Protocol of the Session on October 28, 2020

Die älteren Greifswalder werden sich noch an einen jungen Mann erinnern können, der aufgrund einer Polioimpfung, ein Lebendimpfoff damals, an einer Kinderlähmung erkrankte und sein Leben im Rollstuhl verbringen musste, bis er selbst als über Zwanzigjähriger durch Selbstmord dieses Leben beendete.

Die Geschichte des Impfens ist einerseits mit großen Erfolgen verbunden, andererseits aber auch mit Misserfolgen und Schäden für gesunde Menschen. Jeder Eingriff in das biologische System Mensch birgt Chancen und Risiken.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Darüber sollte sich jeder im Klaren sein. Ein Kleinreden der Erfolge ist ebenso falsch wie eine Verharmlosung der Risiken, was leider derzeit gerne passiert. Die Chancen- und Risikoabwägung bei neuen Impfstoffen muss durch Daten aus einem aufwendigen Kontrollsystem und Testungen unterstützt werden. All jenen, die sich für derartige Voruntersuchungen als Testpersonen zur Verfügung stellen, müssen wir im Grunde sehr dankbar sein, insbesondere aber, wenn dies nicht freiwillig passiert, wie es bei Testungen an Tieren der Fall ist, und das meine ich durchaus ernst.

(Beifall Horst Förster, AfD)

Das Impfwesen ist in Deutschland weitgehend durchorganisiert. Im Nationalen Impfplan sind alle diesbezüglichen Fakten dargelegt. Alle zwei Jahre finden nationale Impfkonferenzen statt. Die Ständige Impfkommission, die STIKO, gibt regelmäßig Empfehlungen zur Impfsituation heraus. Das RKI führt im Rahmen des Nationalen Impfplans für jeden einsehbare Statistiken über Impfkomplikationen und Impfschäden. Das zeigt, dass die Impfsicherheit durchaus in Deutschland einen breiten Raum einnimmt.

Wir sollten aber uns durchaus davor hüten, in Hybris und Allmachtsfantasien zu verfallen und zu glauben, dass wir durch Impfen sämtliche Infektionskrankheiten der Welt beseitigen könnten. Nein, es scheint so zu sein, dass auch diese kleinen Lebewesen, die den Menschen nicht unbedingt freundlich gegenüberstehen, eine Daseinsberechtigung haben. Und wenn wir die einen vernichten, werden andere dazukommen, wie wir es bereits mit den Viren erlebt haben.

Zum zweiten Punkt: Impfzwang ist in demokratischen Ländern keine gute Option. Weil das Impfen auch Risiken beinhaltet, einen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht und die Unversehrtheit des Körpers des Einzelnen darstellt, muss aus unserer Sicht das Impfen eine freiwillige Entscheidung jedes Einzelnen bleiben.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Holger Arppe, fraktionslos)

Eltern haben die Entscheidung für ihre Kinder zu treffen. Dies verhindert die Entwicklung einer allgemeinen Abwehr gegen eine Zwangsmaßnahme Impfen. Die Einsicht in eine sinnvolle Impfung fällt vielen Menschen dann leicht, wenn die drohende Erkrankung als so schwerwiegend und tödlich beziehungsweise schädlich erkannt wird, dass gegebenenfalls Impfrisiken in Kauf genommen werden. Das fällt aber weniger leicht, wenn die dargestellte Gefährlichkeit der Erkrankung nicht plausibel erscheint. Die Einsicht fällt geradezu schwer, wenn der Eingriff wie bei den in Entwicklung befindlichen Vektorimpfstoffen als bedrohlich empfunden wird.

