf die Diskussion und vielleicht auch das Vortragen einiger Lösungsansätze Ihrerseits. Wir von der Linksfraktion erwarten, dass diese dann auch endlich flächendeckend umgesetzt werden. Wer auf dem Land lebt, hat ebenso den Anspruch auf eine wohnortnahe medizinische Grundversorgung wie die Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner. Das gebietet allein schon das Grundgesetz, das uns in Stammbuch schreibt, die gleichen Lebensverhältnisse anzustreben. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 210 Minuten vorzusehen. Ich höre und sehe dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit. Herr Glawe, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ärztliche Versorgung auf dem Land ist ein entscheidendes Thema für Mecklenburg-Vorpommern, auch für andere Flächenländer, für die gesamte Bundesrepublik Deutschland.
Herr Koplin, Sie haben einige richtige Ansätze vorgetragen. Nichtsdestotrotz will ich nur noch mal darauf hinweisen, dass die Landesregierung seit Langem intensive Gespräche mit allen, die an der medizinischen Versorgung beteiligt sind, eingeht und eingegangen ist und Konzepte weitestgehend schon erstellt sind.
Erstens will ich darauf hinweisen, dass es einerseits dazu gekommen ist auf Initiative der Landesregierung und der Ärztekammer, dass zwei Lehrstühle – einer wurde finanziert durch die Kassenärztliche Vereinigung im Bereich Allgemeinmedizin für die Universität Rostock und ein zweiter Lehrstuhl für die Universität in Greifswald – eingerichtet worden sind. Dadurch ist es gelungen, dass Allgemeinmedizinern dann auch die jeweiligen Lehrkörper zur Verfügung gestellt worden sind, um eine breite Ausbildung bei Allgemeinmedizinern und Hausärzten sicherzustellen. Das ist der erste Punkt, den ich hier noch mal sagen will.
Zweitens zum Stipendienprogramm: Ihre Einschätzung, dass Mecklenburg-Vorpommern mit wenig Geld wenig erreichen wird, teile ich grundsätzlich nicht.
Ich war gerade als Referent beim Hauptstadtkongress in Berlin und da wurde das Thema Stipendienprogramm in Mecklenburg-Vorpommern sehr gelobt. Warum wurde es gelobt? Weil wir nämlich gesagt haben in unserer Förderrichtlinie, gefördert werden Medizinstudenten, die ein Physikum bestanden haben, also das Erste Staatsexamen nach zwei Jahren. Das wurde von allen Fachleuten als besonders wichtig dargestellt, weil man ab dem Zeitpunkt davon ausgehen kann, dass Medizinstudenten auch das 12. Semester schaffen, also das Dritte Staatsexamen, und man gesagt hat, das wäre sehr wichtig, weil man auch als Student nach vier Semestern erst einschätzen kann, in welche Richtung man sich sozusagen fachlich entscheiden möchte. Ist es der Landarzt, ist es der Hausarzt, ist es der Allgemeinmediziner, ist das die richtige Richtung?
Wir haben zumindest mit unserem Stipendienprogramm Folgendes erreicht, dass wir im letzten Jahr nach vier Wochen Ausschreibung 29 Medizinstudenten gewinnen konnten, die sich für Mecklenburg-Vorpommern und damit für einen Verbleib im ländlichen Raum entschieden haben. Ich denke, das angekündigte Programm von 2016, als ich das Gesundheitsministerium übernommen habe, war eine der ersten Maßnahmen, und ich glaube, das wird greifen.
Drittens will ich darauf hinweisen, dass natürlich Kompetenzzentren für Allgemeinmedizin gegründet worden sind und damit eine deutliche Verbesserung der Medizinausbildung insgesamt erreicht wurde.
Wir sind auch der Auffassung – und das will ich durchaus hier sagen –, wir müssen die Debatte führen: Brauchen wir nicht auch mehr Medizinstudienplätze im Land Mecklenburg-Vorpommern? Um den Forderungen des Deutschen Ärztetages gerecht zu werden, muss man, wenn man die medizinische Versorgung in Deutschland insgesamt absichern will, für eine gewisse Zeit Medizinstudienplätze an den Universitäten erhöhen. Für das Land Mecklenburg-Vorpommern würde das bedeuten, wenn Sie jetzt 50 Medizinstudienplätze mehr einrichten, dann brauchen Sie pro Studienplatz in der Regel etwa 32.000 Euro. Das können Sie auf sechs Jahre hochrechnen, dann sind Sie bei mindestens 10 Millionen Euro, die zusätzlich bereitgestellt werden müssten, um diese Lücke am Ende zu schließen.
