Protocol of the Session on October 16, 2014

Ums Wort gebeten hat noch einmal der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Herr Brodkorb.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Sehr geehrter Herr Koplin, ich habe es jetzt runtergeladen. Vielleicht sollten wir das in einem privaten Dialog weiterführen,

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Guter Vorschlag.)

weil meine Wortmeldung jetzt vielleicht schon die Geduld des einen oder anderen Kollegen überstrapaziert.

(Vincent Kokert, CDU: Ich habe nichts weiter vor heute. – Torsten Renz, CDU: Wir haben Zeit. – Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vielleicht. – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Ich habe eben gerade von der Internetseite ein Papier von Frau Schwenke runtergeladen, ein Papier, da steht oben drüber: „Fraktion DIE LINKE im Landtag MecklenburgVorpommern“, Stand: „16. Oktober 2012“. Da entwickeln Sie auf Basis von METRUM, die viel gescholtene Beratungsagentur, aber auch Sie nehmen das als Basis, die Modelle 10a und 10b. Im Modell 10b steht Folgendes – Moment, ist das richtig oder ist das 10a? –, da wollen Sie nämlich die Orchester zusammenführen. Da steht Folgendes in Ihrem Papier: „Durch den Wegfall von einem Viertel der Orchesterstellen bis zum Jahr 2020 werden … unter Berücksichtigung erforderlicher Honorarkräfte und Personalkostendynamisierungen im Jahr 2020 etwa 4 Mio. Euro eingespart.“ Eingespart!

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Im Umgang mit METRUM.)

„Die Mehrkosten für das Land belaufen sich … im Jahr 2020 auf etwa 5 Mio. Euro.“

Herr Koplin, das ist Ihr Papier! Sie sprechen von Einsparung und davon, dass ein Viertel …

(Regine Lück, DIE LINKE: Das ist

eine falsche Auslegung. – Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE –

Heiterkeit vonseiten der Fraktionen

der SPD und CDU – Torsten Renz, CDU:

Ihr wollt also Honorarkräfte einstellen? –

Zuruf von Andreas Butzki, SPD –

Glocke der Vizepräsidentin)

Also es tut mir leid. Das mag ja sein, das ist ja manchmal so, Menschen verwenden Worte unterschiedlich.

(Regine Lück, DIE LINKE: Das bezieht sich auf das Konzept von METRUM. – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Bei mir heißt „Einsparung“, es wird weniger. Ich nehme zur Kenntnis, bei Ihnen heißt „Einsparen“, da wird es mehr.

(Vincent Kokert, CDU:

Es bleibt mindestens gleich. –

Das ist demagogisch,

Herr Minister, im wahrsten Sinne des Wortes,

und gefährlich, was Sie hier machen. –

Zuruf von Ulrike Berger,

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich denke jetzt einfach darüber nach, was dieser Satz wohl bedeuten könnte: „Durch den Wegfall“ – ich weiß nicht, was „Wegfall“ jetzt eigentlich heißt – „von einem Viertel der Orchesterstellen bis zum Jahr 2020“ – ich mache nicht weiter.

(Regine Lück, DIE LINKE: Nee, ist auch besser so.)

Sehr geehrter Herr Koplin, wenn Sie Ihre eigenen Papiere mal ins Verhältnis setzen zu der Rede, die Sie heute

gehalten haben, da tun sich Dinge auf, die ich in meinem Sprachgebrauch als Widersprüche bezeichnen würde.

(Heinz Müller, SPD: Mindestens. – Zuruf von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/3389 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. –

(Vincent Kokert, CDU: Na, wie stimmt man nun? Peinlich! Peinlich!)

Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/3389 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und NPD, bei Zustimmung der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.

Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksa- che 6/3337 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. –

(Vincent Kokert, CDU: Ja, was machen die GRÜNEN jetzt?)

Stimmenthaltungen? –

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind in der Abstimmung.

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/3337 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und NPD, bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE und Stimmenthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.

Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 18: Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte prüfen, Drucksache 6/3332.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte prüfen – Drucksache 6/3332 –

Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Saalfeld.

(Michael Andrejewski, NPD: Weg mit dem Hubschrauber!)