Protocol of the Session on November 14, 2014

Das ist eine Heldentat. Kennen Sie alle in MecklenburgVorpommern? Können Sie alle aufzählen?

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Kennen Sie alle? Das ist mal die Frage. – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich kenne fast alle, Herr Jaeger. Herr Jaeger, ich weiß, dass Sie das in irgendeiner Form trifft, dass sich hier ein konservativer Politiker hinstellen und sagen kann, ich kenne fast jede Gemeinschaftsunterkunft.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es ist doch schön, dass Sie das machen. Das ist doch gut.)

Ich habe viele mehrfach besucht,

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

das tut Ihnen weh.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ruhig bleiben!)

Das haben wir doch vorhin schon bei Minister Caffier ge- sehen,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ruhig bleiben! – Zuruf von Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

als er Ihnen gesagt hat, wo es langgeht.

(Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dabei spreche ich nicht nur mit den Trägern dieser Einrichtungen,

(Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

sondern auch mit den Bewohnern in diesen Einrichtungen.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: So ein Blödsinn.)

Ich werde es hier noch mal deutlich sagen,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Aber Frau Kaselitz hat was ganz anderes gesagt.)

Sie können es nicht hören...

Ich komme auf Frau Kaselitz. Bleiben Sie doch ruhig!

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ich bin ruhig.)

Ich spreche also nicht nur mit den Trägern, sondern ich spreche auch mit den Bewohnern. Und immer wieder bekomme ich auch zu hören, dass es inzwischen viele, viele Menschen – der Minister hat es hervorgehoben –, die ehrenamtlich in der Betreuung von Flüchtlingen tätig sind, trifft, wenn sich beispielsweise eine GRÜNELandtagsabgeordnete wie Frau Gajek hinstellt und eine menschenwürdige Unterbringung und eine menschenwürdige Betreuung für Flüchtlinge in MecklenburgVorpommern fordert.

Dann fragen sich diese Menschen: Was mache ich hier überhaupt? Dann fragt sich die Lehrerin, der Lehrer, die in ihrer Freizeit permanent Kinder und Erwachsene unterrichten: Was mache ich hier? Dann fragt sich der Trainer in den Sportvereinen: Was mache ich hier mit den ausländischen Kindern? Dann fragen sich diejenigen, die die Kleinsten in den Gemeinschaftsunterkünften betreuen: Was mache ich hier eigentlich, wenn das, was ich hier mache, im Grunde genommen nichts wert ist?

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das stimmt doch überhaupt nicht.)

Frau Gajek, ich habe Ihnen schon mehrfach an dieser Stelle erklärt, wenn Sie etwas wollen, die deutsche Sprache ist sehr vielschichtig, dann kann man das mit der deutschen Sprache hervorragend ausdrücken.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist hier ein Antrag. Ich weiß gar nicht, was Sie sich so aufregen.)

Dann muss man das aber auch so ausdrücken, dass es jeder versteht. Und wenn ich sage, mach etwas besser, dann heißt das im Umkehrschluss, du machst es schlecht.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist doch Quatsch.)

Aber genauso ist das.

(Dietmar Eifler, CDU: Genau so! – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aber genau so wird das verstanden von den Menschen in unserem Land.

(Dietmar Eifler, CDU: Genau so! – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Nee.)

Und genau so machen Sie das.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach, das ist doch Blödsinn!)

Bei all diesen Besuchen, die mich ja von Ihnen unterscheiden, Frau Gajek, hat mir noch niemand von Missstän- den und Qualitätsmängeln berichtet – jetzt hören Sie genau zu –, die auf einem Flüchtlingsgipfel zu klären wären.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und mit dem Finger zeigt man nicht auf andere.)

Selbstverständlich gibt es Probleme und es wird immer Probleme geben. Da reicht die Spanne von fehlenden Krippen- oder Kindergartenplätzen bis hin zu chronisch unterbesetzten Verwaltungen. Und es ist nicht in Ordnung – da kommt jetzt die Stelle mit Frau Kaselitz, Frau Gajek, hören Sie zu –,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ich höre immer zu.)

dass in Ludwigslust über den Hof zur Dusche gegangen werden muss. Aber der Satz fehlt, also die Fortsätze dieses Satzes fehlen ganz einfach. Das weiß der Kreis inzwischen. Und dieses Themas hat sich der Kreis angenommen.

(Vincent Kokert, CDU: Ja. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Auch das muss man der Gerechtigkeit halber sagen. Ich schließe doch nicht aus, dass es Probleme geben wird in diesem Land.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich verstehe nicht, warum Sie so aufgeregt sind.)

Es wird immer Probleme geben in diesem Land. Und ich denke mal, wir sind gehalten, sie gemeinsam vernünftig zu lösen.

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber eine Diktatur wollen wir nicht wieder?!)

Und, lieber Kollege Al-Sabty,

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in einem Punkt muss ich dir leider widersprechen.

(Dr. Hikmat Al-Sabty, DIE LINKE: Nur in einem Punkt?)

Also ich denke, in allzu vielen Punkten muss ich dem Kollegen Al-Sabty nicht widersprechen. Vielleicht ist es nicht einer, vielleicht sind es auch zwei oder drei, aber wir haben ja viele Gemeinsamkeiten. Ich sage nur mal, beim Thema „Erlernen der deutschen Sprache“ sind wir uns absolut einig, vom ersten Tag an. Das habe ich aber auch hier immer wieder deutlich erklärt.

(Zurufe von Dr. Hikmat Al-Sabty, DIE LINKE, und Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das ist auch eine konservative Position. Das ist nicht ein Alleinstellungsmerkmal der GRÜNEN oder beispielsweise der LINKEN.