Protocol of the Session on July 13, 2017

(allgemeine Heiterkeit)

Ruhe jetzt! Geht los!

Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir können es kurz machen. Herr Butzki war dran. Das war eine glatte Fünf, setzen, kann ich da sagen.

(Thomas Schwarz, SPD: Nein, nein, nein! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Wirklich, das war ein sehr dünner Beitrag. Das war gar nichts.

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Im Übrigen muss ich feststellen, es war ein vollkommen unpolitischer Antrag. Was Herr Weiß daraus gemacht hat, das ist schon genial, muss man sagen. Da einen populistischen Antrag draus zu machen, da gehört was zu. Bombenleistung!

Herr Minister, ich bin Ihnen dankbar, Sie haben ja meinem Antrag eigentlich bestätigt, dass er gut ist,

(Marc Reinhardt, CDU: Oha!)

dass Sie ihn sogar mittragen.

(allgemeine Heiterkeit – Marc Reinhardt, CDU: Was?!)

Sie wollen das ja anscheinend wohl auch umsetzen. Ich stelle fest, es war ein sehr guter Antrag, der auch vom Minister getragen wird. – Danke.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Gibts da einen Mitschnitt zu?)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.

(allgemeine Heiterkeit)

Ich schließe die Aussprache.

(allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU und DIE LINKE)

Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 7/776 zur Beratung an den Agrarausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? –

(Zurufe aus dem Plenum: Alle!)

Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, bei Zustimmung der Fraktion der AfD abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 7/776. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 7/776 bei gleichem Stimmverhalten abgelehnt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächs- te Sitzung des Landtages für Freitag, den 14. Juli 2017, 9.00 Uhr ein.

Bevor ich die Sitzung schließe, möchte ich daran erinnern, dass sich die Mitglieder des Energieausschusses im Raum 357 im Anschluss zu einer Sitzung einfinden. Die Sitzung ist geschlossen.