Protocol of the Session on July 2, 2015

Das habe ich ja gesagt, Herr Ritter. Wir müssen Sie auch mal loben.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Das wollte ich nur noch mal unterstreichen.)

Und Sie sind ja auch aus Vorpommern oder irgendwo.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, knapp, knapp.)

Knapp.

Meine Damen und Herren, es ist natürlich auch so, dass wir die eine oder andere Förderung im Bereich der Tourismuswirtschaft gemacht haben. Ich will Ihnen nur mal etwas ins Gedächtnis rufen, was Sie vielleicht schon gar nicht mehr wissen. Ozeaneum? Das sagt Ihnen was. Das ist gefördert worden durch Bund und Land

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr schön.)

und bis heute einer der attraktiven Standorte, gerade als Maßnahme zur Saisonverlängerung am Markt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wunderbar.)

Naturerbe Zentrum Rügen? Das sagt Ihnen auch was.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jawohl.)

Steigenberger Grandhotel Heringsdorf? Das sagt Ihnen was.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Natürlich.)

Strelasund Golfpark?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Aber!)

Das sagt Ihnen auch was.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Also ich will nur sagen, das ist alles in Vorpommern, meine Damen und Herren. Und man könnte die Liste noch …

(Heiterkeit bei Heinz Müller, SPD: Nicht aufhören! – Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein, ich habe noch Peenemünde, Bansin, Göhren, Born und

(Udo Pastörs, NPD: Die Werften.)

Rutschenturm auf Rügen in der Stadt Bergen.

Also man könnte das immer weiter fortsetzen, auch mit Wasserwanderrastplätzen, die sich in besonderer Weise in den letzten Jahren zu einer massiven Erfolgsstory entwickelt haben. Auch das „Haus des Gastes“ in Mönkebude soll hier mal erwähnt sein oder Peenemünde, Radwege auf Fischland und Darß. Und eine Zahl für die touristische Beliebtheit der Region: Immerhin 3,3 Millionen Urlauber waren allein im Jahr 2014 in den Regionen VorpommernRügen und Vorpommern-Greifswald.

(Vincent Kokert, CDU: Na, das ist doch mal eine Zahl!)

Das sind doch, denke ich, Zahlen. Das sind Gäste und Übernachtungen – immerhin fast 15 Millionen. Das deutet daraufhin, dass Vorpommern in dem Bereich sogar vor Mecklenburg liegt. Auch die umgekehrten Vorzeichen gibt es.

Natürlich muss man weiter daran arbeiten, die Infrastruktur voranzubringen, dann natürlich Unternehmen neu anzu- siedeln oder Erweiterungen von Unternehmen zu fördern. Wir haben allein im letzten Jahr insgesamt 1 Milliarde Investitionen ausgelöst, die sich in diesem Jahr am Arbeitsmarkt auswirken werden. Wir werden weitere 5.000,

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

wir werden weitere 5.000 Arbeits…,

(Unruhe bei Heinz Müller, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Herr Ritter, hören Sie doch mal zu! Bei Arbeitsplätzen hören Sie immer weg.

… 5.000 Arbeitsplätze zusätzlich schaffen. Wir sind in dieser Frage, denke ich, weiter auf dem richtigen Weg.

Wir haben andererseits gerade auch für Vorpommern mit den Verhandlungen bei der EU und beim Bund in besonderer Weise im Rahmen der GRW Fördersätze von bis zu 40 Prozent für kleine Unternehmen gesichert für die nächsten sieben Jahre.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr gut.)

Das können Sie doch mal loben.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Natürlich.)

Das fällt Ihnen gar nicht ein, oder Sie wissen es nicht.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr gut.)

Meine Damen und Herren, auch Großunternehmen können oft mit bis zu 20 Prozent gefördert werden. Wir werden noch die eine oder andere Ansiedlung in diesem Jahr sicherstellen. Die eine haben Sie ja am Montag in Rostock, zumindest medial, mitbekommen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: In Vorpommern.)

Kirov wird hier einen Windenergiestandort aufmachen. Und da Sie immer sagen, wenn wir nach Russland fahren, kommt nichts dabei raus,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das sagen wir nicht! Also wir nicht!)

das ist zum Beispiel ein Ergebnis, was Ihnen, glaube ich, eher untergegangen ist.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wir haben das nachhaltig unterstützt.)

Wir haben auch Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft abgeschlossen. Zum Beispiel haben die Fachhochschule Stralsund und die Fachhochschule Wismar in Sankt Petersburg mit den Universitäten und Fachhochschulen Verträge unterschrieben, die insgesamt wissenschaftliche Begleitung bringen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr gut.)

Andererseits machen wir auch einen Fachkräfteaustausch. Eine der entscheidenden Aufgaben für die nächsten Jahre ist es, dass wir die Botschaft rausgeben müssen, dass jeder junge Mensch, der hier eine Ausbildung haben möchte, sie auch bekommen kann.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Dietmar Eifler, CDU: Richtig.)

Andererseits müssen wir uns darum kümmern, dass die Fachkräftesituation natürlich geregelt werden muss. Da sind auch die Unternehmen gefordert, denn viele Unternehmen stehen zur Übernahme an. Wir brauchen Nachfolger, da gibt es auch einige Förderprogramme.

Aber insgesamt glaube ich, dass wir in MecklenburgVorpommern im Bereich der Wirtschaft mittlerweile deutlich besser aufgestellt sind und sagen können, wir sehen

blühende Landschaften, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Und ich sage es noch mal: Wer die nicht sehen will, na ja,

(Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Der ist blind.)