Protocol of the Session on June 3, 2015

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der NPD der Abgeordnete Herr Köster.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Koplin, die Begriffsstutzigkeit hier bei den sogenannten Demokraten greift ja immer mehr um sich.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das war eine tolle Rede, die er gehalten hat, der Herr Kollege Koplin.)

Vielleicht liegt es auch daran, dass Sie von früh morgens bis spät abends immer Demokratie, Demokratie vor sich hin beten und somit auch der Blick für die Realität fehlt.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was ist denn Ihre Realität? – Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

Die NPD fordert also, dass die Landesregierung sich für wirksamere Maßnahmen in der Drogenbekämpfung einsetzt.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Was bedeutet das? Darin ist natürlich die Prävention enthalten,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: So?)

aber der Horizont, der fehlt Ihnen wahrscheinlich absolut.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, ja, ja.)

Sie sprechen von Vorbildfunktion, Herr Koplin.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Ich erinnere mich an Zeitungsartikel, wo Sie gegenüber den Medien gesagt haben, Sie hätten sich damals als Stasispitzel verpflichtet, weil Sie sonst Kulturveranstaltungen nicht hätten durchführen können.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der NPD)

Was ist das denn für ein Unfug?

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Geben Sie hier an dieser Stelle mal bekannt, wie viele Menschen Sie in eine bedrohliche Situation gebracht haben!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Worüber reden wir denn jetzt? Worüber reden Sie denn jetzt? – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Und wenn ein Stasispitzel von einer Vorbildfunktion spricht, das ist ja im Grunde schon ein Widerspruch in sich.

(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Kommen Sie mal zu Ihrem Antrag! Kommen Sie mal zu Ihrem Antrag! – Peter Ritter, DIE LINKE: Was wollen Sie uns damit jetzt sagen?)

Auch die NPD ist leider zum Teil ein Spiegelbild dieser kranken Gesellschaft.

(Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Michael Andrejewski, NPD)

Und auch innerhalb der NPD oder im sogenannten Nationalen Widerstand halten sich Personen auf,

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE)

die da gar nicht hingehören, die aber schnell aussortiert werden.

(Patrick Dahlemann, SPD: Meinen Sie jetzt Herrn Müller? – Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE: Ah! )

Und das ist der Unterschied im Gegensatz zu Ihnen.

(Heiterkeit und Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD – Zuruf von Stefanie Drese, SPD)

Grund unseres Antrages, Herr Koplin, ist die von Frau Gajek geäußerte Forderung, Cannabis zu legalisieren, und die auch aus Ihren Parteireihen geäußerte Forderung, das zugänglich zu machen. Wir sind für einen Kinder- und Jugendschutz, und wenn das zugänglich ist, ist der ad absurdum geführt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD)

Grund unseres Antrages ist es, der Verharmlosung, die Sie auch an dieser Stelle wieder befördert haben,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das hat er doch eben gesagt, dass das nicht verharmlost wird.)

der Verharmlosung entgegenzuwirken. Hier wird allerdings wieder deutlich, was auch die Frau Borchardt gerade reingerufen hat, wenn Sie nicht mehr weiter wissen, landen Sie im Dritten Reich. Sie sind die Ewiggestrigen.

(Udo Pastörs, NPD: Das ist das Fundament, das ist die Existenzberechtigung. – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Sie sind die Ewiggestrigen, denn Ihre Politik ist auf der Politik des Dritten Reiches aufgebaut.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Bitte?)

Sie versuchen, diesen Problemen, die wir in der heutigen Gesellschaft haben,

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE – Stefanie Drese, SPD: Das war zu viel Cannabis, eindeutig.)

immer mit irgendwelchen Schuldzuweisungen in die Geschichte des Dritten Reiches auszuweichen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD und Peter Ritter, DIE LINKE – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was haben Sie denn genommen, Köster? – Stefanie Drese, SPD: Cannabis. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich glaube, Sie haben mal wieder ein paar Entzugserscheinungen. Kann das sein, Herr Ritter?

(Heiterkeit bei Dr. Norbert Nieszery, SPD: Mein Gott! – Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD)

Medienpolitik und teilweise auch sogenannte Sozialverbände und Bildungseinrichtungen

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD)

haben vor Wochen einen neuerlichen Feldzug für die Freigabe von Cannabis begonnen.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Ich kann mich erinnern, dass, ich glaube, auch Frau Gajek vor zwei, drei Wochen in Rostock

(Heiterkeit bei Stefanie Drese, SPD)