Wir haben die Fort- und Weiterbildung deutlich stabilisiert, mittlerweile haben wir 200 Ärzte in Fort- und Weiterbildung. Warum sage ich das? Weil das diejenigen sind, die in nächster Zeit in Arztpraxen, Niederlassungen
und MVZ arbeiten können, und zwar selbstständig arbeiten können. Die entscheidende Voraussetzung ist der Facharzt. Erst ein Facharzt – und der ist nach zehn bis elf Jahren fertig – darf dann auch selbstständig behandeln, Diagnosen stellen und die jeweiligen Therapien begleiten. Das sind Dinge, die dann greifen werden.
Also wir haben zurzeit 200 Ärzte in Fort- und Weiterbildungen und gleichzeitig gehen in naher Zukunft mindestens 200 Ärzte in den Ruhestand. Beim Ruhestand muss man aber wissen, da hat der Gesetzgeber im SGB V mittlerweile eine klare Öffnungsklausel reingeschrieben, dass Ärzte auch länger als bis zum 68. Lebensjahr arbeiten können und es keine Altersbegrenzung gibt. Im Durchschnitt gehen allerdings die meisten Ärzte mit 63/64 Jahren in Rente, von daher ist also da auch Handlungsbedarf weiter zu sehen.
Ein weiterer Weg wird sein, dass wir die Frage von Zweitpraxen mit Unterstützung der Community Medicine diskutieren und auch für den ländlichen Raum einerseits die Dinge so gestalten wollen, dass Fachärzte Zweigstellen eröffnen können, um in den jeweiligen ländlichen Räumen Sprechstunden anzubieten.
Die weitere Frage, die in nächster Zeit auch zu diskutieren ist, wir haben uns mit der KV, mit der Ärztekammer, mit den Kommunen, Landkreistag sowie Städte- und Gemeindetag darauf geeinigt, dass wir jetzt in den unterversorgten Regionen oder von Unterversorgung bedrohten Regionen Besprechungen durchführen werden, um zusammen mit allen Beteiligten genau das zu erreichen, was Sie sagen, was der Landkreistag gefordert hat. Im Land Mecklenburg-Vorpommern machen wir das schon, es geht jetzt los. Im Juli gibt es die ersten Gespräche in den unterversorgten Regionen in Parchim und in Grimmen und dann gehen wir Zug um Zug weiter, um zu sehen, wie wir ein Gesamtpaket geschnürt kriegen. Die Zuschüsse für niedergelassene Ärzte, die in unversorgten Regionen arbeiten, sind durch die KV gesichert, da gibt es etwa 75.000 Euro mehr, nur mal als Beispiel.
Zweitens geht es auch darum, dass wir Umzugshilfen gewähren für niederlassungswillige Ärzte, die sozusagen in anderen Regionen arbeiten wollen.
Die Zweitpraxen habe ich schon erwähnt, die Residenzpflicht ist aufgehoben. Ein Arzt muss nicht mehr am Ort wohnen, wo er seine Praxis führt, sondern er kann auch von A nach B fahren, also in der Stadt wohnen und auf dem Land arbeiten. Diese Dinge sind, denke ich, auch wichtig, um Flexibilität reinzukriegen.
Das Problem, was wir insgesamt haben: Wenn man sich die Medizinstudenten heute ansieht, dann sind 60 Prozent Frauen, 40 Prozent sind Männer, und die Arbeitszeit muss gewährleisten, einerseits Familie zu gründen, andererseits dafür zu sorgen, dass die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt wird. Da gibt es ganz neue Denkmodelle. Oftmals brauchen wir heute zwei Ärzte für eine Praxis, da sich die Ärzte entscheiden, nicht 60 Stunden in der Woche zu arbeiten, sondern nur noch 40 oder 35 oder 25. Das sind neue Arbeitsmodelle, die auch dazu führen, dass nicht alle Ärzte, die nachher einen Facharzt haben, grundsätzlich für 60 Stunden die Woche zur Verfügung stehen.
Wir werden als Land weitere 6 Millionen Euro in die Hand nehmen, um in den jeweiligen Grundzentren oder in der
unterversorgten Region neue Denkmodelle zu fördern, die am Ende dazu führen, dass niederlassungswillige Ärzte oder MVZ gegründet werden können, die mit staatlichen Zuschüssen auf die Beine gestellt werden. Das geht so weit, dass wir die Kommunen bitten werden, Grundstücke zur Verfügung zu stellen, um die Grundlage zu sichern, bis hin zu den Themen, das will ich jetzt einfach mal so sagen, wenn ein Mietkauf möglich wird, dann kann man auch sagen, wenn ein niedergelassener Arzt sich nach zehn Jahren endgültig entscheidet, an dem Standort zu bleiben, kann man die Miete anrechnen, um Eigentum zu bilden. Das sind so Überlegungen, da will ich erst mal sagen, damit sind wir noch nicht endgültig durch.