Es gibt einen weiteren Vorteil der Freiwilligkeit: Er fordert das Gesundheitswesen und mithin die Ärzte heraus, eine gute Aufklärung über die Sinnhaftigkeit des Impfens zu

machen. Dadurch entsteht auch eine Kontrolle der Bevölkerung über das Impfausmaß. Mir erschließt sich zum Beispiel nicht die Sinnhaftigkeit der frühen Sechsfachimpfung bei Kleinkindern, insbesondere, wenn sie von der Mutter gestillt werden. Hier kommt bei Kritikern schnell der Verdacht auf, dass bei den Vakzineherstellerfirmen die gesicherte Vakzineabnahme im Vordergrund stehen könnte und nicht der Gesundheitsschutz der Kleinkinder. Es gibt weitere Beispiele.

Kommen wir zum dritten Punkt, über neuere Entwicklungen wie Vektorimpfstoffe. Es ist bisher von keinem erwähnt worden, seit der Entwicklung der Gentechnik werden inzwischen ganz neue Impftechniken gedacht und angewendet, die vielen Menschen ein gewisses Unbehagen bereiten. Und wenn man das diskriminiert und herabwürdigt, empfinde ich das als nicht besonders vernünftig.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Holger Arppe, fraktionslos)

So sind zum Beispiel Vektorimpfstoffe in der Entwicklung – soviel ich weiß, auch gegen SARS-CoV-2 –, die Teile pathogener Viren mittels für den Menschen unschädlicher Transportviren in die menschliche Zelle bringen. Die menschliche Zelle wird durch das Virusgen umprogrammiert und produziert nun Teile des pathogenen Virus, im Grunde so eine Art Kuckucksprinzip. Das Syntheseprodukt der Zelle wird entweder durch Membranmechanismen oder den Zelltod ausgeschleust. Diese Teile aus pathogenem Virus dürfen selbst nicht zur Erkrankung führen, sollen aber die Immunantwort des Menschen gegen die Teile des pathogenen Virus ausbilden.

Darüber hinaus gibt es eine Reihe weiterer gentechnologischer Ideen und Verfahrensoptionen, wie die Umprogrammierung einzelner menschlicher Zellen zu einer Antigenproduktion angeregt werden könnte. Die Forscher versprechen sich von diesen innovativen neuen Impftechniken große Vorteile bezüglich der Entwicklungszeit neuer Impfstoffe, der Haltbarkeit, der Zahl der möglichen Impfdosen, da nur kleinste Mengen verabreicht werden müssen, und natürlich geringere Herstellungskosten.

In allen denkbaren Varianten genetisch determinierter Impfstoffe bleiben allerdings noch viele Fragen offen, zum Beispiel: Wie werden die Virusgene in die menschliche Zelle eingebracht, über Vektorviren oder Nanopartikel? Wie lange produziert die menschliche Zelle das fremde Virusantigen? Wie kann man auf Virusmutationen reagieren? Wie unterscheidet sich diese Vektorvakzination von einer klassischen Vakzination oder Infektion? Wie reagiert die infizierte menschliche Zelle langfristig? Welche Risiken gibt es hinsichtlich Autoimmunität, Allergieentwicklung und Tumorausbildung und vieles mehr?

(Minister Harry Glawe: Ja, das ist aber wissenschaftliche Aufgabe, Herr Dr. Jess, das wissen Sie ganz genau!)

Dabei lasse ich die praktisch erforderlichen Testungen an Probanden schon mal völlig außer Betracht.

Leider hat sich auch Bill Gates in die Diskussion um die genetisch manipulierten Vakzine eingemischt. Er ist den meisten Erdenbürgern allerdings eher nicht als Biochemiker oder Arzt bekannt, wohl aber als großer Investor potenzieller Vektorvakzinehersteller. Es kursiert ein Video

im Internet, welches einer sachlichen Debatte um die Chancen und Risiken von Vektorimpfstoffen und gentechnischer Vakzineproduktion nicht unbedingt dienlich ist. Auch die Äußerung von Herrn Drosten, dass die Nebenwirkungen der neuen Impfstoffe nicht komplett durchgetestet werden müssten, haben auf Kritiker nicht gerade eine beruhigende Wirkung.

