(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)
Wir haben sozialversicherungspflichtige Arbeitsfelder auf dem ersten Arbeitsmarkt geschaffen, und zwar 50.000 mehr, als Sie es je hingekriegt haben.
Sie haben eigentlich Geld verbrannt, denn die entscheidende Frage ist, Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen. Und das hat die CDU unter Führung von Jürgen Seidel
Ja, die Lebensverhältnisse haben sich deutlich verbessert. Die Menschen leben mittlerweile gerne in Mecklenburg-Vorpommern. Ist Ihnen das entgangen?
(Zurufe von Peter Ritter, DIE LINKE, und Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gelächter bei Udo Pastörs, NPD)
Ich möchte dem so informierten Parlament mal mitteilen, dass der Minister als Minister spricht und als Minister kann ich ihm keinen Ordnungsruf erteilen.
Von daher ist es wahrscheinlich wirklich das Beste, dass Sie mir die Sitzungsführung überlassen und ich entscheide, mit welchen Maßnahmen ich hier arbeite und mit welchen nicht.
Von daher möchte ich aber auch sagen, ich habe jetzt hier nicht unterbrochen, um dem Minister einen Ordnungsruf zu erteilen, sondern um dem Plenum zu signalisieren, dass ich nicht aus Spaß an der Freude mit der Glocke läute.
Die Lautstärke ist im Plenum so, dass der Redner auch bei voller Stimme nicht wirklich gut zu verstehen ist.
Also ich weiß nicht, warum ich mir die Mühe gebe, Ihnen das freundlich zu erklären. Sie wissen, dass es auch anders geht. Ich versuche es jetzt noch mal: Ich möchte, dass wir diese Debatte geordnet und auch dem Thema angemessen beenden. Von daher ist jeder von Ihnen gefordert, seinen Beitrag zu leisten. Jetzt kann der Minister fortsetzen.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Torsten Koplin, DIE LINKE: Oi! – Zuruf von Heinz Müller, SPD)
Nicht gegen unseren Widerstand. Ich glaube, ich kann mich an Nachtsitzungen erinnern, Herr Koplin, da haben wir morgens um vier noch Gesetze gemacht und da waren wir nicht immer nur destruktiv.
Aber ich will sagen, Sie haben ja in besonderer Weise bei der Frage der Armut auch von Kindern hier gesprochen. Wir haben es im KiföG verankert, dass eine Halbtagsbetreuung kostenlos für die Kinder angeboten wird, um Qualität und Quantität miteinander zu verbinden, um auch die Startchancen Schwächerer zu erhöhen, in besonderer Weise Teilhabe am Leben zu haben und später einen guten Schulstart hinzukriegen. Das will ich konstatieren, da haben Sie entscheidend mitgewirkt.