Aber, Herr Koplin, all diese Dinge machen wir, wir sind dabei und wir haben mit allen Beteiligten, denke ich, die richtigen Gesprächsfäden aufgenommen, und das, was wir hier vorgeschlagen haben in der Landesregierung, wird durch Ärztekammer sowie durch die Kassenärztliche Vereinigung sehr positiv gesehen. Mittlerweile ist es auch so, dass die Kassenärztliche Vereinigung in den jeweiligen Regionen mit den Ärzten kommuniziert, um diese neuen Denkmodelle zu besprechen.
Wir werden aber nicht alle Modelle gleich im Land aufbauen können, sondern wir müssen genau gucken, welche besonderen Situationen es in welcher Region A oder B gibt. Dazu gehört auch die sektorenübergreifende Versorgung. Da rede ich aber in erster Linie davon, dass wir es schaffen müssen, dass einerseits niedergelassene Ärzte im Bereitschaftsdienst am Wochenende genauso integriert werden wie die Notfallaufnahme in einem Krankenhaus. Das muss vernetzt werden, da muss man klare Absprachen treffen. Es kann nicht sein, dass der eine Patient meint, er geht jetzt ins Krankenhaus und lässt sich dort behandeln, und andererseits findet dann die Sprechstunde des niedergelassenen Arztes am Standort B statt. Wir werden also im ländlichen Raum auch versuchen, dass wir diese Notfallversorgung und Sprechstunden an einem Ort zur selben Zeit stattfinden lassen, um nicht Ärzte doppelt arbeiten zu lassen. Das ist eines der Dinge, die wir in nächster Zeit angehen werden, und von daher ist es eben offen: Gibt es eine Förderung für eine Praxis? Gibt es eine Förderung für ein MVZ oder gibt es eine Förderung für ein Ärztehaus? Das muss man sich genau anschauen.
Auch geht es natürlich weiter, es geht nicht nur um den Arzt, es geht um die Apotheke, es geht um die Physiotherapie, es geht also um alle Leistungserbringer rund um den Arzt herum, die am Ende die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen sollen. Von daher also will ich Herrn Koplin nur zurufen, wir sind viel weiter, als Sie glauben.
HaffNet ist ein weiteres Beispiel, wie man sektorenübergreifende Versorgung in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen organisiert. Da geht es nämlich darum, dass viele niedergelassene Ärzte, Fachärzte, Hausärzte sich einerseits die Patienten ansehen, wenn da Verdachtsdiagnosen sind, die stationär aufgenommen werden sollen …
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Wir sind ja auch nicht ahnungslos. Wir sind ja auch nicht ahnungslos. Wir kennen die ja.)
Ich versuche ja, noch mal Aufklärung zu betreiben. Bei dem, was ich hier so gehört habe, kann ich immer nur sagen, Frankfurt am Main ist ja schön, aber wir müssen die Dinge hier vor Ort umsetzen. Ich will nur sagen, dass alle Beteiligten sehr intensiv diskutieren, welchen Weg wir brauchen.
Um zum Ende zu kommen, also es gibt diesen Modellversuch. Dort sind zwei Krankenhäuser eben auch Partner der Haus- und Fachärzte und es geht darum, Papier zu sparen. Also die analoge Überweisung, Briefe et cetera würden wegfallen, das geht dann per Digitalisierung und innerhalb von zwei Minuten weiß das Krankenhaus, da kommt Herr Meier, da kommt Frau Schulze zur Diagnosesicherung, zur Therapie. Andersherum ist es so, wenn das Krankenhaus Kontakte zum Hausarzt oder zu den anderen Pflegediensten braucht oder zu den Angehörigen, da, wo die Möglichkeit besteht, sofort am Tag der Entlassung oder einen Tag vorher gibt es die Informationen schon an die jeweiligen Beteiligten, sodass eine lückenlose Begleitung des Patienten nach Entlassung sichergestellt wird und er seine Medikamente bekommt. Wenn der Hausarzt wissen muss, welche weiteren Empfehlungen es gibt, und wenn Physiotherapie und andere Dinge nötig sind, wenn Pflegedienste zu benachrichtigen sind, wird auch das gemacht.