Insofern plädiere ich auch heute wiederum für eine offene Debatte über die Chancen und Risiken und die ethischen Komponenten dieser neueren Impfstoffentwicklungen. Diese Debatte kann aber nur unter Beteiligung vielfältiger Fachdisziplinen gelingen. Im Rahmen dieses Parlamentes ist dies eher nicht möglich. Die heutige Debatte kann im besten Fall als Anstoß gewertet werden. Ich möchte aber davor warnen, das Impfen als politischen Kampfplatz zu betrachten. Überlassen Sie das den Fachleuten! – Danke schön!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Holger Arppe, fraktionslos)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter!

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Barlen.

(Unruhe bei Daniel Peters, CDU, und Horst Förster, AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vorredner haben es gesagt, „Happy birthday!“ Jonas Salk, dem Erfinder der Polio-Impfung, der heute seinen 106. gefeiert hätte. Ihm zu Ehren hat die Weltgesundheitsorganisation diesen Gedenktag eingeführt, um jedes Jahr an das klare Ziel zu erinnern, das wir gemeinsam verfolgen, die Ausrottung dieser vor allem ja im Kindesalter beobachteten Infektionskrankheit, die, wenn sie nicht verhindert wird, bleibende Lähmungen hervorrufen kann, die auch Jahre nach einer Infektion immer wieder auftreten kann, die tödlich verläuft, wenn die Atemwege, die Atemmuskulatur insbesondere betroffen ist.

Und dass wir dieses Ziel einer weltweiten Ausrottung nicht aus den Augen verlieren dürfen, auch gerade, wenn es einen Impfstoff gibt, dass man da weiter aufmerksam sein muss, dass man vor allen Dingen auch weiter impfen muss – dafür gibt es ja den Impfstoff –, das zeigen die aktuellen Zahlen. Vor allen Dingen die Länder Afghanistan und Pakistan, vor allen Dingen auch der Jemen, Sudan, Südsudan sind derzeit, was Polio angeht, im Blickfeld, weil dort die Krankheitsfälle in der jüngeren Vergangenheit leider, leider wieder zunehmen.

Und da muss man sich einfach mal klarmachen, es sind Menschen wie Jonas Salk und alle, die sich danach auch für die Verbreitung und für die Anwendung dieses Impfstoffes eingesetzt haben, denen wir zu verdanken haben, dass wir heute nicht über einen möglicherweise bevorstehenden Lockdown aufgrund einer Polio-Pandemie sprechen. Das müssen wir uns wirklich vor Augen halten. Man nimmt solche positiven Entwicklungen irgendwann als normal hin, aber es sind genau diese Möglichkeiten, die uns in die Lage versetzen, Pandemien mit ganz anderen Infektionskrankheiten zu verhindern, und dementsprechend sollte das Anreiz sein, auch nicht nur die Hygiene, sondern auch das Impfen hier in den Mittelpunkt der Debatte zu stellen.

Der letzte größere Polio-Ausbruch in Deutschland ist lange, lange her, Kollege Peters hat es gesagt, Anfang der 50er-Jahre, mit rund 10.000 Gelähmten, 750 Todesopfern. Und dann kam der Impfstoff, 1960 in der DDR, 1962 auch in der BRD, und in der direkten Folge der dann wirklich einsetzenden stringenten Anwendung des Impfstoffes gilt Polio seit 1990 in Deutschland und seit 2002 in Europa als ausgerottet. Weltweit betrifft das zwei von drei Virusstämmen.

Und trotzdem ist es so, dass die Infektionszahlen wieder steigen. Und deshalb ist es auch richtig, auch, wenn wir im Augenblick über die Bekämpfung von Corona in all seinen Dimensionen sprechen, dass wir das in Erinnerung rufen, dass es Impfszenarien sind, dass es Impfstoffforschung ist, dass es die Anwendung sicherer Impfstoffe ist, dass es die persönliche und auch die gesellschaftliche Hygiene ist, die es verhindert, dass Viren zu solchen pandemischen Situationen führen, wie wir sie mit Corona im Augenblick erleben.

