Protocol of the Session on December 13, 2017

das ist überhaupt kein Problem mehr.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD und DIE LINKE)

Und es gibt – zum Abschluss,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD und DIE LINKE – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

zum Abschluss noch mal, meine Damen und Herren –, es gibt weitaus gefährlichere Stoffe,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD und DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)

es gibt noch weitaus gefährlichere Stoffe.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Nehmen wir mal das Dihydrogenmonoxid.

(Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

Es wird in der Industrie als Lösungs- und Kühlmittel eingesetzt,

(Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE)

nicht zu vergessen die Verwendung in Kernkraftwerken,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

bei der Herstellung von Styropor, als Löschmittel, bei Tierversuchen,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Aber es kommt nicht in den Boden, Herr Borschke.)

bei der, …

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ins Wasser auch nicht.)

Rote Lampe.

… bei der Schädlingsbekämpfung und in der Nahrungsmittelindustrie.

(Beifall Minister Dr. Till Backhaus und Dirk Friedriszik, SPD)

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und BMV – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Hat wirklich Spaß gemacht, Ihnen zuzuhören. Frau Präsidentin musste auch lachen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle den Hinweis geben, dass ich, wenn ich noch mal etwas durch diesen Saal fliegen sehe, die Sitzung für 30 Minuten unterbrechen werde.

(Jochen Schulte, SPD: Bravo! – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja, das ist Ihre Fraktion.)

Jetzt rufe ich auf für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Aßmann.

(Patrick Dahlemann, SPD: Elisabeth, bitte auf dem Boden bleiben, nicht abheben, nicht fliegen!)

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss erst mal Danke sagen. Einmal Danke an die Fraktion BMV, dass ich jetzt in Spielfilmlänge heute Abend noch reden darf, finde ich total klasse. 102 Minuten, ich freue mich!

(Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Echt jetzt?!)

Echt jetzt.

Und das zweite Mal bedanke ich mich bei Herrn Hersel, der hier so wunderschön sein Agrarseminar abgelesen hat, dass wir jetzt durch die Bank weg einen Test schreiben können. Ich bin mir sicher, 90 Prozent würden bestehen.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Sollten wir vielleicht mal machen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Patrick Dahlemann, SPD: Da bin ich mir nicht so sicher. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Leider ist das Thema zu ernst, um das jetzt hier rein, ich sage mal, so populistisch, wie Herr Borschke das dann doch an der einen oder anderen Stelle gemacht hat, zu behandeln.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das war lustig. Das war lustig.)

Na ja, er wirft zum einen der Fraktion DIE LINKE vor, sie wäre populistisch, und andererseits kommt er mit dem Chlorhühnchen, was mit Sicherheit nicht weniger populistisch ist. Aber Herr Borschke hört auch nicht zu, von daher brauchen wir darüber nicht weiter zu reden.

Also grundsätzlich, klar, Glyphosat steht als Symbolbild für eine Debatte, die wir über die Ausrichtung der Agrarlandschaft haben, keine Frage. Ich denke, wir sind uns auch in meiner Fraktion darüber einig, dass das Verhalten von Landwirtschaftsminister Schmidt im Sinne einer Koalitionspartnerschaft absolut unhaltbar ist.

(Thomas Krüger, SPD: Genau.)

Nichtsdestotrotz sollen wir inhaltlich über diesen Wirkstoff diskutieren und wir müssen uns überlegen, ob es im Garten- und Hausbereich zugelassen werden soll,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Nein.)

ob die Deutsche Bahn es weiter nutzen soll,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Nein.)

ob wir es auf kommunaler Ebene brauchen, ob wir es in der Forst brauchen, im Gartenbau, in der Landwirtschaft, und, wenn ja, wie wollen wir diesen Wirkstoff einsetzen.

Mir geht es dabei nicht nur um Glyphosat an sich, sondern mir geht es darum, dass wir über Totalherbizide insgesamt diskutieren, denn es gibt immer auch die Möglichkeit, wenn die eine Lösung abgeschafft ist, kommt eine andere, also wir müssen, wenn, dann in Gänze über Totalherbizide sprechen und das nicht an einem einzelnen Wirkstoff abhandeln.

Es gibt Alternativen. Ich weiß nicht, wer von Ihnen von den Vorpommern Frau Riske aus Groß Kiesow kennt. Doreen Riske ist eine Quereinsteigerin. Sie hat ursprünglich mal Lehramt studiert und jetzt gerade auf dem Pflanzenschutztag in Rostock wieder gezeigt, dass man, wenn man etwas weiter denkt, kreativ ist, auch beim Thema Pflanzenschutz mit mechanischer Bodenbearbeitung und nur punktuellen Pflanzenschutzmaßnahmen durchaus bei gleichem Kostensatz erfolgreich wirtschaften kann. Also es geht, man muss sich natürlich dann auch an der Stelle darauf einlassen.

Herr Borschke, Sie sind so ein bisschen abgedriftet.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ein bisschen.)

Ich habe das Gefühl gehabt, Wikipedia und die Onlineforen waren Ihr Futter.