Also ich will sagen, wir sind im Land deutlich weiter als in vielen anderen Bundesländern. Wir sind nämlich, wenn man so will, fünf Jahre im demografischen Wandel der Bevölkerung weiter. Das heißt, alles, was die anderen Länder in der Bundesrepublik Deutschland noch vor sich haben, haben wir schon erlebt.
Ich will nur sagen, Mecklenburg-Vorpommern nimmt man gerade mit diesen Dingen, die wir zurzeit hier fahren, sehr, sehr wahr, und ich habe dieses Projekt HaffNet noch mal beschrieben. Das ist eines der tollsten Modellprojekte, die zurzeit in Deutschland laufen.
Zur Praxisportal-Klinik Wolgast will ich noch Folgendes sagen: Auch dort wird es neue Modelle geben. Frau le Claire hat es indirekt angedeutet in der letzten Pressekonferenz. Wir werden dort auch eine sektorenübergreifende Versorgung hinkriegen. Es ist demnächst zu erwarten, dass Pädiater eine Praxis übernehmen, die dann auch im Krankenhaus direkt die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit unterstützen werden.
Also, meine Damen und Herren, wir sind natürlich auch dabei, das Praktische Jahr für die angehenden Ärzte, also das letzte Jahr vor dem Staatsexamen, jetzt deutlich besser zu bewerben. Die Universitäten und alle Krankenhäuser herum stellen sich vor und werben dafür, dass Mediziner die Fachausbildung und allgemeine Weiterbildung in den jeweiligen Krankenhäusern oder dann auch in der Arztpraxis aufnehmen. Das ist in diesem Jahr toll gelaufen. Ich habe mich selbst in Greifswald davon überzeugt. Mittlerweile kommen Krankenhäuser nicht nur aus Mecklenburg-Vorpommern und stellen ihre Fähigkeiten oder besonderen Therapie- und Diagnosefähigkeiten vor, sondern auch Krankenhäuser aus Brandenburg sind mittlerweile in Greifswald präsent, um Fort- und Weiterbildung für junge Ärzte im Praktischen Jahr anzubieten.
Von daher noch mal mein Hinweis, wir sind da guter Dinge. Natürlich ist es so, dass es nicht von einem Tag zum anderen läuft, aber die Kommunikation zwischen allen Beteiligten ist gut ausgeprägt, und bei der Zielmarke, auch mit Unterstützung der Community Medicine, geht es darum, dass wir einerseits sagen, Professor Hoffmann macht die Vorschläge, wie wir bei den Pädiatern die Versorgung – das sind ja besondere Kinderärzte – weiter verbessern und wir die geriatrische Versorgung insgesamt im Land angehen und sehen, wie die Palliativmedizin demnächst aufzubauen ist.
Das sind die ersten Schritte, die kommen, und der dritte Schritt ist dann, dafür zu sorgen, wie wir in den jeweiligen neuen Modellregionen im ländlichen Raum neue Versorgungsaufträge hinkriegen, die einerseits klassisch laufen sollen, aber andererseits neue Wege eröffnen müssen, und die können wir nur als sektorenübergreifende Versorgung sichern, damit teilweise wahrscheinlich der eine oder andere Arzt, der heute noch im stationären Bereich ist, sich durchaus an der ambulanten Versorgung beteiligen könnte.
Bis Herr Dr. Jess hier am Rednerpult seinen Platz eingenommen hat, begrüße ich neue Gäste auf der Besuchertribüne. Das sind Parlamentarische Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der LINKEN-Fraktion im Bundestag und in den Landtagen. Herzlich willkommen!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute und Gäste! Nachdem wir in der Aktuellen Stunde am 18.10.2017 bereits über das Thema „Medizinische Versorgung in ganz Mecklenburg-Vorpommern sichern“ debattiert haben, setzen wir uns heute mit dem spezifischen Thema sowie mit der zukünftigen Hausarztversorgung im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern auseinander.
Herr Koplin hat es auch schon sehr schön beschrieben. Ich glaube, in der Frage, wie die zukünftige Situation für diese Versorgung ist, sind wir uns alle einig, das hat Herr Minister Glawe hier auch schon dargestellt.
Da, wo wir vielleicht etwas Differenzen haben, das sind vielleicht die Methoden, wie wir an die Lösung dieser Probleme herangehen werden. Da habe ich Ihren Antrag eigentlich so verstanden, dass Sie auch eine, ich will mal sagen, Werbekampagne für die Ärzte planen, die das Land anstoßen sollte, um Ärzte für die ländlichen Bereiche zu gewinnen. Da sind wir der Meinung, dass gerade eine solche Werbekampagne momentan bei den Medizinstudenten für eine Niederlassung auf dem Lande in