Protocol of the Session on January 26, 2018

und das...

(Andreas Butzki, SPD: Sie kennen das doch aus dem Kopf.)

(Andreas Butzki, SPD: Na, dann los!)

Qualität des Breitbandnetzes, Zustand und Ausbau des Straßennetzes allgemein, Verfügbarkeit qualifizierten Personals,

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

Fachkräfte, Verkehrsnetz, Straße für den Güterverkehr, Dauer der Planungs- und Genehmigungsverfahren – da sind wir gut –, Attraktivität des Nordens im Bundesvergleich gut. Aber zur Verfügbarkeit qualifizierten Personals/Fachkräften zählt auch die Qualität der Schulen,

(Tilo Gundlack, SPD: Ja, eine Fachkraft steht ja gerade am Rednerpult.)

der Berufsschulen.

(Andreas Butzki, SPD: Ja, die absolute Fachkraft.)

Zurzeit ist die Wahrheit: In der Qualität des Breitbandnetzes belegt Deutschland Platz 26 weltweit und M-V ist ganz hinten in der Bundesrepublik.

Zustand und Ausbau des Straßennetzes: weite Wege, kaputte A 20, kaputte Dorfstraßen.

(Tilo Gundlack, SPD: Kaputte Rede.)

Verfügbarkeit von Fachkräften: Abwanderung, niedrige Löhne, mittelmäßige Bildung in M-V.

(Tilo Gundlack, SPD: Das sieht man ja bei Ihnen, ja. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU und Andreas Butzki, SPD)

Technische Universität Wismar: weiter heruntergefahren,

(Tilo Gundlack, SPD: Hä?)

Bildungslehrgänge in Rostock damals gestrichen.

(Tilo Gundlack, SPD: Was erzählen Sie da für einen Quatsch?)

Natürlich.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Wir haben auf dem Parlamentarischen Abend der Ingenieurkammer doch gehört, was los ist. Die versuchen jetzt, in Eigeninitiative ein bisschen was auf die Beine zu stellen.

(Tilo Gundlack, SPD: Ja, haben Sie da richtig zugehört oder waren Sie nur dabei?)

Ich habe da zugehört.

(Tilo Gundlack, SPD: Jaja, scheint nicht so!)

Die Dauer der Planungs- und Genehmigungsverfahren, das ist die Attraktivität hier im Bundesvergleich,

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Das ist ein Scheiß!)

aber ansonsten ist von den harten Standortfaktoren nicht viel zu sehen.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Ja, und wenn wir das Ganze als Werbung verkaufen wollen, dann kann ich hier nicht mitgehen.

(Andreas Butzki, SPD: Das haben wir schon gehört! Das haben wir schon gehört!)

Das Einzige ist, wir können Sachen auf den Weg bringen und den Leuten sagen, okay, wir bemühen uns,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

wir haben erkannt, was wir zu tun haben. Wir nehmen jetzt Geld in die Hand für gewisse Sachen und können sagen,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

in einigen Jahren wird M-V noch erfolgreicher sein.

(Andreas Butzki, SPD: Genau.)

Ich danke.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Wahnsinnsrede! Vergessen Sie nicht zu klatschen bei der Rede! – Thomas Krüger, SPD: Tolle Alternativen!)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Schulte.

(Andreas Butzki, SPD: Die Rede kannst du kaum toppen. Das wird sehr schwierig jetzt.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn ich eben zwischendurch zwischen den Reihen der Kollegen wechseln musste, um andere Dinge zu besprechen, möchte ich hier nicht den Eindruck erweckt haben wollen, dass ich Ihnen nicht zugehört habe bei den Redebeiträgen. Deswegen will ich vor allem das, was der Innenminister in seiner Funktion als stellvertretender Ministerpräsidentin …

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, DIE LINKE und BMV – Andreas Butzki, SPD: Oha!)

Das ist einfach nur so fest im Kopf jetzt, dass es eine Ministerpräsidentin ist und kein Ministerpräsident! Das ist halt eben …

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das ist gendergerechte Sprache.)

Das ist Gendergerechtigkeit, Frau Kollegin Oldenburg.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Die Rede, die der Kollege Caffier eben für die Ministerpräsidentin gehalten hat, hat wesentliche Teile dessen, was inhaltlich in dem Land entwickelt werden muss, noch mal dargelegt. Deswegen will ich mich hier auch kurzfassen und einfach eine Anregung ins Spiel bringen, die vor dem Hintergrund steht, dass das Landesmarketing genauso wie der Bereich Außenwirtschaft in der Staatskanzlei angesiedelt ist.

Wenn wir wirklich die Synergieeffekte in diesem Land heben wollen, dann müssten wir in Ruhe darüber diskutieren, a) wie wir – oder a) ist vielleicht der falsche Ausdruck –, in Ruhe darüber diskutieren, wie weitere Synergieeffekte, zum Beispiel zwischen der Arbeit, die die Wirtschaftsförderung des Landes sehr erfolgreich macht, gerade auch, was die Außenwerbung, die Außendarstellung der Wirtschaft und der wirtschaftlichen Perspektiven, der wirtschaftlichen Möglichkeiten in diesem Land gegenüber dritten Unternehmerinnen und Unternehmern, auch in anderen Ländern, in anderen Regionen, betrifft, durchführt werden, wie wir das noch stärker mit dem Landesmarketing und mit dem Bereich Außenwirtschaft und Außenwirtschaftsdarstellung dieses Landes verknüpfen können.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute eine Situation, wo die drei Bereiche ohnehin sehr stark zusammenarbeiten. Da müssen wir einfach mal eine Diskussion führen. Ob wir sie hier in diesem Plenarsaal führen oder ob wir sie zwischen den Fraktionen in Vorbereitung weiterer inhaltlicher Initiativen führen, ob wir sie in den betreffenden Ausschüssen im Wege der Selbstbefassung der jeweiligen Ausschüsse führen, will ich mal dahingestellt sein lassen. Das eine schließt das andere nicht aus. Die Frage für uns alle, in jedem Bereich, ist doch, und das gilt auch für diesen Punkt, der so wichtig ist für unser Land, für den Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung: Wie können wir die Potenziale, die ein klei

nes Land mit beschränkten Ressourcen hat, bestmöglich heben?