Laut Gesundheitsberichterstattung des Bundes ist die Impfquote der Kinder mit vorgelegtem Impfausweis bei der Einschulungsuntersuchung seit 2014 bundesweit nämlich wieder leicht sinkend. In Mecklenburg-Vorpommern ist es aber so, dass die Impfquote nach wie vor überdurchschnittlich hoch ist, weitgehend auf konstantem Niveau, schwankt im normalen Maß rund um die 96 Prozent. Und, meine Damen und Herren, das müssen wir uns vor Augen halten, das ist ein sagenhaft guter Wert. Und wir müssen aber vor allen Dingen auch uns vor Augen halten, dass das kein Selbstläufer ist, sondern dass man sich da immer für einsetzen muss, dass man das Bewusstsein immer hochhalten muss, dass das nur funktioniert, wenn alle den Wert einer Impfung auch anerkennen.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Meine Damen und Herren, im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, und den gibt es nämlich tatsächlich, vermuten einige Wissenschaftler im Augenblick sogar – und den Jonas Edward Salk, der heute Geburtstag hat, den würde das sicherlich auch als Wissenschaftler elektrisieren –, dass es vielleicht auch die Polio-Impfung sogar sein könnte, dass es die TBC-Impfung sein könnte, die auch gegen Corona hilft. Die Idee ist, dass beispielsweise durch Polio-Impfstoff oder den genannten TBCImpfstoff es eine allgemeine Immunantwort gibt, die derart gestärkt und aktiviert wird, sodass auch Corona-Virus deutlich geringere Chancen hat. Und inwieweit das der Fall ist und inwieweit dann auch das bedeuten würde, dass gerade Bevölkerungen, die einen hohen Impfstatus haben, eben weniger unter anderen Infektionskrankheiten wie auch Corona zu leiden haben, das wird im Augenblick untersucht.

Meine Damen und Herren, ich möchte aber meine kurze Rede hierzu auch nutzen, um auf ein wirklich trauriges Detail aufmerksam zu machen, was auch für uns hier wichtig ist. Aufgrund der Corona-Virus-Pandemie und aller Ressourcen, die sich auf diese Bekämpfung dieses Virus konzentrieren, werden vermutlich in diesem Jahr weltweit rund 80 Millionen Säuglinge/Babys in einem Jahr keine Impfung gegen Polio erhalten, und das ist natürlich eine auch skandalöse Situation. So sehr wir hier im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern selbstverständlich für Mecklenburg-Vorpommern zuständig sind,

so sehr darf uns dieser Umstand aber nicht unberührt lassen und so sehr müssen wir auch als Bundesrepublik Deutschland die Weltgesundheitsorganisation unterstützen, dass hier gegengesteuert wird und dass hier sehr wirksam geholfen wird, meine Damen und Herren.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Insgesamt ist es so, dass uns aber auch diese Zahl zeigt, dass es in bestimmten Ländern eben keine Selbstverständlichkeit ist, dass alle Menschen, wenn sie auf die Welt kommen, gleich einen Impffahrplan haben, es wie bei uns in Mecklenburg-Vorpommern – auch nicht zuletzt auf die Initiative meiner Fraktion eingeführt – sogar ein Erinnerungssystem in Zusammenarbeit mit den Gesundheitsämtern, den Jugendämtern gibt, dass das keine Selbstverständlichkeit ist. Das führt uns doch vor Augen, wie wichtig die öffentliche Gesundheit ist, wie wichtig das Impfen ist, und zwar für das individuelle Lebensglück, die individuelle Gesundheit, aber auch insgesamt, gerade, wenn wir mit Blick auf Lockdown und alle Maßnahmen schauen, für den Wohlstand und die Produktivität eines gesamten Staates, einer gesamten Gesellschaft, denn dieser Wohlstand, diese Produktivität wird am Ende auch durch den Impfstatus der Bevölkerung ganz maßgeblich beeinflusst.

