Protocol of the Session on January 24, 2018

ihre besten Jahre zu verbringen. Vielleicht sind die Frauen in den besten Jahren noch eher gewillt,

(Torsten Renz, CDU: Wann ist denn das?)

ihre Kinder großzuziehen,

(Tilo Gundlack, SPD: Was sind denn Frauen im besten Alter?)

durch das Schulleben zu begleiten,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

durch das Studium zu begleiten und sich nicht hier solche Anwürfe, wie zum Beispiel von Herrn Ritter oder von Frau Oldenburg, gefallen zu lassen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich hab Frauen noch nie angegriffen im Parlament. Na aber!)

Möglicherweise ist das der Grund, warum in der AfDFraktion ausschließlich Männer sitzen,

(Zurufe von Karen Larisch, DIE LINKE, und Ministerin Stefanie Drese)

weil die eben keine Lust darauf haben. – Herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Dass Sie keine Frau in der AfD-Fraktion sitzen haben, das kann ich nach- vollziehen. – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

(Tilo Gundlack, SPD: Na Gott sei Dank!)

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 7/1580. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen? – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 7/1580 bei Zustimmung der Fraktion der AfD, ansonsten Ablehnung abgelehnt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie angekündigt, habe ich den Redebeitrag des Abgeordneten Grimm zum Tagesordnungspunkt 9 noch einmal prüfen lassen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Na, da bin ich ja gespannt. Und?)

Dabei wurde festgestellt, dass offensichtlich seitenweise aus einem Artikel von Ingo Dachwitz vorgelesen wurde, ohne dies als Zitat zu kennzeichnen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Da erkennen wir ihm den Doktor ab.)

Der Respekt gegenüber dem Autor und die Achtung dieses Hauses gebieten aber, die Zitate eines anderen als solche anzugeben. Zudem stellt das seitenweise Vorlesen fremder Texte einen Verstoß gegen das Gebot der freien Rede gemäß Paragraf 83 Absatz 1 unserer

Geschäftsordnung dar und grenzt insoweit an einen Missbrauch des Rederechts. Ich rüge daher das Verhalten des Abgeordneten Grimm in diesem Zusammenhang.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Donnerstag, den 25. Januar 2018, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.