Protocol of the Session on October 19, 2017

Also ich zitiere: „Unstrittig …“

(Torsten Renz, CDU: Das macht das nicht besser. – Zuruf von Bernhard Wildt, BMV)

Wie Sie das bewerten, Herr Kollege Renz, das obliegt ja Ihnen.

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Ja.)

Dass wir das vielleicht ein bisschen anders sehen, das werden Sie uns auch zugestehen.

(Torsten Renz, CDU: Haben Sie doch Größe und sagen, es war die richtige Entscheidung, die A 20 zu bauen, Punkt!)

Also: „Unstrittig war die A 20 als ,Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 10‘ eine Wohltat. Statt der Tagesreise etwa von Schwerin nach Stralsund braucht es nur noch 1,5 Stunden. Vom Verkehrsaufkommen her hätte es aber einer schweren Autobahn nie bedurft,“

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

„eine ,Kraftfahrtstraße‘ hätte es auch getan. Im östlichen Abschnitt entspricht die A 20“

(Patrick Dahlemann, SPD: Das sagen Sie aber nicht den Menschen in Vorpommern, Frau Schwenke.)

„laut Verkehrszählung gar nur ,einer gut frequentierten Kreisstraße‘.“

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Bernhard Wildt, BMV – Glocke der Vizepräsidentin)

Das ist ein Zitat, Herr Kollege Dahlemann. Ich wollte Ihnen damit nur zum Ausdruck bringen,

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

dass es auch andere Auffassungen gibt

(Patrick Dahlemann, SPD: Totaler Blödsinn ist das!)

und wir uns aber an die Realitäten halten und deshalb so schnell wie möglich …

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD –

Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU –

Teilen

Sie denn diese Auffassung? –

Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU,

und Dietmar Eifler, CDU –

Glocke der Vizepräsidentin)

Einen Moment, Frau Dr. Schwenke!

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß nicht, wie oft ich es machen soll, vielleicht sollten wir hier Plakate aufhängen mit Dauerhinweisen, wenn die Glocke erklingt, dann heißt es, es ist hier zu laut und man möge sich ein bisschen mäßigen. Von Mäßigung nach der Glocke konnte ich hier nichts feststellen. Was mir dann noch übrigbleibt, da ja Einzelne nicht zu identifizieren sind, ist, die Sitzung zu unterbrechen. Wir sind schon zeitlich in Verzug. Wenn Sie das denn wollen, werde ich das zukünftig auch so machen, ansonsten bitte ich um Beachtung dieses Glockenzeichens.

Jetzt können Sie fortfahren, Frau Dr. Schwenke.

Ich habe dieses Zitat nur gebracht, um darzustellen, dass es auch andere Auffassungen in diesem Land gibt und die nicht allein, also Sie sich hier nicht hinstellen …

(Peter Ritter, DIE LINKE: Die sind hier aber nicht genehmigt, weil das dem Herrn Staatssekretär nicht passt.)

Bitte?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das passt dem Herrn Staatssekretär nicht. Nehmen Sie das doch zur Kenntnis!)

Ja, okay, das ist nicht genehmigt. Wir sind Realisten. Wir sind Realisten und erkennen an, dass die A 20 eine Lebensader in diesem Land ist,

(Patrick Dahlemann, SPD: Das wollten wir hören.)

und wir wollen natürlich, dass sie so schnell wie möglich wieder hergestellt wird.

(Beifall Patrick Dahlemann, SPD: Sehr schön, dann sind wir uns einig.)

Frau Dr. Schwenke, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Renz?

Selbstverständlich, Herr Renz.

Bitte schön, Herr Renz.

Danke schön.

Teilen Sie denn inhaltlich die Auffassung des Zitates, das Sie vorgetragen haben, bezüglich der Kreisstraße?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das hat sie doch gerade gesagt! – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das hat sie doch gesagt!)

Das ist ein Zitat auf der Grundlage von Verkehrszählungen.

(Sebastian Ehlers, CDU: Ja oder Nein?!)

Ich habe es nur aus dem eben genannten Grund hier gebracht.

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Die Frage war anders.)

Etwas anderes kann ich dazu nicht sagen.

(Dietmar Eifler, CDU: Sie haben nicht auf die Frage geantwortet. – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin ja sehr dankbar für jede Unterstützung bei meiner Amtsführung, allerdings hat es heute durchaus schon Situationen in der lebhaften Debatte gegeben, die für den Redner zumindest genauso schwer zu handeln waren, und wenn ich hier nicht permanent den Redner unterbrechen soll, dann muss man eine gewisse Lautstärke offensichtlich auch aushalten.