So, und wie gesagt, dieser Impfstatus ist kein Selbstläufer, der muss immer wieder hart erkämpft werden durch eine Informationskampagne und noch eine und noch eine und dann natürlich durch eine gute Umsetzung, und deshalb ist das Thema Impfen hier im Landtag auch tatsächlich nahezu durchgehend auf der Tagesordnung, und das ist genau richtig so. Wir haben hier in Mecklenburg-Vorpommern einen ganz klaren Kurs, die öffentliche Gesundheit insgesamt und dadurch auch den Schutz der Risikogruppen auf allerhöchstem Niveau zu fahren, und das werden wir auch weiterhin so tun. In Mecklenburg-Vorpommern, kann man sagen, ist jeden Tag Impftag, auch am Weltpoliotag. – Herzlichen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter!

Das Wort hat jetzt der fraktionslose Abgeordnete Herr Arppe.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Damen und Herren Abgeordnete! Wenn man schon zurückblickt in die Geschichte des Impfens und der Impfstoffe, dann muss man sich aber auch das Gesamtbild ein bisschen verdeutlichen. Ja, es ist richtig, der US-amerikanische Immunologe Jonas Salk hat 1955 einen marktfähigen Impfstoff gegen Polio hergestellt und der Weltöffentlichkeit präsentiert. Jonas Salk selbst war ein Befürworter der Impfpflicht, aber das führte trotzdem in den USA seinerzeit zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über das Für und Wider einer solchen Impfpflicht, in deren Ergebnis man sich entschied, auf eine zentralstaatlich verordnete Impfpflicht in den Vereinigten Staaten zu verzichten.

Und genau das ist es, worum es ja hier auch gehen sollte: um eine breite gesellschaftliche Debatte. Da ist es natürlich weniger förderlich, wenn man mit so einem Meinungsabsolutismus daherkommt und Kritiker der Impf

pflicht – das sind ja noch lange keine Impfleugner oder Corona-Leugner oder Polio-Leugner oder was auch immer, sondern Kritiker einer staatlich verordneten Impfpflicht –, dass man die nicht einfach so diffamiert oder gar kriminalisiert und sagt, es haben gefälligst alle Bürger der Meinung zu sein, dass eine staatlich verordnete Impfpflicht gut ist und auch so durchgesetzt werden muss. Das kann in einer pluralistischen Demokratie doch nicht der richtige Weg sein.

Impfskepsis ist auch immer Ausdruck von Staatsskepsis, und man sollte sich dann doch mal fragen, wie kann es denn sein, was sind denn die Hintergründe dessen, dass das Verhältnis zwischen dem Staat und seinen Eliten einerseits und großen Teilen der Bevölkerung andererseits inzwischen so zerrüttet ist, dass eine wachsende Zahl von Bürgern diesem Staat alles Mögliche, selbst die abstrusesten Dinge, zutraut.

In Oxford, in Oxford ist ja nun gerade – das war soeben in der Presse zu lesen – ein Impfstoff auch entwickelt worden. Wir werden sehen, wohin das führt. Was uns das Beispiel des Immunologen Jonas Salk vielleicht auch noch sagen sollte, der Mann hat mit seinem Impfstoff nie groß Geld verdient, ist damit nie reich geworden, er hat seinen Impfstoff auch nie patentieren lassen, weil er gesagt hat, dieser Impfstoff gehört der Menschheit. Und er hat die rhetorische Frage seinerzeit in den Raum gestellt: Kann man denn die Sonne patentieren? Und das sollte man dann vielleicht auch mal mitnehmen, dass man auch hier im Landtag dafür sorgt, dass ein allfälliger Impfstoff, wann auch immer er auf den Markt kommt, eben nicht dem Profitstreben einzelner Unternehmen unterworfen wird. – Vielen Dank!

(Beifall Dr. Ralph Weber, AfD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Koplin.

(Der Abgeordnete Torsten Koplin nimmt die Mund-Nasen-Bedeckung ab.)

Kaputtgegangen.