Protocol of the Session on December 13, 2017

Und, Herr Kröger von der AfD-Fraktion, wenn Sie hier meinen, dass LOBBI linksextrem ist und abgeschafft werden muss, dann werde ich Ihnen jetzt mal eins sagen: Wenn es nämlich LOBBI nicht geben würde...

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten …

Wenn ich fertig bin.

Dann würde ich Sie bitten, dass Sie sich wieder hinsetzen und noch mal aufstehen, wenn …

Wenn es LOBBI nicht geben würde, dann hätten wir noch viel, viel mehr Probleme, das sage ich Ihnen mal.

(Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

Und, Herr Professor Weber, manchmal sagen Sie ja selber, dass Sie sich falsch ausdrücken als Kampfbegriff, weil Sie sich gegen etwas wehren.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Das ist falsch.)

Jetzt haben Sie doch tatsächlich – das hat Ihre Fraktion schon einmal getan – etwas beantragt und Sie haben gar nicht gemerkt, was Sie da beantragt haben. Sie sagen, dass Geflüchtete Muttersprachenunterricht benötigen.

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Geflüchtete Migranten brauchen Deutschunterricht und sie brauchen Muttersprachenunterricht, weil das nämlich die Integration fördert. Eigentlich...

(Jürgen Strohschein, AfD: Die Muttersprache ist immer die Sprache des eigenen Landes.)

Sie merken überhaupt nicht, was Sie da beantragen.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Sie wissen nicht, was sie tun.)

Was meinen Sie eigentlich mit Gender und nicht Gender und was Sie da immer sagen? Einerseits möchten Sie gerne, die Frau soll zu Hause bleiben und die Frau soll sich um die Kinder und um den Haushalt kümmern, die Mütterrente und hier und da, und dann sprechen Sie von kostenlosen Kitas. Irgendwie passt das nicht. Und da Sie immer sagen, wir brauchen überhaupt keine Frauenför

derung, die innere Sicherheit in diesem Land ist total gefährdet und alles funktioniert nicht, sage ich Ihnen mal, warum wir ganz, ganz dringend mehr Frauenförderung brauchen: Schauen Sie sich mal die Innenministerien dieser Bundesrepublik an! Und? Gibt es eine einzige Frau? Nee, das sind alles Minister. Vielleicht würde eine Ministerin mit ihrem wundervollen Östrogen ja etwas Wundervolles in diesem Land machen?!

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Und jetzt werde ich Ihnen etwas sagen: Gehör. Sie möchten Gehör?

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Sie sagen, dass Sie Gehör in diesem Land möchten. Ich auch!

(Unruhe und Heiterkeit auf der Regierungsbank)

Ich bin eine Frau, und ich erwarte von Ihnen, dass Sie mich als Frau bezeichnen: Ich bin eine Abgeordnete, ich bin eine Kollegin, ich bin eine Bürgerin, und ich bin eine Einwohnerin.

(Beifall Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE, und Christel Weißig, BMV – Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Und das ist gut so, Karen.)

Da erwarte ich von Ihnen, dass Sie mich genauso ansprechen. Gendermainstreaming will nicht das Geschlecht ändern, sondern die soziale Ungleichheit zwischen Männern und Frauen.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Frau Larisch, wenn ich Sie anspreche im Singular, dann sage ich Frau Larisch. Wenn ich aber alle Abgeordnete meine im Plural, dann ist das für mich in der männlichen Form hinreichend umfasst.)

Sehr geehrter

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Herr Professor Dr. Weber!

(Ministerin Stefanie Drese: Er braucht die goldene Axt zum Haarespalten.)

Ich hatte heute früh zu Monologen aus den Reihen der Abgeordneten referiert. Ich wiederhole das jetzt noch mal: kurze, prägnante Zwischenrufe!

(Minister Harry Glawe: Hat er doch gerade gemacht.)

Gut, ich teile Ihnen das trotzdem mit: Ich möchte vernünftig angeredet werden.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wir alle!)

Ich bin eine Kollegin. Und die Damen in meiner Fraktion erwarten das, die Damen in der SPD-Fraktion erwarten das,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: In der AfD gibt es keine Damen. – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

die Damen in der CDU-Fraktion erwarten das und die Dame der BMV-Fraktion erwartet das.

(Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Und die Herren nicht?)

Das meint Gendermainstreaming auch.

(Dr. Gunter Jess, AfD: Nein, Gendermainstreaming meint ganz was anderes.)

Und wissen Sie, warum wir auch Frauenforschung brauchen, was auch Genderforschung ist? Zum Beispiel in der Medizin: Nur, weil es Gendermedizin gibt, wurde herausgefunden, …

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Dass Frauen Brustkrebs haben. So was haben wir schon …)

Hallihallo!

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und BMV – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und weiter? Weiter? Verstehe ich nicht.)

… dass sich die Symptome eines Herzinfarktes bei Frauen anders äußern als bei Männern, und seitdem kann nämlich das Leben von Frauen auch gerettet werden. Das finde ich sehr, sehr wichtig.

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Herr Kramer darf jetzt noch mal seine Frage stellen.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Christel Weißig, BMV)

Nein, nein! Erst mal frage ich, ob Herr Kramer eine Frage stellen darf.

Entschuldigung.

Also, Frau Abgeordnete Larisch, lassen Sie eine Nachfrage des …

Ja, bitte.